Corona Aktuell

Um die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen, sind weiterhin umfassende Maßnahmen erforderlich, die physischen Kontakte auf das Notwendige zu beschränken. Das Recht auf gute Bildung und Betreuung ist indes ein hohes Gut und darf nicht mehr als nötig eingeschränkt werden. Daher haben die Kitas und Schulen weiter geöffnet - immer unter Beachtung der aktuellen Verordnung und des regionalen Infektionsgeschehens.

Seit 2. November 2020 gilt eine befristete Eindämmungsverordnung (nachfolgend EindV).

Schulen bleiben im Regelbetrieb


Schulen im Regelbetrieb

Regelbetrieb bedeutet: Alle Schülerinnen und Schüler gehen zur Schule (Präsenzunterricht) und werden auf Grundlage der Stundentafel bzw. des Kurssystems in der gymnasialen Oberstufe unterrichtet. Damit wird die Wissens- und Kompetenzvermittlung in allen Fächern und Lernbereichen gesichert. Den Schülerinnen und Schülern, die aufgrund eines attestiert erhöhten Risikos die Schule nicht besuchen können, werden Unterrichtsangebote für das Lernen von Zuhause gemacht (Distanzunterricht).

Die Organisation des Unterrichts und des Personaleinsatzes folgt dem Grundsatz, dass aus infektiologischen Gründen nur so viele Lehrkräfte wie nötig in einer Klasse/Lerngruppe unterrichten, aber auch nicht weniger, als aus Gründen der Fachlichkeit des Unterrichts erforderlich sind. Bei der Organisation des Präsenzunterrichts und der pädagogischen Angebote sind unter anderem folgende Maßgaben zu beachten:

  • Maskenpflicht: In den Schulgebäuden – also in Fluren, Gängen, Treppenhäusern und Aulen sowie beim Anstehen in der Schulkantine/Mensa – müssen alle Schülerinnen und Schüler, die Lehrkräfte und das sonstige Personal eine Mund-Nase-Bedeckung tragen. Die Maskenpflicht gilt nicht im Unterricht und nicht auf dem Schulhof. Für die Horte gilt diese Regel analog.
  • Seit 2. November 2020 sind die Schülerinnen und Schüler in der gymnasialen Oberstufe (Jahrgangsstufen 11 – 13) und den Oberstufenzentren (OSZ) – mit Ausnahme des Sportunterrichts - zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung auch im Unterricht verpflichtet (§ 18 Abs. 1 Nr. 1 Eindämmungsverordnung). Ausnahmen davon sind im Einzelfall nur unter den Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 Nr. 3 Eindämmungsverordnung möglich.
  • Bei Covid19-typischen Krankheitszeichen müssen betroffene Personen der Schule fernbleiben: trockener Husten, Fieber, Atembeschwerden, zeitweiser Verlust von Geschmacks-/Geruchssinn, Halsschmerzen u.a. Beschäftigte weisen eine Erkrankung durch ärztliches Attest nach, Schüler/innen sind zu entschuldigen. 
  • Personen, die mit einem nachweislich an COVID-19 Erkrankten in einem Hausstand leben oder Krankheitssymptome von COVID-19 aufweisen bzw. selbst erkrankt sind, dürfen die Schule nicht betreten.

Das Nähere dazu ist im Hygieneplan der Schule zu dokumentieren, in der Alltagspraxis zu beachten und in geeigneter Weise regelmäßig ins Bewusstsein der an Schule Beteiligten zu rufen. 

Leistungsbewertung
Die Leitungsbewertung richtet sich nach den Bestimmungen der Bildungsgangverordnungen in Verbindung mit den VV-Leistungsbewertung. Für Schülerinnen und Schüler, die nicht am Präsenzunterricht teilnehmen können, werden besondere Formen der Leistungsüberprüfung und -bewertung entwickelt. Dazu wird eine Überarbeitung der Verwaltungsvorschriften zur Leistungsbewertung erfolgen.

Schulen im angestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden
Für Schulen im angestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden, die das Unterrichtsfach Sorbisch/Wendisch gemäß Stundentafel anbieten, erfolgt auch weiterhin dieses Angebot auf der Grundlage der Stundentafel. Die Sicherung des bilingualen Unterrichts in ausgewählten Sachfächern (Witaj) ist zu gewährleisten.

Schulkantinen, Schulverpflegung
Schulessen soll weiterhin ermöglicht werden. Der Betrieb von Schulkantinen bzw. der Einsatz von Personal zur Schulverpflegung ist unter Beachtung der Hygienevorschriften, die im Hygieneplan zu dokumentieren sind, möglich.

Schülerverkehr
Die Schülerinnen und Schüler sind verpflichtet, bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bzw. der der Schülerbeförderung eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 Umgangsverordnung). § 16 Abs. 1 der Eindämmungsverordnung stellt nunmehr klar, dass auch an Haltestellen und in Warthäusern eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen ist.

Die Lehrkräfte machen bitte die Schülerinnen und Schüler darauf aufmerksam, sich an diese neue Regel konsequent zu halten und damit einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung des Infektionsgeschehens zu leisten.

differenzierte Maskenpflicht

Mund-Nase-Bedeckung außerhalb des Unterrichts
Alle Schülerinnen und Schüler, das pädagogische und das sonstige Personal einschließlich der Schulleitungsmitglieder spllen außerhalb des Unterrichts (wozu auch Ganztagsangebote und sonstige pädagogische Veranstaltungen zählen) eine Mund-Nase-Bedeckung tragen. Die Verpflichtung gilt ab dem vollendeten fünften Lebensjahr.

