Testkonzept – Teststrategie

Schulen sollen möglichst sichere Lernorte sein. Ohne Negativ-Test ist das Betreten der Schule untersagt. Für die Teilnahme am Präsenzunterricht gilt: Jede Schülerin und jeder Schüler sowie alle an der Schule Beschäftigten müssen zweimal wöchentlich einen negativen Corona-Test nachweisen. Vollständig geimpfte oder genesene Personen sind den Getesteten gleichgestellt. 

Verweigern Eltern den Selbsttest ihres Kindes zu Hause, darf das Kind bzw. die/der Jugendliche nicht am Präsenzunterricht in der Schule teilnehmen, die Nicht-Teilnahme am Präsenzunterricht wird dokumentiert. Die Lehrkräfte versorgen – wie im Testkonzept ausgewiesen –  die Schülerin oder den Schüler mit Aufgaben, die zu Hause zu erledigen sind.

Testkonzept für alle Schulen (in öffentlicher und freier Trägerschaft)

Im Infektionsschutzgesetz des Bundes ist geregelt, dass die Teilnahme am Präsenzunterricht nur für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrkräfte zulässig ist, die zweimal in der Woche mittels eines anerkannten Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 getestet werden (§ 28b Abs. 3 Infektionsschutzgesetz).

Voraussetzung für das Betreten der Schulen ist also der Nachweis eines Antigen-Schnelltest oder eines anderen Tests auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem TestergebnisDafür stehen für allen Brandenburger Schülerinnen und Schüler ausreichend Selbsttests in den Schulen zum zweimaligen Selbsttesten zur Verfügung. Selbsttests können von Privatpersonen ohne medizinische Vorkenntnisse selbst durchgeführt werden. Für den Schulbereich kommen Antigen-Selbsttests mit einer Probenentnahme aus dem vorderen Nasenbereich zum Einsatz. Das Ergebnis liegt bereits nach etwa 15 Minuten vor. Das Selbsttesten der Schülerinnen und Schüler gibt Klarheit über die Infektionslage an der Schule. Sofern Erziehungsberechtigte im Einzelfall die Schule betreten wollen bzw. müssen, erfüllen sie die Anforderungen des § 22 Absatz 1 Umgangsverordnung durch die Vorlage einer tagesaktuellen Bescheinigung über einen Antigen-Schnelltest oder eines anderen Tests auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis.
> Video: Gebrauchsanleitung für den Schnelltest

Die Testpflicht ist zudem in der Umgangsverordnung geregelt (§ 22 Absatz 1 bis Absatz 3):
(1) Der Zutritt zu Schulen nach § 16 des Brandenburgischen Schulgesetzes und in freier Trägerschaft ist allen Personen untersagt, die der jeweiligen Schule keinen Testnachweis vorlegen; hierauf ist im Eingangsbereich der betreffenden Schule hinzuweisen. Zu Schulen gehören auch deren Außenanlagen, soweit sie für eine ausschließliche Nutzung durch die Schulen bestimmt sind. Das Zutrittsverbot nach Satz 1 gilt nicht für Personen,

  1. die unmittelbar nach dem Betreten der Schule eine Testung in Bezug auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus durchführen; bei einem positiven Testergebnis ist die Schule unverzüglich zu verlassen,
  2. die Schülerinnen oder Schüler zum Unterricht in der Primarstufe, zur Notbetreuung in Grundschulen oder zum Unterricht in Förderschulen bringen oder sie von dort abholen,
  3. deren Zutritt zur Schule zur Aufrechterhaltung des Betriebs der Schule zwingend erforderlich ist (insbesondere zur Durchführung notwendiger betriebs- oder einrichtungserhaltender Bau- oder Reparaturmaßnahmen),
  4. deren Zutritt zur Schule zur Erfüllung eines Einsatzauftrages der Feuerwehr, des Rettungsdienstes, der Polizei oder des Katastrophenschutzes notwendig ist,
  5. deren Zutritt zur Schule zeitlich außerhalb des regulären Schulbetriebs erfolgt,
  6. deren Zutritt zur Schule zum Zwecke der Durchführung von Blut-, Blutplasma- und Knochenmark-Spendeterminen erforderlich ist,
  7. deren Zutritt zur Schule zum Zwecke der Wahrnehmung von Aufgaben der Kinder- und Jugendgesundheitsdienste sowie der Zahnärztlichen Dienste der Gesundheitsämter erforderlich ist.

