Corona Aktuell

Um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen, sind weiterhin umfassende Maßnahmen erforderlich, die sozialen Kontakte auf das Notwendige zu beschränken. Das Recht auf gute Bildung und Betreuung ist indes ein hohes Gut und darf nicht mehr als nötig eingeschränkt werden. Daher haben die Kitas und Schulen wieder geöffnet - immer unter Beachtung der aktuellen Umgangsverordnung und des regionalen Infektionsgeschehens.

Schulen sind wieder im Regelbetrieb


Schulen wieder im Regelbetrieb

Regelbetrieb bedeutet: Alle Schülerinnen und Schüler gehen wieder zur Schule (Präsenzunterricht) und werden auf Grundlage der Stundentafel bzw. des Kurssystems in der gymnasialen Oberstufe unterrichtet. Damit wird die Wissens- und Kompetenzvermittlung in allen Fächern und Lernbereichen gesichert. Den Schülerinnen und Schülern, die aufgrund eines attestiert erhöhten Risikos die Schule nicht besuchen können, werden Unterrichtsangebote für das Lernen von Zuhause gemacht (Distanzunterricht).

Bei der Organisation des Präsenzunterrichts und der pädagogischen Angebote sind unter anderem folgende Maßgaben zu beachten:

  • Maskenpflicht
    In den Schulgebäuden – also in Fluren, Gängen, Treppenhäusern und Aulen sowie beim Anstehen in der Schulkantine/Mensa – müssen alle Schülerinnen und Schüler, die Lehrkräfte und das sonstige Personal Mund und Nase bedecken. Eine Alltagsmaske reicht dafür aus, wie sie üblicherweise im ÖPNV sowie beim Einkaufen Pflicht ist. Die Maskenpflicht gilt nicht im Unterricht und nicht auf dem Schulhof. Für die Horte gilt diese Regel analog.

  • Bei Covid19-typischen Krankheitszeichen müssen betroffene Personen der Schule fernbleiben: trockener Husten, Fieber, Atembeschwerden, zeitweiser Verlust von Geschmacks-/Geruchssinn, Halsschmerzen u.a. Beschäftigte weisen eine Erkrankung durch ärztliches Attest nach, Schüler/innen sind zu entschuldigen. 

  • Personen, die mit einem nachweislich an COVID-19 Erkrankten in einem Hausstand leben oder Krankheitssymptome von COVID-19 aufweisen bzw. selbst erkrankt sind, dürfen die Schule nicht betreten.

Das Nähere dazu ist im Hygieneplan der Schule zu dokumentieren, in der Alltagspraxis zu beachten und in geeigneter Weise regelmäßig ins Bewusstsein der an Schule Beteiligten zu rufen. 

Die Organisation des Unterrichts und des Personaleinsatzes folgt dem Grundsatz, dass aus infektiologischen Gründen nur so viele Lehrkräfte wie nötig in einer Klasse/Lerngruppe unterrichten, aber auch nicht weniger, als aus Gründen der Fachlichkeit des Unterrichts erforderlich sind.

Dokumentation des Lernstands – Ermittlung der Lernausgangslage
Am Ende des Schuljahres 2019/20 haben die Lehrkräfte für jede Klasse bzw. jeden Kurs in der gymnasialen Oberstufe dokumentiert, welche wesentlichen Lerninhalte pandemiebedingt nicht oder nur eingeschränkt unterrichtet werden konnten. Zu Beginn des Schuljahres 2020/21 wird bei jeder Schülerin und jedem Schüler die individuelle Lernausgangslage in der Grundschule und der Sekundarstufe I erhoben. Zu den dabei identifizierten Lernrückständen können individuelle Lernpläne (weiter-)entwickelt und angeboten werden. Aufgrund der Ergebnisse der Lernausgangslage wird Ende August entschieden, ob ein optionales schulisches Angebot in den Herbstferien 2020 notwendig ist und organisiert werden muss und ob Unterricht am Sonnabend erforderlich ist und wenn ja, jeweils für welche Zielgruppen. Bis Ende November 2020 wird entschieden, ob und für welche Zielgruppen ein schulisches Angebot in den Osterferien 2021 erfolgen soll.

Leistungsbewertung
Die Leitungsbewertung richtet sich nach den Bestimmungen der Bildungsgangverordnungen in Verbindung mit den VV-Leistungsbewertung. Für Schülerinnen und Schüler, die nicht am Präsenzunterricht teilnehmen können, werden besondere Formen der Leistungsüberprüfung und -bewertung entwickelt. Dazu wird eine Überarbeitung der Verwaltungsvorschriften zur Leistungsbewertung erfolgen.

Schulen im angestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden
Für Schulen im angestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden, die das Unterrichtsfach Sorbisch/Wendisch gemäß Stundentafel anbieten, erfolgt auch weiterhin dieses Angebot auf der Grundlage der Stundentafel. Die Sicherung des bilingualen Unterrichts in ausgewählten Sachfächern (Witaj) ist zu gewährleisten.

Schulkantinen, Schulverpflegung
Schulessen soll weiterhin ermöglicht werden. Der Betrieb von Schulkantinen bzw. der Einsatz von Personal zur Schulverpflegung ist unter Beachtung der Hygienevorschriften, die im Hygieneplan zu dokumentieren sind, möglich.

Schülerverkehr
Die Organisation des Präsenzunterrichts ist auf den Schülerverkehr abzustimmen. Nach Maßgabe der Umgangsverordnung in der jeweils geltenden Fassung sind die Schülerinnen und Schüler, die den Schülerverkehr nutzen, verpflichtet eine geeignete Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. 

Maskenpflicht, Hygiene, Infektionsschutz, Teststrategie

Maskenpflicht
In den Schulgebäuden – also in Fluren, Gängen, Treppenhäusern und Aulen sowie beim Anstehen in der Schulkantine/Mensa – müssen alle Schülerinnen und Schüler, die Lehrkräfte und das sonstige Personal Mund und Nase bedecken. Eine Alltagsmaske reicht dafür aus, wie sie üblicherweise im ÖPNV sowie beim Einkaufen Pflicht ist. Die Maskenpflicht gilt nicht im Unterricht und nicht auf dem Schulhof. Für die Horte gilt diese Regel analog.

Hygienestandards
Den Schülerinnen und Schülern sollen die hygienischen Mindeststandards regelmäßig vermittelt und in Erinnerung gerufen werden, damit sie deren Bedeutung für ihr eigenes soziales Umfeld und die gesamte Gesellschaft begreifen und sie in ihr alltägliches Handlungsrepertoire integrieren. Dazu gehört auch, dass die Lehrkräfte darauf achten, dass sich Schülerinnen und Schüler an die Verhaltensregeln halten.

  • Auf korrekte Hust- und Niesetikette (ins Taschentuch oder in die Armbeuge) achten.
  • Regelmäßig die Hände gründlich mit Wasser und Seife waschen.
  • Berühren von Augen, Nase und Mund vermeiden.
  • Ausleih- und Tauschverbot von Gegenständen mit anderen Personen.
  • Räume regelmäßig ausgiebig lüften.

Bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bzw. des Schülerverkehrs ist weiterhin eine geeignete Alltagsmaske als Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Der Hygieneplan der Schule ist den aktuellen Erfordernissen anzupassen. Dabei werden die Schulen vom Gesundheitsministerium unterstützt.

Mindestabstand
Der übliche Mindestabstand von 1,50 Meter ist nicht mehr einzuhalten zwischen den Schülerinnen und Schülern untereinander, zwischen den Schülerinnen und Schülern und den Lehrkräften oder dem sonstigen pädagogischen Personal. Weiterhin einzuhalten ist der Mindestabstand von 1,50 Meter dagegen zwischen den Lehrkräften oder dem sonstigen pädagogischen Personal untereinander sowie im Kontakt mit den Eltern und sonstigen Dritten.

Teststrategie
Zur Teststrategie des Landes gehört:

  • das Angebot an alle Beschäftigte, sich in einem Zeitraum von drei Monaten nach Beginn des Schuljahres alle zwei Wochen auch ohne Symptome testen zu lassen;
  • die Testung einer Stichprobe von Schülerinnen und Schülern, wofür die Eckpunkte gegenwärtig abgestimmt werden.
  • Darüber hinaus wird natürlich wird beim Auftreten von Symptomen getestet.

Lehrkräften und dem sonstigen pädagogischen Personal an Förderschulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ wird auf Wunsch persönliche Schutzausrüstung (Mund-Nase-Schutz) zur Verfügung gestellt.

