Verfahren zur Betriebserlaubniserteilung

Gemäß § 45 SGB VIII bedarf der Träger einer Einrichtung, in der Kinder und Jugendliche ganztägig über Tag und Nacht oder für einen Teil des Tages betreut werden oder Unterkunft erhalten, einer Erlaubnis für den Betrieb der Einrichtung. Für die Erteilung der Erlaubnis und den Schutz von Kindern und Jugendlichen in

  • Heimen und sonstigen betreuten Wohnformen der Jugendhilfe,
  • Tagesgruppen,
  • Wohnstätten der Eingliederungshilfe nach SGB XII sowie
  • Wohnheimen und Internaten

gelten folgende Zuständigkeiten:

ZuständigkeitsbereichNameKontaktdaten
Koordination Frau Wagner Tel.: 0331-866-3732
elke.wagner@mbjs.brandenburg.de
Prignitz 
Ostprignitz-Ruppin
Potsdam-Mittelmark
Frau Kopp
V: Frau Schröder
Tel.: 0331-866-3734
Mobil: 0160-4830292
sylvia.kopp@mbjs.brandenburg.de
Barnim 
Oberhavel
Elbe-Elster
Frau Schröder
V: Frau Kopp
Tel.: 0331-866-3738
Mobil: 0160-97971344
antje.schroeder@mbjs.brandenburg.de
Märkisch-Oderland
Frankfurt (Oder)
Oder-Spree
Herr Daubitz
V: Frau Mora Rubi
Tel.: 0331-866-3736
Mobil: 0160-4927138
detlef.daubitz@mbjs.brandenburg.de
Spree-Neiße
Cottbus
Oberspreewald-Lausitz
Herr Staggat
V: Frau Winkler
Tel.: 0331-866-3737
Mobil: 0171-6973348
thomas.staggat@mbjs.brandenburg.de
Uckermark
Potsdam
Dahme-Spreewald
Frau Winkler
V: Herr Staggat
Tel.: 0331-866-3735
Mobil: 0151-25844343
claudia.winkler@mbjs.brandenburg.de
Havelland
Brandenburg a. d. H.
Teltow-Fläming
 Frau Mora Rubi
V: Herr Daubitz
Tel.: 0331-866-3739
Mobil: 0160-4825725
doreen.morarubi@mbjs.brandenburg.de

(V = Vertretung in Abwesenheit):

Erteilung einer Betriebserlaubnis – Verfahren

Darstellung des Verfahrens zur Erteilung einer Betriebserlaubnis
Verknüpfung der Hilfen zur Erziehung in Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII mit familienähnlichen Betreuungsformen der Heimerziehung nach § 34 SGB VIII

Raum- und Personalstandards, Erzieherschlüssel u.ä.

Raum- und Personalstandards für das Betriebserlaubnisverfahren bei Einrichtungen und sonstigen Wohnformen der Hilfen zur Erziehung nach §34 SGB VIII im Land Brandenburg

Bemessungsgrundlage für den Erzieherschlüssel für Wohnheime als Voraussetzung für die Erlaubniserteilung gemäß § 45 SGB VIII im Land Brandenburg

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst / Besonderer Teil Krankenhäuser (TVöD.BT-K) Bereitschaftsdienst in stationären Einrichtungen der Jugendhilfe Erläuterung zum TVöD.BT-K

Schaffung zusätzlicher Arbeitsgelegenheiten für Langzeitarbeitslose...in Hilfen zur Erziehung bzw. Eingliederungshilfe

Mindestanforderungen für Fachkräfte in vollstationären Einrichtungen für Kinder und Jugendliche und junge Volljährige mit geistigen und/oder körperlichen Behinderungen sowie Mehrfachbehinderungen, Weisung des MASGF vom 14. Juni 2002

Wohnheime-Beratungsgrundlage-2009

Vordrucke und Formulare

Antrag auf Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII

Antrag auf Betriebserlaubnis für Heime und sonstige betreute Wohnformen der Hilfen zur Erziehung, für Wohnstätten für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen, Wohnheime und Internate und Angebote der Begleiteten Elternschaft
Antrag auf Betriebserlaubnis für Tagesgruppen

Meldungen zu Ereignissen und Entwicklungen nach § 47 SGB VIII, die geeignet sind, das Wohl der Kinder und Jugendlichen zu beeinträchtigen:

Merkblatt besondere Vorkommnisse in Einrichtungen, die nach § 45 SGB VIII -KJHG- einer Betriebserlaubnis bedürfen (Hinweise und Erläuterungen)
Meldung eines besonderen Vorkommnisses an das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS)

Meldungen nach § 47 SGB VIII zum Betrieb der Einrichtung

Meldung zur Inbetriebnahme einer Einrichtung
Meldung zur Personaländerung
Meldung zur Schließung einer Einrichtung

Jahresmeldungen nach § 47 SGB VIII – Statistik

Die Jahresmeldungen können der Einrichtungsaufsicht ausschließlich in elektronischer Form übermittelt werden. Die hierzu notwendige mel.-Datei wird Ihnen durch die für die Statistik verantwortliche Mitarbeiterin, Frau Schwentke (+49 331 866-3773), zugesandt. Die von Ihnen ausgefüllte Datei bitte an das Ministerium zurück: Statistik@mbjs.brandenburg.de

Das Programm zur Bearbeitung der Meldedatei können Sie hier herunterladen. Installationsanweisung
Handbuch

Die folgenden Vorlagen der einzelnen Jahresmeldungen können trägerintern genutzt werden: Jahresmeldung nach § 47 SGB VIII für Wohnstätten für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen
Jahresmeldung nach § 47 SGB VIII für Heime und sonstige Betreute Wohnformen der Hilfen zur Erziehung– Gesamteinrichtung
Jahresmeldung nach § 47 SGB VIII für Heime und sonstige Betreute Wohnformen der Hilfen zur Erziehung – Teileinrichtung
Jahresmeldung nach § 47 SGB VIII für Wohnheime und Internate im Land Brandenburg
Jahresmeldung nach § 47 SGB VIII für Tagesgruppen


Anschrift

Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam
(Haus 1/1a)
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