(2) Zum Nachweis der Durchführung einer Testung auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus für den Zutritt zur Schule und für die Teilnahme am Präsenzunterricht haben Schülerinnen und Schüler sowie das Schulpersonal an zwei von der jeweiligen Schule bestimmten, nicht aufeinanderfolgenden Tagen pro Woche einen Testnachweis vorzulegen. Als Nachweis ist auch eine von der getesteten Person oder, sofern diese nicht volljährig ist, von einem Sorgeberechtigten unterzeichnete Bescheinigung über das negative Ergebnis eines ohne fachliche Aufsicht durchgeführten PoC-Antigen-Tests zur Eigenanwendung (Selbsttest) zulässig.

(3) Für Kindertagesstätten sowie während der Betreuungszeiten für Kindertagespflegestellen gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend; ausgenommen sind Kinder in der vorschulischen Kindertagesbetreuung. Satz 1 gilt nicht für Kinder in der Kindertagesbetreuung während der Ferien im Sinne des Brandenburgischen Schulgesetzes.“

Die Pflicht für einen Testnachweis gilt gemäß § 5 Absatz 2 nicht für:

  • Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
  • geimpfte Personen nach § 2 Nummer 2 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung,
    • genesene Personen nach § 2 Nummer 4 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung.

In der Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung werden die wesentlichen Begriffe näher bestimmt (§ 2 Nummern 1 bis 7). Im Sinne dieser Verordnung ist:

  1. eine asymptomatische Person, eine Person, bei der aktuell kein typisches Symptom oder sonstiger Anhaltspunkt für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorliegt; typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 sind Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber und Geruchs- oder Geschmacksverlust,
  2. eine geimpfte Person eine asymptomatische Person, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Impfnachweises ist,
  3. ein Impfnachweis ein Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vollständigen Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form, wenn die zugrundeliegende Schutzimpfung mit einem oder mehreren vom Paul-Ehrlich-Institut im Internet unter der Adresse www.pei.de/impfstoffe/covid-19 genannten Impfstoffen erfolgt ist, und a) entweder aus einer vom Paul-Ehrlich-Institut im Internet unter der Adresse www.pei.de/impfstoffe/covid-19 veröffentlichten Anzahl von Impfstoffdosen, die für eine vollständige Schutzimpfung erforderlich ist, besteht und seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung mindestens 14 Tage vergangen sind oder b) bei einer genesenen Person aus einer verabreichten Impfstoffdosis besteht,
  4. eine genesene Person eine asymptomatische Person, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Genesenennachweises ist,
  5. ein Genesenennachweis ein Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form, wenn die zugrundeliegende Testung durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) erfolgt ist und mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt,
  6. eine getestete Person eine asymptomatische Person, die a) das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder b) im Besitz eines auf sie ausgestellten Testnachweises ist,
  7. ein Testnachweis ein Nachweis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form, wenn die zugrundeliegende Testung durch In-vitro-Diagnostika erfolgt ist, die für den direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 bestimmt sind und die auf Grund ihrer CE-Kennzeichnung oder auf Grund einer gemäß § 11 Absatz 1 des Medizinproduktegesetzes erteilten Sonderzulassung verkehrsfähig sind, die zugrunde liegende Testung maximal 24 Stunden zurückliegt

a) vor Ort unter Aufsicht desjenigen stattfindet, der der jeweiligen Schutzmaßnahme unterworfen ist,
b) im Rahmen einer betrieblichen Testung im Sinne des Arbeitsschutzes durch Personal, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt, erfolgt oder
c) von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung vorgenommen oder überwacht wurde, …

Land finanziert und beschafft Selbsttests – Lieferung an Schulen

Die Beschaffung des Selbsttests für die Schülerinnen und Schüler und die in der Schule Tätigen wird durch das Bildungsministerium (MBJS) veranlasst. Die Lieferung der Selbsttests erfolgt direkt an die Schulen. Für das Selbsttesten zu Hause werden den Schülerinnen und Schülern für mehrere Schulwochen, in denen die Schülerinnen und Schüler in der Schule zur Teilnahme am Präsenzunterricht, an Prüfungen oder der Notbetreuung anwesend sein werden, jeweils zwei Selbsttests aus dem Bestand der Schule ausgehändigt:

  • entweder den minderjährigen Schülerinnen und Schülern in einem verschlossenen Umschlag mit nach Hause gegeben,
  • oder den Erziehungsberechtigten bzw. den volljährigen Schülerinnen und Schülern.