Einsatz von Lehrkräften, Vertretungskräften, Lehramtskandidatinnen und Lehramtskandidaten

Das Robert-Koch-Institut hat – unter Beobachtung der laufenden Lage – seine Einschätzungen zu Risikogruppen geändert. Für die Altersgruppe 60 – 65 Jahre gibt es keine Erkenntnisse, dass diese im Vergleich zu anderen Altersgruppen ein allgemein erhöhtes Risiko schwerwiegender Krankheitsverläufe im Falle einer Infizierung mit COVID-19 hat. Auch Schwangere und Beschäftigte mit Grund- und Vorerkrankungen zählen nicht mehr pauschal zu einem besonders gefährdeten Personenkreis.

Die Ansteckungsrisiken in den Schulen werden durch Einhaltung der Hygienemaßnahmen erheblich minimiert. Dazu gehören das Einhalten des Mindestabstandes zwischen dem Personal an Schulen untereinander, das regelmäßigen Lüften der Räume und die Beachtung der Handhygiene und der Husten- und Niesetikette. Wenn die Lehrkraft für den Präsenzunterricht zusätzlich individuelle Schutzmaßnahmen ergreifen möchten (z. B. durch eine Mund-Nase-Bedeckung oder ein Visier), steht ihr das grundsätzlich frei, solange der Unterricht damit zweckentsprechend durchführbar ist.

Für den schulischen Normalbetrieb im Schuljahr 2020/21 werden alle Lehrkräfte und das sonstige pädagogische Personal vor Ort in den Schulen gebraucht. Daher gilt ab 25. Juni 2020:

Alle Beschäftigten des Landes sind grundsätzlich vor Ort an der Schule tätig.

Dennoch ist ein Einsatz im Unterrichtsbetrieb für Beschäftigte, die durch COVID-19 besonders gefährdet sind, unter bestimmten Voraussetzungen aus Fürsorgegründen nicht geboten. Ein weiteres Fernbleiben vom Dienst in der Schule im Präsenzunterricht ab dem Schuljahr 2020/21 setzt die Vorlage einer erneuten (fach-)ärztlichen Bescheinigung voraus, aus welcher sich ergibt, dass eine Infektion mit dem COVID-19-Virus bei der beschäftigten Person zu einem schweren Krankheitsverlauf führen könnte, die einen Einsatz an der Schule medizinisch als nicht vertretbar erscheinen lässt. Eine solche ärztliche Bescheinigung darf einen Zeitraum von maximal drei Monaten umfassen. Sofern eine weitere (fach-)ärztliche Folgebescheinigung ausgestellt wird, kann im Einzelfall bei Bedarf eine zusätzliche Begutachtung der Dienst- bzw. Arbeitsfähigkeit der Lehrkraft im Präsenzunterricht angefordert werden.

Soweit der Einsatz an der Schule mit Blick auf die aktuelle COVID-19-Pandemie individuell eine solche besondere Risikosituation darstellt, kann dies ein zwingender Grund für das Fernbleiben vom Dienst in der Schule sein. In einem solchen Fall ist die Lehrkraft und die sonstige pädagogische Kraft lediglich von der Pflicht befreit, an der Schule anwesend zu sein. Sie hat jedoch in enger Absprache mit der Schulleitung oder den von ihr Beauftragten, Dienst von Zuhause zu leisten. Dies umfasst u.a. die Unterstützung der Lehrkräfte im Präsenzunterricht durch Vor- und Nachbereitung und die Begleitung der Schülerinnen und Schüler im häuslichen Lernen.

Freiwillige Testung möglich
Den Lehrerinnen und Lehrer wird die Möglichkeit gegeben, sich auf freiwilliger Basis regelmäßig alle zwei Wochen bei Ihrem Hausarzt auf Covid-19 testen zu lassen. Die Kosten trägt das Land; hierzu ist eine entsprechende Vereinbarung mit der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin-Brandenburg vorgesehen. Das Verfahren soll so gestaltet sein, dass die Lehrkraft eine Bescheinigung der Dienststelle erhält, mit der sie ihren Hausarzt oder einen Facharzt aufsucht, der die Testung vornimmt und das Ergebnis mitteilt. Eine Weiterleitung des Ergebnisses durch den Arzt erfolgt nur, wenn die Testung positiv ist, an die nach dem Infektionsschutzgesetz zu informierende zuständige Gesundheitsbehörde.

Vertretungskräfte (Krankheitsvertretungen)
Die Einstellung von Vertretungslehrkräften ist bei entsprechendem Bedarf sowohl für Präsenzangebote in den Schulen als auch für die Betreuung und Unterstützung von Schülerinnen und Schülern beim Lernen zu Hause im Rahmen der Ihnen jeweils zur Bewirtschaftung übertragenen Befugnisse zugelassen.

Lehramtskandidatinnen und Lehramtskandidaten, Praktikantinnen und Praktikanten, freiwillig Dienst Leistende
Sie sind dem Zweck der Ausbildung bzw. des Einsatzes entsprechend in der Schule oder bei der Betreuung und Unterstützung von Schülerinnen und Schülern beim Lernen zu Hause einzusetzen

Sportunterricht, Schulschwimmen, Schulsportwettbewerb „Jugend trainiert“

Der Sportunterricht wird nach Wochenstundentafel der jeweiligen Schulstufe und Schulform gemäß Rahmenlehrplan erteilt. In den jeweiligen Bewegungsfeldern soll darauf geachtet werden, dass die einfachsten Hygienestandards Beachtung finden. Sportunterricht sollte nach Möglichkeit unter Beachtung der Witterungsbedingungen im Freien stattfinden.

Im Schulschwimmunterricht sind die Abläufe in den Umkleideräumen so zu organisieren, dass die Aufenthalte nur kurz sind. Bei einem notwendigen Schülerverkehr zum Schulschwimmunterricht ist nach Maßgabe der Umgangsverordnung in der jeweiligen Fassung, eine geeignete Mund-Nase-Abdeckungen zu tragen.

Die schulsportlichen Wettbewerbe „Jugend trainiert“ sind im ersten Schulhalbjahr 2020/21 noch ausgesetzt.

Betriebspraktika, schulische Veranstaltungen und Schulfahrten

Bei strikter Einhaltung der Hygieneregeln und nach Maßgabe der jeweils geltenden Maßregeln aufgrund des Infektionsschutzgesetzes können im Schuljahr 2020/21 durchgeführt werden:

Betriebspraktika

schulische Veranstaltungen und Veranstaltungen im Zusammenhang mit schulischen Wettbewerben sowie sonstige schulische Veranstaltungen, insbesondere die durch Rechtsvorschriften vorgesehenen Prüfungen und schulischen Testverfahren, Beratungen schulischer Gremien, Gesprächen im Zusammenhang mit der Aufnahme in die Schule; 

Schulfahrten sollen nur innerhalb Deutschlands mit äußerster Vorsicht, im Konsens mit den Eltern und Erziehungsberechtigten und unter Berücksichtigung der Hygieneregelungen durchgeführt werden. 

Außerschulische Lernorte können als Angebote des curricularen Lernens am anderen Ort (z.B. Museen, Bibliotheken, Gedenkstätten, Waldschulen) genutzt werden. Zudem können die speziellen online Angebote der Träger insbesondere für Phasen des häuslichen Lernens genutzt werden. Dazu wird das Referat 26 in Kürze eine Zusammenstellung solcher offenen digitalen Lernangebote vornehmen, die die Schulen fächerbezogen nutzen können.

Risikogruppen: Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte

Ein Teil der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte wird aufgrund von relevanten Vorerkrankungen oder anderer Risiken weiterhin soziale Kontakte meiden müssen – zum eigenen Schutz oder zum Schutz von Haushaltsangehörigen. Daher werden sie nicht in den Schulen präsent sein können.

Schülerinnen und Schüler 
Für Schülerinnen und Schüler, bei denen Haushaltsangehörige einer Risikogruppe (vgl. Robert-Koch-Institut: Personen mit bestimmten Vorerkrankungen) angehören, besteht Schulpflicht im Präsenzunterricht. Ein Fernbleiben vom Präsenzunterricht muss durch Vorlage eines  ärztlichen Attestes für das Kind belegt werden. Da die Schulpflicht uneingeschränkt gilt, werden diesen Schülerinnen und Schülern Angebote für das Distanzlernen gemacht.

