Arbeitsgruppe 6 – Finanzierung

In der AG 6 sind Expertinnen und Experten aus folgenden Organisationen vertreten:

Landesverwaltung: Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Staatskanzlei, Ministerium der Finanzen und für Europa, Ministerium des Innern und für Kommunales

Landkreise/Kreisfreie Städte: Stadt Brandenburg/ Havel, Märkisch Oderland, Teltow-Fläming, Stadt Frankfurt/Oder, Spree-Neiße, Stadt Cottbus, Oberspreewald-Lausitz, Prignitz, Dahme-Spreewald, Elbe-Elster, Uckermark, Potsdam-Mittelmark, Ostprignitz Ruppin, Landeshauptstadt Potsdam

Städte/Gemeinden: Panketal, Schwedt, Prenzlau

Kommunale Spitzenverbände: Landkreistag, Städte- und Gemeindebund Brandenburg

Sozialverbände: AWO, Caritasverband Berlin e. V., Der Paritätische Landesverband, Johanniter, AWO, Lebenshilfe UM e. V

Verbände: Verband Evangelischer Tageseinrichtungen für Kinder Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz e.V.

Träger: IB Berlin-Brandenburg gGmbH, DaBei e.V., Fröbel gGmbH, FidL-Frauen in der Lebensmitte e. V., Da-Vinci-Campus Nauen gGmbH

Parteien: Landtagsfraktion Die Linke, Landtagsfraktion Bündnis 90 /Die Grünen, Landtagsfraktion SPD, Landtagsfraktion der AFD

Elternvertretungen: Landeskitaelternbeirat, Kreiskitaelternbeirat Spree-Neiße, Kreiskitaelternbeirat Potsdam

• 18.Sitzung, 09.12.2021: In der letzten Sitzung des Jahres wurde insbesondere die Kita-Finanzierung über ein landesweites Pauschalmodell thematisiert. Da hierzu noch Diskussionsbedarf bestand und der bereits vorgelegte Entwurf des Abschlussberichts zeitlich nicht mehr angegangen werden konnte, einigte man sich darauf, noch zwei weitere letzte Sitzungen im Januar und im Februar abzuhalten.

• 17.Sitzung, 30.11.2021: Die Ansätze des MBJS für eine Neugestaltung der öffentlichen Kita-Finanzierung wurden seitens des MBJS fortentwickelt. Mit den AG-Mitgliedern wurden insbesondere wichtige Aspekte und zukünftige Vorschläge zum Finanzierungsbedarf diskutiert. Die Finanzierungsverantwortung war noch nicht Thema der Sitzung.

• 16.Sitzung, 15.11.2021: In dieser Sitzung hat die Unterarbeitsgruppe Betriebskostensystematik über ihre Arbeit und ihr vorläufiges Ergebnis berichtet. Seitens der AG-Co-Leitung wurde zu den Themen Kommunaler Finanzausgleich (FAG) und striktes Konnexitätsprinzip in Brandenburg referiert.

• 15.Sitzung, 25.10.2021: Hauptthema war der Austausch der AG-Mitglieder mit dem MBJS zu möglichen Finanzierungs-Grundmodellen. Außerdem wurde der Staatsvertrag zwischen Berlin und Brandenburg über die gegenseitige Nutzung von Plätzen in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung diskutiert.

• 14.Sitzung, 28.09.2021: Nachdem im März die vorläufigen Ergebnisse der Finanzierungsstudie vorgestellt wurden, konnten die AG-Mitglieder sich nun mit dem vollständigen Bericht der Finanzierungsstudie auseinandersetzen. Die Studie wurde im Auftrag des MBJS durch das Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. (KOWID) und dem Deutschen Institut für Urbanistik (difu) umgesetzt.

• 13.Sitzung, 31.08.2021: In der zweiten August-Sitzung stand das Thema Inklusion als Querschnittsthema aus AG 1 sowie die Finanzierung der Kindertagespflege, der Großtagespflege und die Finanzierung besonderer Betreuungsangebote auf der Tagesordnung.

• 12.Sitzung, 17.08.2021: Als einzige AG führte die AG 6 ihre Beratungen nach der Sommerpause fort. Neben den finanzierungsrelevanten Querschnittsthemen der AG 4 „Fachkräfte“ wurde die Landesverfassung Brandenburgs und die OVG-Rechtsprechung hinsichtlich von sozialverfassungsrechtlichen Vorgaben behandelt.

• 11.Sitzung, 24.06.2021: In der letzten Sitzung der AG vor der Sommerpause wurde die Abstimmung des Teilberichts fortgesetzt.

• 10.Sitzung, 15.06.2021: Um den Mitglieder die Gelegenheit zu geben, sich ausreichend mit dem Rechtsgutachten beschäftigen zu können, wurde in dieser Sitzung die Besprechung des Gutachtens fortgesetzt. Die Finanzierungsstudie konnte leider noch nicht behandelt werden, da diese – außer den vorläufigen Zahlen - (coronabedingt) dem MBJS noch nicht vorliegt. Die AG hat den Entwurf ihres Teilberichts der bislang behandelten Themen bearbeitet. Man hatte sich darauf geeinigt, dass die AG 6 ausnahmsweise länger (bis ca. November) tagen kann als die anderen AGs , weil noch viele Themen zu bearbeiten sind und zudem die Finanzierungsstudie als wichtige Grundlage für zukünftige Finanzierungsmodelle noch nicht ausgewertet werden konnte.

