Arbeitsgruppe 1 – Grundlagen
Die Arbeitsgruppe 1 (AG 1) erarbeitet den allgemeinen Teil für alle weiteren Regelungen des Kitagesetzes. Ziel ist es, alle wesentlichen, grundlegenden Generalklauseln als rechtliche Leitlinien für das gesamte Kitagesetz/ Kita-Recht (rechtlicher Grundkonsens) zu bündeln. Die gesamte Rechtsauslegung des Kita-Rechts soll sich an diesen Grundlagen orientieren. Es soll eine klare, transparente und nachvollziehbare Beschreibung der Verantwortungsebenen geben (Organisationsebenen). Dies ist besonders wichtig für die Zuständigkeitsregelungen des neuen Kitagesetzes. An dieser Stelle sollten die Definitionen der für die Rechtsanwendung wesentlichen Rechtsbegriffe des Kita-Rechtes einfließen. Dies ist für die Auslegung von enormer Bedeutung und soll insbesondere auch die Verständlichkeit des Gesetzes erhöhen.
In der AG 1 sind Expertinnen und Experten aus folgenden Organisationen vertreten:
Landesverwaltung: Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, Staatskanzlei
Landkreise/Kreisfreie Städte: Oder-Spree, Cottbus, Potsdam, Uckermark, Potsdam-Mittelmark, Havelland
Gemeinden: Letschin, Teltow, Neuruppin, Blankenfelde-Mahlow, Senftenberg
Kommunale Spitzenverbände: Städte- und Gemeindebund, Landkreistag
Sozialverbände: AWO, Paritäter, Johanniter
Träger: Fröbel GmbH, Internationaler Bund, Hoffnungsthaler Stiftung, Klax GmbH
Parteien: Landtagsfraktion AfD
Elternvertretungen: Landeskitaelternbeirat
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10.Sitzung, 19.04.2021: In der 10. Sitzung wurden die Grundvoraussetzungen der Fach-und Praxisberatung behandelt. Daneben hat die AG verschiedene allgemeine Begriffsbestimmungen diskutiert.
- 9.Sitzung, 15.03.2021: Die AG-Mitglieder haben die Bedarfsplanung und die damit verbundene Planungsverantwortung diskutiert. Ergänzend hierzu gab es eine Berichtserstattung zur Digitalisierung von Arbeitsprozessen in der Kitaverwaltung hinsichtlich der Datenerfassung, Platzvergabe sowie dem Planungsverfahren. Ein weiteres Thema der 9. Sitzung war der Rechtsanspruch und die Systematik von Ganztagsangeboten für Kinder im Grundschulalter.
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8.Sitzung, 06.03.2021: Die 8. Sitzung fand auf Wunsch der teilnehmenden Eltern, die sich neben ihrer beruflichen Tätigkeit für die Kindertagesbetreuung in Brandenburg engagieren, an einem Samstag statt. Bei dem Termin wurden die Themen Elternbeteiligung sowie Kinderrechte und -beteiligung erörtert.
- 7.Sitzung, 16.02.2021: Das Thema Inklusion wurde in der 7. Sitzung auf Grundlage einer detaillierten Berichterstattung vertieft diskutiert. Die Beauftragte der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Frau Janny Armbruster, konnte an dem Austausch ebenfalls teilnehmen. Den AG-Mitgliedern war es wichtig, neben dem inklusiven Rechtsanspruch auch Schnittstellenthemen z.B. die Anforderungen an das Personal anzusprechen und mögliche Verknüpfungen zu anderen Leistungsträgern zu diskutieren, um das Thema möglichst umfassend zu behandeln.
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6.Sitzung, 21.01.2021: In der 6. Sitzung wurde das Thema Kindertagesbetreuung als kommunale Selbstverwaltungsaufgabe behandelt. Dabei wurde sowohl die Rolle der Standortkommune bei eigener Trägerschaft von Kitas beleuchtet als auch die Aufgaben diskutiert, die der Gemeinde nach geltendem Kitarecht zukommen.
- 5.Sitzung, 30.11.2020: Im Format der Videokonferenz diskutierten die AG-Mitglieder in der 5. Sitzung erneut über Zuständigkeiten und die Aufgabenübertragung auf kommunaler Ebene. Daneben stand das Thema „Zusammenarbeit öffentlicher und freier Träger der Kinder-und Jugendhilfe“ auf der Tagesordnung.
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4.Sitzung, 06.11.2020: Im Rahmen der 4. Sitzung setzten die Mitglieder den Austausch zum Thema Rechtsanspruch fort. Außerdem erörterten die Mitglieder die Zuständigkeiten der Leistungsverpflichteten und das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern. Dabei wurden auch Schnittstellenthemen zur AG 6 angesprochen.
- 3.Sitzung, 28.09.2020: In der 3. Sitzung wurde das Thema Versorgungsauftrag weiter vertieft sowie die verschiedenen Aspekte der Ausgestaltung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung erörtert. Die AG-Mitglieder haben sich hier insbesondere über den zeitlichen Umfang des Rechtsanspruchs ausgetauscht.
- 2.Sitzung, 19.08.2020: Den inhaltlichen Auftakt in dieser Arbeitsgruppe machte Annett Bauer vom Träger FRÖBEL e. V. Sie führte in die Diskussion zu den elementaren Begriffen in der Kindertagesbetreuung ein: Bildung, Betreuung, Erziehung und Versorgung, die anschließend von allen Mitgliedern diskutiert wurden.
- 1.Sitzung, 09.03.2020: Bei der konstituierenden Sitzung wurde Claudia Schiefelbein vom Träger der AWO zur Co-Vorsitzenden gewählt. Außerdem sammelten die Mitglieder Themen für die AG, zu denen sich in Zukunft mit Blick auf die Reform ausgetauscht werden soll, darunter waren u. a.: Verständigung über grundlegende Begriffe wie Bildung, Versorgung, Betreuung und Erziehung im Kita-Gesetz oder zu Grundsätzen von Rechtsansprüchen, Zuständigkeiten und Trägervielfalt.
- 06.03.2021, 9.00 Uhr, Videokonferenz
- 15.03.2021, 9.00 Uhr, Videokonferenz
- 19.04.2021, 9.00 Uhr, Großer Friedenssaal (Schopenhauerstr. 23, 14467 Potsdam)