Lehrkräfte und sonstiges pädagogisches Personal
Lehrkräfte, die attestiert zur Risikogruppe gehören und nicht im Präsenzunterricht in den Schulen eingesetzt werden können, werden vorrangig für das Distanzlernen von Schülerinnen und Schülern eingesetzt, die nicht in die Schule kommen können oder die bei der Erhebung der Lernausgangslage zum Beginn des Schuljahres 2020/21 besondere Lernrückstände aufweisen. Soweit diese Lehrkräfte Formate des Distanzlernens noch nicht hinreichend sicher anwenden können, veranlasst die Schulleitung kurzfristige eine gezielte Fortbildung und die Unterstützung der betreffenden Lehrkräfte.

Infektionsfall an einer Schule

Aufgrund genereller oder regionaler Infektionsherde kann es phasenweise notwendig sein, den Präsenzunterricht wieder einzuschränken und zu Varianten eines eingeschränkten Präsenzbetriebs bzw. zum Distanzunterricht zu wechseln. Schülerinnen und Schüler, Eltern, Lehrkräfte und Schulträger können dabei auf die in den letzten Wochen gewonnenen Erfahrungen aufbauen. Für den Eventualfall ist eine Planung von Schule und Unterricht für alle Jahrgangsstufen zu entwickeln. Über diese Planung sind die Schülerinnen und Schüler, Eltern und der Schulträger zu informieren.

Bei der Organisation des Präsenzunterrichts und der pädagogischen Angebote sind unter anderem folgende Maßgaben zu beachten:

  • Bei Covid19-typischen Krankheitszeichen müssen betroffene Personen der Schule fernbleiben: trockener Husten, Fieber, Atembeschwerden, zeitweiser Verlust von Geschmacks-/Geruchssinn, Halsschmerzen u.a. Beschäftigte weisen eine Erkrankung durch ärztliches Attest nach, Schüler/innen sind zu entschuldigen.
  • Personen, die mit einem nachweislich an COVID-19 Erkrankten in einem Hausstand leben oder Krankheitssymptome von COVID-19 aufweisen bzw. selbst erkrankt sind, dürfen die Schule nicht betreten.

Das Nähere dazu ist im Hygieneplan der Schule zu dokumentieren, in der Alltagspraxis zu beachten und in geeigneter Weise regelmäßig ins Bewusstsein der an Schule Beteiligten zu rufen. 

  • Die Organisation des Unterrichts und des Personaleinsatzes folgt dem Grundsatz, dass aus infektiologischen Gründen nur so viele Lehrkräfte wie nötig in einer Klasse/Lerngruppe unterrichten, aber auch nicht weniger, als aus Gründen der Fachlichkeit des Unterrichts erforderlich sind.

Schutzmaßnahmen der Gesundheitsbehörden
Werden Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider festgestellt, so trifft das zuständige Gesundheitsamt die notwendigen Schutzmaßnahmen, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist.

Aufgaben aufs Nötigste begrenzt – einiges ausgesetzt

Angesichts der besonderen Belastungen der staatlichen Schulämter, der Schulleitungen und Lehrkräfte werden im Schuljahr 2020/21 die Aufgaben der Schulaufsicht und der Schulbetrieb bis auf weiteres auf das Nötigste. Daher werden im Schuljahr 2020/2021 ausgesetzt:

  • die Durchführung von Statusgesprächen,
  • die Durchführung der bundesweiten Vergleichsarbeiten in der 3. und 8. Jahrgangsstufe: VERA 3 und VERA 8,
  • Schulvisitationen sowie
  • die Ausweitung der bildungspolitischen Vorhaben "Schulen für gemeinsames Lernen" und Ganztagsschule.
Schulen in freier Trägerschaft

Maßgeblich ist die Einhaltung der Umgangsverordnung. Die Ausführungen zur Ausgestaltung des Schulbetriebs sind für die Schulen in freier Trägerschaft nicht als abschließend anzusehen, können jedoch als Orientierung dienen. Es steht ihnen frei, eigene Konzepte zu entwickeln.

Schulfahrten und Stornokosten

Im Schuljahr 2020/21 sollen Schulfahrten nur innerhalb Deutschlands mit äußerster Vorsicht, im Konsens mit den Eltern und Erziehungsberechtigten und unter Berücksichtigung der Hygieneregelungen durchgeführt werden. Dies gilt für alle mehrtägigen Fahrten mit Übernachtungen ebenso wie für eintägige Fahrten, zum Beispiel zu Gedenkstätten, Erinnerungsorten oder zu Kulturveranstaltungen.

Die Entscheidung, ob eine Schulfahrt notwendigerweise abgesagt wird, trifft die Schule (Lehrkräfte in Abstimmung mit Eltern/Sorgeberechtigten bzw. volljährigen Schülerinnen und Schülern). Die Schulen sollen dabei die aktuellen Entwicklungen zur Eindämmung der Corona-Infektionen berücksichtigen, wie auch den Zeitpunkt, zu dem die Schulfahrt stattfinden kann.

Für Schulfahrten, die ab 01.03.2020 gebucht wurden, greift die Richtlinie „Corona-Storno-Schulfahrten“ nicht. Dies muss bei der Planung von Schulfahrten im Schuljahr 2020/21 von den Lehrkräften und Eltern hinreichend berücksichtigt werden. Soweit dann Corona bedingt Stornokosten anfallen, sind diese von den Eltern zu tragen.

Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat mit dem Rundschreiben 10/20 vom 15. März 2020 die Absage von Schulfahrten angeordnet, deren Durchführung bis zum 19. April 2020 geplant war sowie ausländische Schulfahrten in Risikogebiete (laut Robert Koch-Institut) bis zum Ende des Schuljahres 2019/20.

Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg hat am 20. April 2020 Richtlinien zur Gewährung von Hilfeleistungen bei Absage von Schulfahrten aufgrund der Corona-Krise erlassen. Zweck des Hilfeprogramms ist es, Eltern oder volljährigen Schülerinnen und Schülern, die durch die Stornierung von Schulfahrten aufgrund der Corona-Krise unmittelbare Schäden und Nachteile erfahren, eine schnelle und angemessene finanzielle Hilfestellung zu leisten. Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport gewährt dazu auf Antrag gemäß § 53 Landeshaushaltsordnung (LHO) eine Hilfe zum Ausgleich der berechtigten Stornierungskosten. Reguläre Begleitpersonen und Lehrkräfte können ihre Kosten wie sonst auch als Dienstreise gegenüber der genehmigenden Stelle abrechnen.

Antragsberechtigt im Rahmen der Richtlinie Corona-Storno-Schulfahrten vom 20. April 2020 sind für alle genehmigten Schulfahrten ins In- und Ausland, die vor dem 1. März 2020 gebucht wurden und bis zum 31. Dezember 2020 durchgeführt werden sollten, bei Schulfahrten:

  • an öffentlichen Schulen: die Schulträger, vertreten durch die Schulleitungen oder fahrtenleitende Lehrkräfte,
  • an Schulen in freier Trägerschaft: die Schulträger.

Die wichtigsten Fragen und Antworten:

Können Schulfahrten im Schuljahr 2020/21 stattfinden?
Im Schuljahr 2020/21 können Schulfahrten nur innerhalb Deutschlands mit äußerster Vorsicht, im Konsens mit den Eltern und Erziehungsberechtigten und unter Berücksichtigung der Hygieneregelungen durchgeführt werden. Dies gilt für alle mehrtägigen Fahrten mit Übernachtungen ebenso wie für eintägige Fahrten, zum Beispiel zu Gedenkstätten, Erinnerungsorten oder zu Kulturveranstaltungen.

Die Entscheidung, ob eine Schulfahrt im Schuljahr 2020/21 durchgeführt oder eine bereits gebuchte Schulfahrt, abgesagt werden soll, trifft allein die Schule. Lehrkräfte und Eltern stimmen gemäß den „Verwaltungsvorschriften über schulische Veranstaltungen außerhalb von Schulen“ (VV Schulfahrten) geplante Schulfahrten für die jeweiligen Lerngruppen ab, sodass auch die Absage einer Schulfahrt zwischen den betroffenen Eltern und Lehrkräften abzustimmen ist.