• 9.Sitzung, 05.05.2021: Herr Dr. Müller von der LMU München hat den AG-Mitgliedern das Rechtsgutachten zur Kita-Finanzierung in Brandenburg vorgestellt und erste Fragen dazu beantwortet. Weiterhin hat das MBJS den Vorschlag einer bedarfsorientierten Grundfinanzierung als ein mögliches zukünftiges Finanzierungsmodell aufgezeigt, das diskutiert und als grundsätzlich positiv eingeschätzt wurde. Als drittes Thema stand die zukünftige Entwicklung der öffentlichen Haushalte, referiert vom Städte- und Gemeindebund auf der Tagesordnung.

• 8.Sitzung, 21.04.2021: Die 8. Sitzung widmete sich dem Thema Eigenleistung der Träger. Dabei wurde die Frage diskutiert, wie diese Verpflichtung derzeit umgesetzt wird und ob bzw. wie der Trägereigenanteil im künftigen Kitagesetz enthalten sein soll.

• 7.Sitzung, 22.03.2021: Es wurden die vorläufigen Ergebnisse der Studie zur Kita-Finanzierung im Land Brandenburg, durchgeführt vom KOWID (Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V.), dem Difu (Deutsches Institut für Urbanistik) und dem Lehrstuhl von Prof. Dr. Korioth an der LMU München, vorgestellt. Die AG-Mitglieder hatten im Anschluss an die Präsentation die Gelegenheit, den Gutachtern, insbesondere Herrn Dr. Hesse (KOWID) zum Finanzierungsgutachten Fragen zu stellen und sich auszutauschen.

• 6.Sitzung, 08.03.2021: Die 6. Sitzung befasste sich mit der Einführung in die Betriebskostensystematik. Die Betriebskosten sollen zunächst abgekoppelt von der Finanzierungsverantwortung betrachtet werden. Angesichts der Komplexität des Themas wurde vorgeschlagen, dass eine Unter-AG die Betriebskostensystematik bearbeitet. Außerdem wurden die Vor-und Nachteile von Subjekt- und Objektfinanzierung bzw. Mischfinanzierung diskutiert.

• 5.Sitzung, 10.02.2021: Im Anschluss an die vergangene Sitzung wurden auf der 5. Sitzung die Vorbereitungen für eine geplante digitale Kita-Datenbank des Landes seitens des MBJS dargestellt. Den AG-Mitgliedern war es insbesondere wichtig, frühzeitig in den Prozess einbezogen zu werden. Als weiteres Thema wurde die Finanzierung der Kindertagesbetreuung auf der Basis von Entgelt- und Qualitätsvereinbarungen im Landkreis Potsdam-Mittelmark vorgestellt und gemeinsam diskutiert.

• 4.Sitzung, 20.01.2021: Das Thema Essengeld konnte aus Zeitgründen nicht mehr in der letzten Sitzung der AG 6 behandelt werden und kam daher dieses Mal auf die Tagesordnung. Außerdem wurden der Umstellungsprozess auf digitale Arbeitsprozesse sowie die digitale Abrechnung einer kommunalen Kitaverwaltung vorgestellt.

• 3.Sitzung, 08.12.2020: In der 3. Sitzung wurde das Thema Elternbeiträge auf Grundlage einer umfassenden Problembeschreibung aus den unterschiedlichen Akteurs-Perspektiven und unter Berücksichtigung verschiedener Lösungsansätze kontrovers diskutiert.

• 2.Sitzung, 07.10.2020: Um einen Einblick in die Kita-Finanzierung anderer Bundesländer zu bekommen, haben Berichterstatter aus dem Kreis der AG-Teilnehmer einen Überblick über die Finanzierungsmodelle der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen gegeben. Außerdem wurde das Thema Konnexität seitens eines Vertreters aus dem Ministerium des Inneren und für Kommunales dargestellt und die AG-Teilnehmer diskutierten das Thema im Zusammenhang mit neuen Regelungen im brandenburgischen Kitarecht.  

• 1.Sitzung, 09.09.2020: Bei der konstituierenden Sitzung wurde Jens Graf vom Städte- und Gemeindebund zum Co-Vorsitzenden gewählt. Außerdem sammelten die Mitglieder Themen für die AG, zu denen sich in Zukunft mit Blick auf die Reform ausgetauscht werden soll, darunter waren u. a.: Finanzierungsmodelle, Finanzierungsströme, Abrechnungsverfahren.

• 15.11.2021, 9.30 Uhr, als Videokonferenz über BigBlueButton
• 30.11.2021, 9.30 Uhr, als Videokonferenz über BigBlueButton
• 09.12.2021, 9.30 Uhr, als Videokonferenz über BigBlueButton