Die Schule kann über die verpflichtenden zwei Selbsttests hinaus zusätzlich weitere Selbsttests anbieten, wenn in einzelnen Wochen an mehr als zwei Tagen die Schule im Zusammenhang mit Prüfungen betreten werden muss.

Den Schulen bereitgestellt werden Tests, die vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte eine Sonderzulassung zur Eigenanwendung durch Laien (sog. Selbsttests) zum Nachweis von SARS-CoV-2 besitzen (gemäß § 11 Abs. 1 des Medizinproduktegesetzes). Die Tests sind so konzipiert, dass auch jüngere Schüler/innen sie mit entsprechender Anleitung anwenden können. Die Tests sind einfach, ohne Risiko und ohne Schmerzen durchzuführen.
> Gebrauchsanleitung
> Video: Gebrauchsanleitung für den Schnelltest
> Medizinprodukte/Antigentests

Die Schulleitung organisiert die Kontrolle des Zugangs zum Schulgelände im Zuge der Wahrnehmung des Hausrechts und gewährleistet, dass nur Personen das Schulgelände betreten, die

  • als Schülerin und Schüler oder in der Schule Tätige an zwei bestimmten, nicht aufeinanderfolgenden Tagen pro Woche eine tagesaktuelle Bescheinigung über einen Selbsttest mit negativem Ergebnis vorweisen (nicht älter als 24 Stunden);
  • als Schülerin und Schüler oder in der Schule Tätige mangels Bescheinigung im Einzelfall den Selbsttest in der Schule durchführen müssen; Schülerinnen und Schüler müssen dabei eine Einverständniserklärung über die Durchführung eines Selbsttests vorweisen;
  • ansonsten eine tagesaktuelle Bescheinigung über einen Antigen-Schnelltest oder einen anderen Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis vorlegen (nicht älter als 24 Stunden).

Monitoring der Teststrategie
Die Schulleitungen dokumentieren im Schulverwaltungsportal ZENSOS die

  • Zahl der gelieferten Selbsttests,
  • an die Schülerinnen und Schüler und die in der Schule Tätigen ausgegebenen Selbsttests,
  • Anzahl der positiven Selbsttests und der durch anschließend durch einen PCR-Test bestätigten positiven Ergebnisse.
Selbsttestung der Schülerinnen und Schüler in der Regel zu Hause

Die Selbsttests werden in der Regel zu Hause durchgeführt. Schülerinnen und Schüler dürfen das Schulgebäude nur betreten und am Präsenzunterricht teilnehmen, wenn sie an zwei bestimmten, nicht aufeinanderfolgenden Tagen pro Woche eine tagesaktuelle Bescheinigung über einen Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis vorweisen (nicht älter als 24 Stunden) oder  – im Ausnahmefall – sich tagesaktuell in der Schule selbst getestet haben. Dafür müssen Schülerinnen und Schüler eine Einverständniserklärung über die Durchführung eines Selbsttests vorweisen.

Für das Selbsttesten der Schülerinnen und Schüler, die im Einzelfall das Selbsttesten zu Hause oder die Bescheinigung darüber vergessen haben, kann in der Nähe des Eingangsbereichs des Schulgebäudes oder in einem Nebengebäude (bspw. Turmhalle) ein Raum eingerichtet, in dem sich Schülerinnen und Schüler unter Einhaltung der Regelungen des Hygieneplans unter Aufsicht von Personen, die sich freiwillig bereit erklären, selbst testen können. Für die Aufsicht werden Lehrkräfte, sonstiges pädagogisches Personal, Lehramtskandidat/innen und FSJler eingesetzt, die sich freiwillig dazu bereit erklärt haben.  