Wer muss Stornierungskosten bezahlen?
Berechtigte Stornierungskosten
können nur auf Basis abgeschlossener Verträge dem Vertragspartner in Rechnung gestellt werden und sind von diesem zu begleichen. Verträge, insbesondere mit Beförderungs- und Beherbergungsunternehmen, werden gemäß den „Verwaltungsvorschriften über schulische Veranstaltungen außerhalb von Schulen“ von der Schulleitung im Namen des Schulträgers geschlossen, soweit sich der Schulträger den Abschluss des Vertrages im Einzelfall nicht selbst vorbehält. Die Schulleitung führt aufgrund der Bevollmächtigung durch den Schulträger die Vertragsverhandlungen, mit denen sie auch eine Lehrkraft beauftragen darf.

Lehrkräfte und Begleitpersonen für genehmigte Schulfahrten können berechtigte Stornokosten im Rahmen ihrer Dienstreisekostenabrechnung bei der genehmigenden Stelle (für öffentliche Schulen bei der ZBB) abrechnen. Für den Elternanteil können Hilfeleistungen nach der „Richtlinie des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg zur Gewährung von Hilfeleistungen zum Ausgleich von Kosten im Falle von Absage/Stornierung von Schulfahrten aufgrund der Corona-Krise 2020“ (RL-Corona-Storno-Schulfahrten) werden.

Werden Stornierungskosten vom Land übernommen?
Stornierungskosten sind zunächst vom Vertragspartner zu prüfen und berechtigte Kosten von diesem zu begleichen. Gegenüber dem Land gilt die allgemeine Schadensminderungspflicht. Demnach ist der schulseitige Vertragspartner verpflichtet, gegenüber seinen Reisevertragspartnern (insbesondere Reiseveranstalter, Beherbergungs- oder Transportunternehmen) auf den Abzug oder die Rückzahlung ersparter Aufwendungen hinzuwirken.

Das Bildungsministerium gewährt eine finanzielle Hilfestellung aus Gründen der staatlichen Fürsorge des Landes Brandenburg zum Ausgleich von Härten. Die Leistung erfolgt auf der Basis der „Richtlinie des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg zur Gewährung von Hilfeleistungen zum Ausgleich von Kosten im Falle von Absage/Stornierung von Schulfahrten aufgrund der Corona-Krise 2020“ (RL-Corona-Storno-Schulfahrten) für genehmigte Schulfahrten im Kalenderjahr 2020, die

  • vor dem 1. März 2020 gebucht wurden und im Zeitraum vom 01. März 2020 bis zum 31. Dezember 2020 durchgeführt werden sollten und
  • aus gesundheitsfürsorglichen oder unterrichtsorganisatorischen Gründen seitens der Schule (Leitung, Lehrkräfte, Eltern) abgesagt wurden und
  • Kosten nicht von Dritten übernommen werden (Versicherung, Förderung) und
  • ansonsten von Eltern oder volljährigen Schüler/innen getragen werden müssten,

solange Haushaltsmittel vorhanden sind. Die Übernahme der Kosten durch das Land erfolgt als freiwillige Förderung ohne Anerkennung einer Rechtsverpflichtung.

Was sind berechtigte Kosten?
Für die Beurteilung der Kosten als berechtigt gilt folgendes:

  • Zunächst ist zu eruieren, ob eine kostenfreie Stornierung möglich ist. Dies kann u.a. der Fall sein, wenn nach den konkreten Buchungsbedingungen bei einer frühzeitigen Stornierung keine Stornokosten anfallen, oder wenn Kulanz gewährt wird. Bei Auslandsreisen sind ggf. etwaige Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes relevant; dies gilt insbesondere für Pauschalreiseverträge. Ob eine Reise kostenfrei storniert werden kann oder nicht ist eine reiserechtliche Frage, die vom MBJS nicht beantwortet werden kann.
  • Mögliche Ansprüche gegenüber Reiserücktrittsversicherungen sind vorrangig geltend zu machen.
  • Es gilt eine allgemeine Schadensminderungspflicht. Das heißt, es besteht die Verpflichtung, gegenüber den Vertragspartnern auf den Abzug bzw. die Rückzahlung ersparter Aufwendungen hinzuwirken.  
  • Soweit Übernachtungsangebote im Inland nach behördlicher Anordnung nur noch zu notwendigen und nicht zu touristischen Zwecken genutzt werden dürfen, wie dies erstmalig am 16. März 2020 Teil der Vereinbarung der Bundesregierung und den Bundesländern war und von den Ländern in Eindämmungsverordnungen umgesetzt wurde, können Reiseveranstalter zahlreiche innerdeutsche Reisen nicht durchführen. Der Reisepreis ist dann jeweils zu erstatten. Entsprechendes gilt für die Anbieter der Übernachtungsangebote, wenn diese von Individualreisenden gebucht wurden.
  • Stornierungskosten sind gemäß § 651 Buchstabe h Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) nicht berechtigt, wenn unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände vorliegen, die den Reiseantritt unmöglich machen.
  • Liegt für ein Land eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes vor, wurde lt. Auswärtigem Amtes von den Gerichten in der Vergangenheit „höhere Gewalt oder eine erhebliche Gefährdung“ anerkannt, die zu einem Rücktritt ohne Entschädigung berechtigte. Dies dürfte lt. Auswärtigem Amt auch in Zukunft, für die neuen Gesetzesbegriffe der „unvermeidbaren und außergewöhnliche Umstände“ am Bestimmungsort der Fall sein. Danach berechtigt die weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amtes, die erstmalig am 17. März 2020 ausgesprochen wurde und derzeit mindestens bis zum 14.Juni 2020 gilt, zum kostenfreien Rücktritt von einem Pauschalreisevertrag mit einem deutschen Reiseunternehmen für Reisen ins Ausland im entsprechenden Zeitraum.
  • Auch diejenigen, die bereits wenige Tage davor unter Hinweis auf den Coronavirus storniert haben, sollten nach Auffassung der Verbraucherzentrale Stornierungsgebühren zurückerhalten können, wenn zum Reisezeitpunkt immer noch eine Reisewarnung des Auswärtigen Amts gilt. Es ist aber nicht gesagt, dass der jeweilige Reiseveranstalter diese Ansicht teilt. Darum kann es zu unterschiedlichen Auffassungen kommen. Hier greift die Härtefallregelung in der Richtlinie, d.h. im Einzelfall können auch unberechtigte Stornierungsgebühren ausgeglichen werden.

Schulleitung oder Lehrkräfte können selbstverständlich keine vertiefte rechtliche Prüfung möglicher Ansprüche durchführen. Von zusätzlichen kostenintensiven Maßnahmen wie z.B. der Einschaltung von Rechtsanwälten ist abzusehen. Ihre Aufgabe besteht darin, die Möglichkeiten zur Reduzierung der Stornokosten und dabei insbesondere die oben genannten Punkte anhand der Ihnen vorliegenden Reiseunterlagen zu prüfen, Ihre entsprechenden Bemühungen gegenüber den Vertragspartnern sowie deren Reaktion zu dokumentieren sowie die entsprechenden Belege zum Nachweis vorzuhalten.

Wem soll mit der Hilfeleistung des Landes geholfen werden?
Wenn auch im Außenverhältnis der Schulträger Vertragspartner mit den Reiseunternehmen ist und Stornierungskosten zunächst begleichen muss, so kann er im Innenverhältnis diese Kosten an die Eltern bzw. volljährigen Schülerinnen und Schülern weitergeben, da diese im Vorfeld eine Teilnahme-/ Kostenübernahmeerklärung abgegeben haben. Für Eltern bzw. volljährigen Schülerinnen und Schülern, die durch die Stornierung von Schulfahrten aufgrund der Corona-Krise unmittelbaren Schäden und Nachteile erfahren, soll daher vom Land eine schnelle und angemessene finanzielle Hilfestellung auf Basis der Richtlinie geleistet werden.

Sind auch Lehrkräfte und Begleitpersonen von der Hilfeleistung erfasst?
Reguläre Begleitpersonen und Lehrkräfte können ihre Kosten wie sonst auch als Dienstreise gegenüber der genehmigenden Stelle abrechnen. Bei öffentlichen Schulen ist die regulierende Behörde sowohl für die Dienstreisekostenabrechnung, als auch für die Kostenübernahme gem. Richtlinie die Zentrale Bezügestelle des Landes Brandenburg (ZBB).

Wer kann die Übernahme von Kosten beantragen?
Antragsberechtigt im Rahmen der Richtlinie Corona-Storno-Schulfahrten vom 20.04.2020 sind für alle genehmigten Schulfahrten ins In- und Ausland, die vor dem 01. März 2020 gebucht wurden und bis zum 31. Dezember 2020 durchgeführt werden sollten, bei Schulfahrten an

  • öffentlichen Schulen: die Schulträger, vertreten durch die Schulleitungen oder fahrtenleitende Lehrkräfte,
  • Schulen in freier Trägerschaft: die Schulträger

mit dem als Anlage zur Richtlinie beigefügten Antragsformular.


Kitas haben wieder geöffnet


Kitas wieder im Regelbetrieb

Seit 15. Juni 2020 wurde der Regelbetrieb in Krippe, Kindergarten und Hort und Kinderpflege wieder aufgenommen.  Sollten aufgrund des weiteren Infektionsgeschehens infektionsschutzrechtliche Beschränkungen wieder erforderlich sein, werden sie durch die zuständigen Gesundheitsämter auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes vor Ort geprüft und entschieden.

Hygieneregeln in Kita und Hort

Für die Aufnahme des Regelbetriebs ist davon ausgegangen worden, dass zwar Gruppenarbeit stattfinden soll, aber die Bildung von festen Gruppen nicht mehr vorrangig zu erfolgen hat, zumindest nicht an den Randzeiten. Es sollte dokumentiert werden, welche Kinder zu welchen Zeiten in welchen Gruppen waren. Räume können auch von wechselnden Gruppen genutzt werden. Es gibt keine Richtwerte für Gruppengrößen. Die täglichen Erklärungen zur Symptomfreiheit entfallen. Die Regelungen der Betriebserlaubnisse sind einzuhalten.

 Mund-Nase-Bedeckung

Kinder sollen in der Kindertageseinrichtung und in der Kindertagespflege im vorschulischen Bereich (von der Geburt bis zum Schuleintritt) keine Mund-Nase-Bedeckung tragen. Es besteht das Risiko eines unsachgemäßen Gebrauches.

Kinder im Grundschulalter in Horteinrichtungen sind verpflichtet, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Von dieser Verpflichtung sind Hortkinder beim Aufenthalt in Gruppen-, Bewegungs- und sonstigen Räumen für Betreuungs- und Bildungsangebote im Hort und bei der Nutzung der Außenanlagen ausgenommen.

Das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes im pädagogischen Alltag soll im Rahmen einer Gesamtabwägung insbesondere die Bedeutung der nonverbalen Kommunikation im frühkindlichen Bereich betrachtet werden und ist regelhaft im vorschulischen Bereich nicht notwendig.

Erzieherinnen und Erzieher im Hort und das sonstige Hortpersonal sind verpflichtet, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Von dieser Verpflichtung sind Erzieherinnen und Erzieher im Hort und sonstiges Hortpersonal beim Aufenthalt in Gruppen-, Bewegungs- und sonstigen Räumen für Betreuungs- und Bildungsangebote im Hort und bei der Nutzung der Außenanlagen ausgenommen. Erzieherinnen und Erzieher und sonstiges Personal sind von der Maskenpflicht in den Personalaufenthaltsräumen und Leiterinnen und Leiter sowie Verwaltungspersonal in ihren Büros befreit, wenn die Abstandsregelungen eingehalten werden.

Grundsätzlich wird empfohlen, dass das Personal im Kontakt zu anderen Erwachsenen (Kollegen, Eltern, Externe usw.) eine Mund-Nase-Bedeckung dann trägt, wenn bei diesen Kontakten die Abstandsregelungen nicht eingehalten werden können. Hierfür ist eine Mund-Nase-Bedeckung bzw. community-mask ausreichend (textile Masken sind täglich mindestens bei 60°C Grad zu waschen.)

Das Tragen von FFP2 oder FFP3-Masken als persönliche Schutzausrüstung durch pädagogische Fachkräfte ist grundsätzlich nicht notwendig. Personal mit besonderen gesundheitlichen Risiken ist vom Betriebsarzt bezüglich des individuellen Risikos und den entsprechenden Einsatzmöglichkeiten zu beraten.

Verhalten beim Auftreten von Krankheitszeichen

Die Krankheitsverläufe bei einer SARS-CoV-2-Infektion sind meist unspezifisch, vielfältig und variieren stark, es gibt also keinen „typischen" Krankheitsverlauf. Krankheitssymptome können bei Kindern geringer ausgeprägt sein als bei Erwachsenen.

Kinder mit Symptomen sollen zur Abklärung den Eltern übergeben werden.

Zeigen sich Krankheitszeichen bei Beschäftigten während der Betreuung der Kinder ist die Arbeitstätigkeit sofort zu beenden. Es wird empfohlen, sich schnellstmöglich an den Hausarzt, den ärztlichen Bereitschaftsdienst oder das zuständige Gesundheitsamt zu wenden.

Grundsätzlich gilt, dass erkrankte Kinder in einer Kita und oder einem Hort nicht betreut werden sollen. Ebenso sollen erkrankte Schülerinnen und Schüler nicht am Unterricht teilnehmen. Bei COVID-19 typischen Krankheitszeichen (trockener Husten, Fieber ≥ 38,5°C, Atembeschwerden, zeitweiser Verlust von Geschmacks- und Geruchssinn, Halsschmerzen u.a.) müssen betroffene Personen der Kita bzw. der Schule fernbleiben. Die Eltern sollten einen Arzt konsultieren, der über die Indikation zu einem COVID-19 Test entscheidet.


Sport mit wenigen Einschränkungen wieder möglich


Sportland Brandenburg kommt wieder richtig in Bewegung

Die Landesregierung hat am 22. September 2020 weitere Lockerungen für den Sport in Brandenburg beschlossen. Zur Erprobung der Hygienekonzepte werden Sportgroßveranstaltungen mit mehr als den bisher zulässigen 1.000 Zuschauerinnen und Zuschauern erprobt. Zulässig sind unter bestimmten Auflagen Zuschauerzahlen bis zu 20 Prozent der Maximalkapazität des Stadions bzw. des Veranstaltungsortes.

Zuvor hatte die Landesregierung am 4. September 2020 Lockerung für den Indoor-Kontaktsport beschlossen, der seitdem unter Auflagen, aber ohne Altersbeschränkung wieder möglich ist:

  • In geschlossenen Räumen sind Mannschaftssport mit festen Trainingsgruppen von höchstens 30 Personen und Individualsport mit höchstens fünf Personen – für die reine Sportausübung ohne Einhaltung des Mindestabstandes – für über 27jährige wieder erlaubt.
  • Der kontaktlose Indoorsport, also die Sportausübung unter Einhaltung des Mindestabstands, ist von der Anzahl der Personen nicht begrenzt.
  • Darüber hinaus ist auch der Wettkampfbetrieb in geschlossenen Räumen für alle Sportlerinnen und Sportler, die nicht Berufssportler/innen und Kaderathlet/innen sind oder Bundesligateams angehören, neu geregelt. Bei diesen Wettkämpfen dürfen bis zu 100 Personen (Wettkampfteilnehmende und Funktionspersonal) gleichzeitig anwesend sein.

Für allgemeine private und öffentliche Veranstaltungen gilt weiterhin: nicht mehr als 1.000 Gäste. Probeweise sind jedoch in ganz Deutschland Sportgroßveranstaltungen mit mehr als 1.000 Zuschauerinnen und Zuschauern zugelassen (bis zum 15. November 2020).

Aktuelle Rechtslage im Sport

Laut der aktuellen Umgangsverordnung, § 9, die zuletzt am 03. September 2020 geändert wurde, gilt für den Sport bis einschließlich 11. Oktober 2020:
(1) Betreiberinnen und Betreiber von öffentlichen und privaten Sportanlagen in geschlossenen Räumen haben die Einhaltung des § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 und 5 sicherzustellen. Darüber hinaus haben sie sicherzustellen, dass
1. die reine Sportausübung vorbehaltlich des Satzes 3 und des § 1 Absatz 2 Satz 2 kontaktfrei erfolgt,
2. regelmäßig die im jeweiligen Einzelfall erforderlichen Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen ergriffen werden, insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Geräten.
Satz 2 Nummer 1 gilt nicht für die reine Sportausübung

1. in festen Gruppen im Mannschaftssport von höchstens 30 Personen und im Individualsport von höchstens fünf Personen,
2. beim Wettkampfbetrieb in Sportarten, bei deren Ausübung die Abstandsregelung nach § 1 Absatz 2 Satz 1 sportartbedingt nicht eingehalten werden kann.