Die Bescheinigung über einen Antigen-Schnelltest oder einen anderen Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis muss tagesaktuell sein, das heißt, sie muss an dem Tag, an dem die Innenräume der Schule betreten werden sollen ausgestellt worden sein oder höchstens 24 Stunden vor dem Betreten der Schule.

> Video: Gebrauchsanleitung für den Schnelltest

Zu Hause oder in der Schule sollen Selbsttests an bestimmten, nicht aufeinanderfolgenden Schultagen durchgeführt werden.

  1. Grundsätzlich soll ein Selbsttest am ersten Schulbesuchstag der Woche nachgewiesen werden.
  2. Die Schulen legen im Übrigen den zweiten Schultag fest.

  3. Abweichend davon sollen sich Schülerinnen und Schüler, die sich schriftlichen oder mündlichen Abschlussprüfungen stellen, an den Prüfungstagen selbst testen. Die Schule kann über die verpflichtenden zwei Selbsttests hinaus zusätzlich weitere Selbsttests anbieten, wenn in einzelnen Wochen an mehr als zwei Tagen die Schule im Zusammenhang mit Prüfungen betreten werden muss.

Die Schule kann über die verpflichtenden zwei Selbsttests hinaus zusätzlich weitere Selbsttests anbieten, wenn in einzelnen Wochen an mehr als zwei Tagen die Schule im Zusammenhang mit Prüfungen betreten werden muss

Wenn Schülerinnen und Schüler oder Erziehungsberechtigte weder die Testung zu Hause vornehmen oder der Testdurchführung in der Schule zustimmen, noch eine ärztliche Bescheinigung über das Nichtbestehen einer Infektion oder ein anderweitiges tagesaktuelles (nicht länger als 24 Stunden zurückliegendes) negatives Testergebnis vorlegen, ist eine Teilnahme am Präsenzunterricht nicht möglich.

  • Die Schülerinnen und Schüler verbringen die Lernzeit zu Hause, nehmen am Distanzunterricht für die Lerngruppe teil und werden ansonsten mit Lernaufgaben versorgt.
  • Der versäumte Präsenzunterricht wird dokumentiert, aber nicht auf dem Zeugnis vermerkt.
  • Die aus eigenem Antrieb resultierende Nicht-Teilnahme am Präsenzunterricht kann nicht als Begründung für einen Antrag auf Wiederholung herangezogen werden (§ 59 Abs. 5 Brandenburgisches Schulgesetz). 

Positives Testergebnis

Die Mehrzahl der Ergebnisse von Antigen-Selbsttests ist korrekt, Selbsttests sind allerdings nicht so zuverlässig wie PCR-Tests. Ein positives Ergebnis mit einem geeigneten Antigentest stellt zunächst einen Verdacht auf eine SARS-CoV-2- Infektion dar. Es ist jedoch noch keine Diagnose einer SARS-CoV-2-Infektion. Die Diagnose wird erst durch den nachfolgenden PCR-Test und die ärztliche Beurteilung gestellt.  

Wurde der Selbsttest zu Hause durchgeführt,

  • dürfen die betroffenen Schülerinnen und Schüler bzw. die an der Schule Tätigen die Schule nicht betreten und es muss unverzüglich die Abklärung in einem Testzentrum oder beim Hausarzt erfolgen. 
  • Erst wenn der PCR-Test ebenfalls positiv ist, liegt tatsächlich eine nachgewiesene SARS-CoV-2-Infektion vor.
  • Bis zur Vorlage des Ergebnisses des PCR-Tests begeben sich die betroffenen Schülerinnen und Schüler und an der Schule Tätigen in häusliche Quarantäne.