Bei Wettkämpfen dürfen vorbehaltlich des Absatzes 3 höchstens 100 Personen (Wettkampfteilnehmende und Funktionspersonal) zeitgleich anwesend sein. Die Sätze 1 bis 4 gelten entsprechend für Betreiberinnen und Betreiber von Schwimmbädern, Spaß- und Freizeitbädern, Thermalbädern und sonstigen Badeanlagen in geschlossenen Räumen sowie von Trockensaunen; diese sind ohne Aufgüsse zu betreiben.

(2) Betreiberinnen und Betreiber von öffentlichen und privaten Sportanlagen unter freiem Himmel haben die Einhaltung des § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 und des Absatzes 1 Satz 2 mit der Maßgabe sicherzustellen, dass die reine Sportausübung unter freiem Himmel vom allgemeinen Abstandsgebot nach § 1 Absatz 2 Satz 1 ausgenommen ist. Sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Sportlerinnen und Sportlern unterschritten wird, haben die Betreiberinnen und Betreiber zusätzlich die Einhaltung des § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 sicherzustellen; dies gilt nicht in den Fällen des § 1 Absatz 2 Satz 2. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für Freibäder, Schwimm- oder Badeteiche und sonstige Badeanlagen unter freiem Himmel sowie ausgewiesene Badegewässer.

(3) Für den Trainings- und Wettkampfbetrieb der Berufssportlerinnen und ‑sportler, der Bundesligateams sowie der Kaderathletinnen und -athleten der olympischen und paralympischen Sportarten an Bundes-, Landes- oder Olympiastützpunkten, der im Rahmen eines Nutzungs- und Hygienekonzeptes des jeweiligen Sportfachverbandes stattfindet, gilt nur Absatz 1 Satz 2 Nummer 2.

(4) Der Betrieb von Dampfsaunen, Dampfbädern und ähnlichen Einrichtungen ist untersagt.

(5) Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht für den Schulbetrieb sowie für Lehrveranstaltungen in der Sportpraxis an Hochschulen.

Laut der aktuellen Großveranstaltungsverbotsverordnung §§ 1, 2, zuletzt geändert am 22. September 2020, gilt für Sportgroßveranstaltungen:

§ 1 Verbot von Großveranstaltungen (gilt bis einschließlich 01. Januar 2021)
(1) Öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen mit mehr als 1 000 zeitgleich anwesenden Gästen (Großveranstaltungen), insbesondere Konzerte und ähnliche Musikveranstaltungen, Messen, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen, künstlerische Darbietungen jeder Art, sind bis einschließlich 1. Januar 2021 untersagt. Satz 1 gilt nicht für Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetzes.
(2) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 kann das zuständige Gesundheitsamt auf Antrag im Einzelfall Ausnahmen für Autokinos, Autotheater, Autokonzerte und vergleichbare Veranstaltungen zulassen.

§ 2 Sportgroßveranstaltungen (gilt bis einschließlich 15. November 2020)
(1) Abweichend von § 1 Absatz 1 Satz 1 dürfen Sportgroßveranstaltungen mit mehr als 1.000 zeitgleich anwesenden Besucherinnen und Besuchern stattfinden, wenn die Veranstalterinnen und Veranstalter ein für ihren jeweiligen Bereich geltendes Hygienekonzept erstellen und auf dieser Grundlage die Einhaltung der erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln im Einzelfall sicherstellen. Insbesondere haben sie bei Sportgroßveranstaltungen unter freiem Himmel die Einhaltung des § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 5 der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung sowie in geschlossenen Räumen zusätzlich die Einhaltung des § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4 der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung sicherzustellen. Darüber hinaus haben sie die Einhaltung der nachfolgenden Voraussetzungen sicherzustellen:

1. Die Anzahl der zeitgleich anwesenden Besucherinnen und Besucher ist oberhalb einer absoluten Zahl von 1 000 Besucherinnen und Besuchern auf höchstens 20 Prozent der regulären Besucherkapazität der jeweiligen Veranstaltungseinrichtung begrenzt, wobei die Obergrenze nur unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern ausgeschöpft werden darf.

  1. Die Tickets sind zu personalisieren und, soweit möglich, 2. digital zu verkaufen.
  2. Tickets und Einlass sind möglichst kontaktlos zu kontrollieren; hiervon ausgenommen sind Sicherheitskontrollen.
  3. Alle Besucherinnen und Besucher sind einem Platz fest zuzuweisen.
  4. Der Ausschank und der Konsum alkoholhaltiger Getränke sind verboten.
  5. Erkennbar alkoholisierte oder unter Drogeneinfluss stehende Personen sind vom Besuch ausgeschlossen.

(2) Besucherinnen und Besucher von Sportgroßveranstaltungen nach Absatz 1 Satz 1, die in geschlossenen Räumen stattfinden, haben ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr eine Mund-Nasen-Bedeckung nach § 2 Absatz 2 der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung zu tragen. § 2 Absatz 3 Nummer 1, 2, 4 und 5 der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung gilt entsprechend.

(3) Sportgroßveranstaltungen nach Absatz 1 Satz 1 dürfen nicht stattfinden, wenn in dem Landkreis oder der kreisfreien Stadt, in dem oder der die Veranstaltungseinrichtung gelegen ist, laut Veröffentlichung des Robert Koch-Instituts (https://corona.rki.de) kumulativ mehr als 35 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage vorliegen und das Infektionsgeschehen in dem betreffenden Landkreis oder der betreffenden kreisfreien Stadt nicht lokal begrenzt ist.

Jugendsport ohne Einschränkung möglich

Kinder und Jugendliche können Fußball, Handball und Volleyball sowohl im Outdoor- als auch im Indoorbereich spielen. Auch andere Sportarten wie Judo und Tanzen mit weniger als 1,5 Meter Abstand sind erlaubt.

Das allgemeine Abstandsgebot gilt nach § 1 Absatz 2 Satz 2 der Umgangsverordnung u. a. nicht im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit, in den Kindertagesstätten und in den Schulen. Somit ist der Trainings- und Wettkampfbetrieb für bis zu 27jährige im Rahmen von Jugendarbeit ohne Personenbeschränkung vom Abstandsgebot ausgenommen.

Angebote der Sportvereine für junge Menschen sind Jugendarbeit im Sinne des Sozialgesetzbuches (SGB VIII). Dort ist die Jugendarbeit in Sport, Spiel und Geselligkeit ausdrücklich als ein Schwerpunkt der Jugendarbeit genannt. Daraus folgt, dass sämtliche sportlichen und bewegungsorientierten Angebote der Sportvereine nicht dem Abstandsgebot unterliegen, auch nicht auf Sportanlagen. Jugendarbeit erfasst Kinder, Jugendliche und junge Heranwachsende bis zum 27. Lebensjahr.

Breiten- und Freizeitsport in geschlossenen Räumen – Indoorsport

Betreiber und Betreiberinnen von geschlossenen Sportanlage müssen ein Hygienekonzept erstellen, das Folgendes beinhaltet:

  • Regelungen zur Einhaltung des allgemeinen Abstandsgebotes: Zwischen Personen muss stets ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden, ausgenommen:
    • im Rahmen der Jugendarbeit bis 27 Jahren,
    • bei der reinen Sportausübung für über 27-Jährige in festen Gruppen im Mannschaftssport von höchstens 30 Personen und im Individualsport von höchstens fünf Personen,
    • bei der reinen Sportausübung im Wettkampfbetrieb in Sportarten, bei deren Ausübung die Abstandsregelung sportartbedingt nicht eingehalten werden kann,
    • Das Konzept muss eine Zutritt- und Aufenthaltsregelung enthalten. Es darf keinen ungesteuerten Zutritt geben.
    • Der Austausch der Raumluft durch Frischluft hat regelmäßig zu erfolgen. Raumlufttechnische Anlagen dürfen nur ohne Umluft betrieben werden.
    • Es sind regelmäßig Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen durchzuführen, insbesondere, wenn Geräte gemeinsam genutzt werden.
    • Personendaten müssen in einer Anwesenheitsliste mit Vor- und Familienname und Telefonnummer oder E-Mail-Adresse zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung erfasst werden. Die Anwesenheitsliste ist für die Dauer von vier Wochen unter Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften aufzubewahren.
    • Bei Wettkämpfen (ausgenommen sind Sportler*innen, die Berufssportler*innen und Kaderathlet*innen sind oder Bundesligateams angehören) dürfen nur bis zu 100 Personen (Wettkampfteilnehmende und Funktionspersonal) gleichzeitig in der Halle anwesend sein.
    • zwischen Angehörigen eines Hausstandes
    • Nutzung der Sportanlage im Rahmen der Kindertagesbetreuung oder der Schule.

Die personenbegrenzte Befreiung vom Abstandsgebot bedeutet, dass Training und Wettkampf nur unter den oben genannten Auflagen in geschlossenen Räumen möglich ist. In Duschen, Waschräumen und Umkleideräumen ist jedoch strikt das Abstandsgebot einzuhalten, auch auf der Trainerbank und außerhalb des Spielfeldes. Es ist zu beachten, dass nur die reine Sportausübung vom Abstandsgebot befreit ist.

Die Umgangsverordnung in ihrer aktuellen Fassung ermöglicht am Beispiel Volleyball in einer Drei-Feld-Halle je nach der zur Verfügung stehenden Raumkapazität, dass bis zu drei feste Gruppen von jeweils 30 Personen Volleyball spielen können. Die einzelnen Gruppen haben den Mindestabstand zueinander einzuhalten, innerhalb der einzelnen festen 30-er-Gruppe kann der Mindestabstand bei der reinen Sportausübung aufgehoben werden.

Das Gleiche gilt z.B. im Kampfsport für den Individualbereich. Es können sich somit mehrere Gruppen von bis fünf Personen in einer Halle aufhalten, die innerhalb ihrer jeweiligen Gruppe bei der reinen Sportausübung den Mindestabstand nicht einhalten müssen. Zur nächsten festen Gruppe ist der Mindestabstand einzuhalten. Die konkrete Gestaltung hängt stets von den örtlichen Gegebenheiten vor Ort ab und kann im Einzelfall auch dazu führen, dass der zeitgleiche Aufenthalt mehrerer Gruppen in der Halle oder den Räumen nicht möglich ist.

Ist für die Öffnung der Indoor-Sportanlage eine Genehmigung erforderlich?
Nein, für die Nutzung von Sportanlagen ist keine Genehmigung erforderlich. Das Hygienekonzept des oder der Betreiberin muss nicht beim zuständigen Gesundheitsamt zur Genehmigung vorgelegt werden.

Dokumentationspflicht im Indoor-Bereich
Betreiber und Betreiberinnen von öffentlichen und privaten Sportanlagen haben in geschlossenen Räumen Maßnahmen zur Ermöglichung der Kontaktnachverfolgung zu ergreifen.

Somit haben im Indoor-Bereich alle Verantwortlichen wie zum Beispiel Veranstalter*innen, Betreiber und Betreiberinnen von Einrichtungen und öffentlichen und privaten Sportanlagen, Vereine sowie Kommunen zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung die Personendaten in einem Anwesenheitsnachweis zu erfassen.

Personendaten sind der Vor- und Familienname und die Telefonnummer oder E-Mail-Adresse der Betroffenen. Bei der Erfassung dieser Daten ist zu verhindern, dass Betroffene Kenntnis von personenbezogenen Daten anderer Betroffener erhalten. Der Anwesenheitsnachweis ist für die Dauer von vier Wochen unter Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften aufzubewahren oder zu speichern und auf Verlangen an das zuständige Gesundheitsamt herauszugeben. Nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist ist der Anwesenheitsnachweis zu vernichten oder zu löschen.

Trainings- und Wettkampfbetrieb unter freiem Himmel – Outdoorsport

Betreiber und Betreiberinnen von Sportanlagen unter freiem Himmel haben auf der Grundlage eines für ihren jeweiligen Bereich geltenden Hygienekonzepts die Einhaltung der erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln sowie weitere folgend organisatorische oder technische Maßnahmen sicherstellen:

  • Die reine Sportausübung unter freiem Himmel ist vom allgemeinen Abstandsgebot ausgenommen. Das heißt, der Abstand zwischen Personen von 1,5 Metern darf unterschritten werden.
  • Wird der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Sportlerinnen und Sportlern unterschritten, müssen die Betreiberinnen und Betreiber von öffentlichen und privaten Sportanlagen zusätzlich Maßnahmen zur Ermöglichung der Kontaktnachverfolgung ergreifen und die Personendaten in einem Anwesenheitsnachweis erfassen.
  • Der Zutritt und der Aufenthalt von Personen muss gesteuert und beschränkt sein.
  • Es sind regelmäßig Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen durchzuführen, insbesondere, wenn Geräte gemeinsam genutzt werden.
  • Der Betreiber kann jedoch eigenständig festlegen, ob und welche strengeren Regeln gelten.

Die Befreiung vom Abstandsgebot bedeutet, dass Training und Wettkampf unter freiem Himmel ohne weitere Einschränkungen möglich ist. In Duschen, Waschräumen und Umkleideräumen ist jedoch strikt das Abstandsgebot einzuhalten, auch auf der Trainerbank und außerhalb des Spielfeldes. Nur die reine Sportausübung ist vom Abstandsgebot befreit.

Ist für die Öffnung der Outdoor-Sportanlage eine Genehmigung erforderlich?
Nein, für die Nutzung von Sportanlagen ist keine Genehmigung erforderlich. Das Hygienekonzept des oder der Betreiberin muss nicht beim zuständigen Gesundheitsamt zur Genehmigung vorgelegt werden.

Dokumentationspflicht im Outdoor-Bereich bei Kontaktsport
Es gibt grundsätzlich keine Dokumentationspflicht für Sport im Outdoorbreich. Nur bei der Ausübung von Kontaktsport unter freiem Himmel, also nur wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Sportler*innen unterschritten wird, müssen die Betreiber und Betreiberinnen von öffentlichen und privaten Sportanlagen zusätzlich Maßnahmen zur Ermöglichung der Kontaktnachverfolgung ergreifen.

Diese Dokumentationspflicht wird jedoch noch nicht ausgelöst, wenn folgende Fallgruppen den Mindestabstand unterschreiten:

  • Ehe- oder Lebenspartner, Angehörige des eigenen Haushalts,
  • eigene Kinder (Personen, für die ein Sorge- oder gesetzliches oder gerichtlich angeordnetes Umgangsrecht besteht),
  • Kinder und Erwachsene, die im Rahmen der Kindertagesbetreuung Sportanlagen nutzen oder Sport treiben,
  • Kinder und Erwachsene, die im Rahmen der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit oder der Hilfen zur Erziehung (SGB VIII) Sport treiben (alle Jugendlichen und jungen Erwachsene bis 27 Jahre),
  • Personen, die im Rahmen des Schulbetriebs Sport ausüben und
  • Personen, die im Rahmen von Lehrveranstaltungen der Hochschulen Sport ausüben.

Kontaktdaten sind Vor- und Familienname und Telefonnummer oder E-Mail-Adresse. Diese personenbezogenen Daten sind besonders zu schützen, für die Dauer von vier Wochen zu speichern und nur auf Verlangen des zuständigen Gesundheitsamtes herauszugeben.

 

Geräte- und Umkleideräume, WC- und Sanitäranlagen

Geräteräume und andere Räume zur Aufbewahrung von Sportmaterial dürfen von Personen nur unter Einhaltung des Mindestabstandes betreten werden. Die Hygieneanforderungen müssen auch dort eingehalten werden, insbesondere sollte auf die regelmäßige Desinfektion von benutzten Sport – und Trainingsgeräten geachtet werden. Die Nutzung sanitärer Einrichtungen und Umkleiden erfolgt unter strikter Einhaltung der Abstandsregelung und regelmäßigen Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen.

Zuschauer beim Trainings- und Wettkampfbetrieb erlaubt

Trainings- und Wettkampfbetrieb, Ligabetrieb und länderübergreifende Wettkämpfe mit und ohne Zuschauerinnen und Zuschauer können unter Beachtung der Hygiene- und Abstandsregeln ausgetragen werden. Eine zahlenmäßige Begrenzung ergibt sich daraus, dass das allgemeine Abstandsgebot und die Hygieneregeln eingehalten werden müssen.

Veranstaltungen mit bis zu 1.000 zeitgleich anwesenden Gästen sind erlaubt, jedoch muss stets das Abstandgebot von 1,5 Metern eingehalten werden. Bei sämtlichen Sportveranstaltungen und Wettkämpfen sind – neben den Sportlerinnen und Sportlern und dem Funktionspersonal – noch bis zu 1.000 weitere Personen (Gäste) erlaubt.Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Gästen unterliegen den Sonderregeln für Großveranstaltungen, die in der Großveranstaltungsverbotsverordnung geregelt sind (siehe nächster Tab unter Sportgroßveranstaltungen).