Ist das Ergebnis von Schülerinnen und Schülern positiv, die sich ausnahmsweise tagesaktuell in der Schule selbst getestet haben,

  • begeben sich die betreffenden Schülerinnen und Schüler je nach Alter in einen separaten Raum und warten dort unter Aufsicht auf die Abholung durch die Erziehungsberechtigten oder sie verlassen selbstständig die Schule, begeben sich unverzüglich in häusliche Quarantäne und informieren das zuständige Gesundheitsamt;
  • informiert die Schulleitung die Erziehungsberechtigten,
  • die unverzüglich eine Abklärung in einem Testzentrum oder beim Hausarzt vornehmen lassen.
  • Die endgültige Beurteilung, welche weiteren Maßnahmen ergriffen werden müssen, obliegt dem Gesundheitsamt; dazu gehört auch die Anordnung von Quarantänemaßnahmen. Das Gesundheitsamt leitet alle weiteren Schritte ein und unterrichtet ggf. die Schule über erforderliche Maßnahmen.
  • Bis dahin können die Schülerinnen und Schüler mit einem negativen Testergebnis zunächst weiter in der Klasse bzw. im Unterrichtsbetrieb bleiben, wobei die Hygienevorgaben weiterhin genauestens zu beachten sind.
Selbsttestung der in der Schule Tätigen

Die Verpflichtung gilt auch für in der Schule Tätige, die vollständig gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft wurden.

Für die in der Schule Tätigen bestimmen die Schulleitungen die zwei nicht aufeinanderfolgenden Tage pro Woche, an denen ein tagesaktuelles (nicht länger als 24 Stunden zurückliegendes) negatives Testergebnis vorzulegen ist.

Den in der Schule Tätigen werden jeweils zwei Selbsttests für die Schulwochen ausgehändigt, in denen sie mindestens an zwei Tagen in der Schule anwesend sind, im Übrigen nur einer. 

Dementsprechend werden Selbsttests nicht ausgehändigt an in der Schule Tätige, die

  1. ausschließlich aus dem HomeOffice heraus Dienst tun,
  2. aufgrund einer langfristigen Erkrankung, eines Beschäftigungsverbots oder von Elternzeit bis auf weiteres keinen Dienst tun.

 Die in den Schulen Tätigen

  1. testen sich ausnahmslos zu Hause und
  2. weisen die Durchführung von wöchentlich zwei Tests mit negativem Ergebnis gegenüber der Schulleitung durch entsprechende Bescheinigungen für die Schulwochen nach, in denen sie mindestens an zwei Tagen in der Schule anwesend sind, bei eintägiger Anwesenheit in der Schulwoche mit einem Test.

Wurde im Einzelfall das Selbsttesten zu Hause oder die Bescheinigung darüber vergessen, wird der Selbsttest in der Schule nachgeholt.

Lehrkräfte, sonstiges pädagogisches Personal, Lehramtskandidat/innen

  1. Für Bedienstete des Landes stellt die Verpflichtung zum Selbsttesten eine dienst- bzw. arbeitsrechtliche Pflicht dar. 
  2. Verweigern Bedienstete des Landes das regelmäßige (Selbst-)Testen, dann kann

        i.bei verbeamteten Beschäftigten

  • gemäß § 54 LBG eine Suspendierung infolge des möglicherweise bestehenden Ansteckungsrisikos erfolgen;
  • alternativ kann auch eine Ermahnung ausgesprochen werden und darüber hinaus ein Disziplinarverfahren gegen die Beamtin/ den Beamten eingeleitet werden;

        ii. bei tarifbeschäftigten Landesbediensteten kann

  • der/die Beschäftigte ebenfalls aufgrund des möglicherweise bestehenden Ansteckungsrisikos suspendiert werden;
  • optional kann der Arbeitgeber auch eine Ermahnung aussprechen;
    • bei erneutem Fehlverhalten (Verweigerung der Testung) kann der Arbeitgeber eine Abmahnung aussprechen.

Setzt die/der Beschäftigte das Fehlverhalten (Verweigern der Testung) fort, kann das Arbeitsverhältnis durch eine Kündigung beendet werden kann.

Sonstiges Personal, das für das Land im schulischen Bereich tätig ist.
Hierzu zählen unter anderem:

  • im Ganztagtagbereich Tätige,
  • Praktika Absolvierende, einschließlich der Lehramtsstudierenden im Pflichtpraktikum und Personen im Freiwilligen Sozialen Jahr Schule,
  • Personen, die im Sinne des § 16 d SGB II Arbeitsangelegenheiten wahrnehmen.