Sportgroßveranstaltungen - Zuschauerzahlen

Veranstaltungen mit über 1.000 zeitgleich anwesende Zuschauerinnen und Zuschauer gelten als „Sportgroßveranstaltung“ und unterliegen strengeren bußgeldbewährten Regelungen gemäß § 2 der Großveranstaltungsverbotsverordnung. Zusätzlich gelten die Regelungen der Umgangsverordnung, die die Zuschauer*innen als auch die Veranstalter einzuhalten haben (Regelungen für Veranstaltungen). Die Veranstalter*innen von Sportgroßveranstaltungen müssen ein Hygienekonzept erstellt haben, dass Folgendes enthält:

  • Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern
  • Der Zutritt und der Aufenthalt von Personen muss gesteuert und beschränkt sein.
  • Die die Personendaten sind in einem Anwesenheitsnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung zu erfassen (Vor- und Familienname und Telefonnummer oder E-Mail-Adresse). Die personenbezogenen Daten sind besonders zu schützen, für die Dauer von vier Wochen zu speichern und nur auf Verlangen des zuständigen Gesundheitsamtes herauszugeben.
  • Die Zahl der Zuschauerinnen und Zuschauer ist auf maximal 20 % der regulären Besucherkapazität der jeweiligen Einrichtung limitiert, wobei der Mindestabstand stets berücksichtigt werden muss.
  • Tickets sind zu personalisieren und möglichst digital zu verkaufen.
  • Tickets und Einlass sind möglichst kontaktlos zu kontrollieren; ausgenommen sind Sicherheitskontrollen.
  • Alle Besucherinnen und Besucher sind einem Platz fest zuzuweisen.
  • Der Ausschank und der Konsum alkoholhaltiger Getränke sind verboten.
  • Erkennbar alkoholisierte oder unter Drogeneinfluss stehende Personen sind vom Besuch ausgeschlossen.

Bei Sportgroßveranstaltungen in geschlossenen Räumen haben Besucherinnen und Besucher den Abstand einzuhalten und zusätzlich eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Für Sportveranstaltungen mit bis zu 1.000 Besuchern gelten diese Auflagen nicht, sondern es gelten die normalen Veranstaltungsregelungen. Die Begrenzung auf 20 Prozent der regulären Besucherkapazität greift also erst, wenn die reguläre Besucherkapazität bei über 5.000 Zuschauern liegt (Fußballstadien, Lausitzring, Motorcross, Regattastrecke). Ein Veranstaltungsort mit einer regulären Kapazität bis 10.000 Personen kann nunmehr bis zu 2.000 Besucherinnen und Besucher einlassen (20 Prozent). In jedem Fall ist die Einhaltung des allgemeinen Abstandsgebots sicherzustellen, was sich ggf. beschränkend auf die zulässige Besucherzahl auswirken kann.

Die Durchführung von Sportgroßveranstaltungen mit Publikum ist vom aktuellen regionalen Pandemiegeschehen am Veranstaltungsort abhängig. Demnach sind Sportgroßveranstaltungen untersagt, wenn die 7-Tages-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner in der Kommune des Veranstaltungsortes mehr als 35 beträgt und das Infektionsgeschehen nicht klar eingrenzbar ist. Maßgeblich ist die vom Robert Koch-Institut täglich aktualisierte 7-Tages-Inzidenz für die Landkreise und kreisfreien Städte in Brandenburg (siehe https://corona.rki.de).

 

Die Sonderauflagen für Sportgroßveranstaltungen gelten jedoch nicht für „normale“ Sportveranstaltungen wie Wettkämpfe im Breiten- und Freizeitsport mit bis zu 1.000 Zuschauerinnen und Zuschauer. Hier gelten die allgemeinen Regelungen der Umgangsverordnung:

  • Für Zuschauer gilt die Regelung über Veranstaltungen, d.h. es muss keine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden.
  • Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss stets eingehalten werden.
  • Es muss keine Zuordnung fester Besucher- bzw. Zuschauerplätze erfolgen.
  • Das Verbot von Ausschank und Konsum alkoholischer Getränke gilt nur, wenn das Gesundheitsamt dies ausdrücklich anordnet.
Für Vereine: Vorstands- und Gremiensitzungen

Bei Vorstands- und Gremiensitzungen ist sicherzustellen, dass die Teilnehmenden, die nicht einem Hausstand angehören, sowohl beim Betreten als auch beim Verlassen und während des Aufenthaltes in den Räumlichkeiten einen Abstand von 1,5 Metern einhalten.

 

Bundesligabetrieb

Alle Vereine, die in Bundesligen mitwirken, können am Trainings- und Wettkampfbetrieb Indoor und Outdoor teilnehmen, der im Rahmen eines Nutzungs- und Hygienekonzeptes des jeweiligen Sportfachverbandes stattfindet. Es müssen regelmäßig die erforderlichen Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen ergriffen werden, insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Geräten.

Konkrete Hinweise für einzelne Sportarten
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) mit den Spitzenfachverbänden und den Landessportbünden haben sportartspezifische Übergangsregeln mit konkreten Ausübungen/ Ausgestaltungen von Sportarten und die einzuhaltenden Hygiene- und Abstandsregeln erstellt. Zu finden sind diese auf der Homepage des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) unter sportartspezifische Übergangsregeln und den Leitplanken des DOSB.


Weitere Themen

Beherbergungsverbot (nach § 7 der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung)
Wenn Bildungsangebote der Heimbildungsstätten, Jugendbildungsstätten und des Landesinstituts für Schule und Medien Berlin-Brandenburg (LISUM) mit Übernachtungen verbunden sind, finden die Regelungen gemäß § 7 der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung keine Anwendung. Dieses gilt auch für vergleichbare Einrichtungen bzw. für Bildungsangebote anerkannter Einrichtungen, wenn die Bildung der dominierende Zweck der Angebote ist.

Sofern die benannten Einrichtungen Übernachtungsgäste haben, die nicht im Rahmen von Bildungsangeboten übernachten, sind grundsätzlich weiterhin die Regelungen gemäß § 7 der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung anzuwenden (Beherbergungsverbot).


Einrichtungen der Weiterbildung

In den Weiterbildungseinrichtungen und Volkshochschulen sind – neben digitalen Lernangeboten –wieder Präsenzangebote ohne pauschale Begrenzung der Teilnehmerzahl möglich. Dabei ist jedoch durch die Verantwortlichen die Einhaltung der erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln sicherzustellen, also unter anderem der Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Darüber hinaus sind die Regelungen für Veranstaltungen zu berücksichtigen. Das umfasst beispielsweise das Erfassen der Kontakten von Weiterbildungsteilnehmenden.

Hilfen zur Erziehung für Kinder und Familien

Seit 9. Mai können Unterstützungsangebote für Kinder und Familien – wie Erziehungsberatungsstellen, Erziehungsbeistandschaft, sozialpädagogische Familienhilfe und Tagesgruppen für Kinder und Jugendliche – wieder ihren Betrieb aufnehmen, es sei denn, das jeweils zuständige Jugendamt widerspricht.

Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit

Seit 9. Mai können Jugendfreizeiteinrichtungen – wichtige Treffpunkte für junge Menschen – wieder öffnen und – unter Wahrung der gebotenen Infektionsschutzmaßnahmen – sozialpädagogische Angebote für Jugendliche machen, wenn das Jugendamt keine Bedenken hat. Ebenso sind wieder alle Angebote der Jugendsozialarbeit geöffnet. Dies betrifft zum Beispiel die sieben Produktionsschulen, in denen Jugendliche mit besonderen Herausforderungen unterstützt werden.

Jugendfreizeiteinrichtungen

Ab Montag, den 25. Mai können Jugendbildungsstätten, Jugendherbergen und Kinder- und Jugenderholungseinrichtungen wieder Gäste beherbergen.


Bewerbungen zum Vorbereitungsdienst für ein Lehramt


Hinweis zum Nachweis des Masernschutzes

Bewerberinnen und Bewerber für den Vorbereitungsdienst für ein Lehramt können den Nachweis der Masernimmunisierung zunächst mit einem Auszug aus dem Impfausweis (Deckblatt mit Name und Seite des Eintrags) nachweisen, um auf den Besuch einer Arztpraxis auf Grund der aktuellen Lage zu verzichten.




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