Verweigern die Betreffenden das regelmäßige (Selbst-)Testen, dann kann

  1. der Arbeitgeber zunächst eine Ermahnung, bei weiterem Fehlverhalten (Verweigerung der Testung) eine Abmahnung aussprechen und bei Fortsetzen des Fehlverhaltens das Arbeitsverhältnis durch eine Kündigung beenden; zudem kann eine Suspendierung erfolgen aufgrund des möglicherweise bestehenden Ansteckungsrisikos;
  2. bei sonstigen Verträgen, die keine Arbeitsverträge darstellen, die Zahlung für die nicht    erbrachten Leistungen eingestellt werden;
    1. Praktikant/innen für die Zeit einer erfolgten Suspendierung keine Leistungserbringung bescheinigt werden.

Sonstiges Personal, welches in der Verantwortung anderer Träger im schulischen Personal tätigen Personen
Hierzu gehören insbesondere: 

  • Schulträgerpersonal (Schulsekretariat, Hausmeisterservice),
  • Personen, die für Träger der Eingliederungshilfe tätig sind,
  • Dienstleister der Schulträger (Caterer in der Essensausgabe, Reinigungskräfte, sofern die Reinigung zeitnah vor Unterrichtsbeginn erfolgt) und
  • ehrenamtliche Tätige.

Verweigern die Betreffenden das regelmäßige (Selbst-)Testen, dann unterrichtet die Schulleitung den jeweiligen Träger, dass die Testung verweigert worden ist.

Hat die Schulleitung aufgrund des möglicherweise bestehenden Ansteckungsrisikos die Betreffenden suspendiert, bittet sie den zuständigen Träger, Ersatz für das ausgefallene Personal bereitzustellen.

Hygieneregeln gelten weiter

Auch bei einem negativen Ergebnis eines Selbsttests gilt: Schülerinnen und Schüler mit COVID-19 typischen Krankheitssymptomen oder bei Auftreten von COVID-19 verdächtigen Erkrankungsfällen im direkten familiären Umfeld dürfen nicht in die Schule gebracht bzw. geschickt werden.

In den Schulen sind schon seit Langem die als AHA+L-Regel bekannten Maßnahmen zum Schutz vor Ansteckung und zur Eindämmung des Infektionsgeschehens etabliert. Die Schulen haben auf der Grundlage des Rahmenhygieneplans und der Ergänzung zum Hygieneplan ein standortspezifisches Hygienekonzept entwickelt und in die Alltagspraxis der Schülerinnen und Schüler und der in der Schule Tätigen eingeführt. Die Schulleitungen sind gebeten, die Umsetzung des Hygieneplans in der Schule regelmäßig und konsequent zu überprüfen und ihn ggf. den Erfordernissen anzupassen. Ein Element des schulischen Hygienekonzepts ist regelmäßiges Lüften während des Unterrichts.

Maskenpflicht besteht grundsätzlich im Schülerverkehr sowie im Innenbereich der Schulen gemäß Umgangsverordnung (§ 22 Absatz 4) für:

  • alle Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 7, außer im Sportunterricht,
  • alle Lehrkräfte und das sonstige Schulpersonal, außer im Sportunterricht sowie
  • alle Besucherinnen und Besucher.

Schülerinnen und Schüler, die ihre medizinische Maske vergessen haben oder ihre mitgebrachte nicht mehr nutzen können, wird nach Maßgabe verfügbarer Mittel eine aus dem Schulsozialfonds finanzierte medizinische Maske ausgegeben, soweit anderweitig kein Ersatz geschaffen werden kann. 

Ausnahmen:
Befreit von der Maskenflicht sind die Schülerinnen und Schüler bei Klausuren mit einer Dauer ab 240 Minuten, wenn das Abstandsgebot eingehalten wird. Für Schülerinnen und Schüler mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ kann die Schule aus pädagogischen Gründen eine weitergehende Befreiung von der Tragepflicht zulassen. Während des Stoßlüftens in den Schulräumen können Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte und das sonstige Schulpersonal die medizinische Maske vorübergehend abnehmen.

Flankiert werden diese Maßnahmen durch die Möglichkeit zur Impfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 für alle Lehrkräfte und das sonstige pädagogische Personal, Lehramtskandidatinnen und Lehramtskandidaten, sonstige für das Land im schulischen Bereich eigenverantwortlich tätige Personen sowie sonstige Personen in Verantwortung anderer Träger.



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