Seit 2. November 2020 sind die Schülerinnen und Schüler in der gymnasialen Oberstufe (Jahrgangsstufen 11 – 13) und den Oberstufenzentren (OSZ) – mit Ausnahme des Sportunterrichts - zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung auch im Unterricht verpflichtet (§ 18 Abs. 1 Nr. 1 Eindämmungsverordnung). Ausnahmen davon sind im Einzelfall nur unter den Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 Nr. 3 Eindämmungsverordnung möglich.

Die jungen Menschen ab Klasse 11 sind junge Erwachsene, von denen erwartet werden kann, dass sie eher in der Lage sind, die notwendige Maskenpflicht auch im Unterricht umzusetzen. Es gibt allerdings eine Ausnahme. Sofern die Schulen während der Klausuren unter Prüfungsbedingungen (ab 240 Minuten z.B. Vor-Abi-Klausuren) einen Mindestabstand zwischen den Schülerinnen und Schülern von 1,5 Metern gewährleisten kann, kann die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung für die Schülerinnen und Schüler aufgehoben werden.

Schülerinnen und Schülern, die ihren Mund-Nase-Schutz vergessen haben oder ihren mitgebrachten nicht mehr nutzen können, kann eine aus dem Schulsozialfonds finanzierte Mund-Nase-Bedeckung ausgegeben werden zur Gewährleistung der weiteren Teilnahme am Unterricht, soweit anderweitig keine Mund-Nase-Bedeckung bereitgestellt werden kann. Für alle übrigen Schülerinnen und Schüler bleibt es wie bisher dabei, dass sie vom Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im Unterricht befreit sind.   

Keine Mund-Nase-Bedeckung in Lehrerzimmern, Vorbereitungsräumen und Büros
Pädagogisches und sonstiges Personal sind wie bisher auch weiterhin davon befreit, in den Lehrerzimmern, Vorbereitungsräumen und Büros eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen (§ 18 Abs. 2 Eindämmungsverordnung).   

Hygienestandards, Infektionsschutz, Teststrategie

Hygienestandards
Den Schülerinnen und Schülern sollen die hygienischen Mindeststandards regelmäßig vermittelt und in Erinnerung gerufen werden, damit sie deren Bedeutung für ihr eigenes soziales Umfeld und die gesamte Gesellschaft begreifen und sie in ihr alltägliches Handlungsrepertoire integrieren. Dazu gehört auch, dass die Lehrkräfte darauf achten, dass sich Schülerinnen und Schüler an die Verhaltensregeln halten.

  • Auf korrekte Hust- und Niesetikette (ins Taschentuch oder in die Armbeuge) achten.
  • Regelmäßig die Hände gründlich mit Wasser und Seife waschen.
  • Berühren von Augen, Nase und Mund vermeiden.
  • Ausleih- und Tauschverbot von Gegenständen mit anderen Personen.
  • Räume regelmäßig ausgiebig lüften.

Bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bzw. des Schülerverkehrs ist weiterhin eine geeignete Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Der Hygieneplan der Schule ist den aktuellen Erfordernissen anzupassen. Dabei werden die Schulen vom Gesundheitsministerium unterstützt.

Mindestabstand
Der Mindestabstand von 1,50 Meter ist nicht einzuhalten zwischen den Schülerinnen und Schülern untereinander, zwischen den Schülerinnen und Schülern und den Lehrkräften oder dem sonstigen pädagogischen Personal. Weiterhin einzuhalten ist der Mindestabstand von 1,50 Meter dagegen zwischen den Lehrkräften oder dem sonstigen pädagogischen Personal untereinander sowie im Kontakt mit den Eltern und sonstigen Dritten. 

Teststrategie
Zur Teststrategie des Landes gehört:

  • das Angebot an alle Beschäftigte, sich in einem Zeitraum von drei Monaten nach Beginn des Schuljahres alle zwei Wochen auch ohne Symptome testen zu lassen; die Landesregierung sucht nach Mitteln und Wegen, die Teststrategie für Lehrkräfte zumindest bis Ende des Jahres 2020 fortzuführen.
  • die Testung einer Stichprobe von Schülerinnen und Schülern, wofür die Eckpunkte gegenwärtig abgestimmt werden.
  • Darüber hinaus wird natürlich wird beim Auftreten von Symptomen getestet.

Lehrkräften und dem sonstigen pädagogischen Personal an Förderschulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ wird auf Wunsch persönliche Schutzausrüstung (Mund-Nase-Schutz) zur Verfügung gestellt.

Sportunterricht, Schulschwimmen, Schulsportwettbewerb „Jugend trainiert“

Sportunterricht ist gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 Eindämmungsverordnung ist zugelassen. Der Sportunterricht wird nach Wochenstundentafel der jeweiligen Schulstufe und Schulform gemäß Rahmenlehrplan erteilt. In den jeweiligen Bewegungsfeldern soll darauf geachtet werden, dass die einfachsten Hygienestandards Beachtung finden. Sportunterricht sollte nach Möglichkeit unter Beachtung der Witterungsbedingungen im Freien stattfinden.

Im Schulschwimmunterricht sind die Abläufe in den Umkleideräumen so zu organisieren, dass die Aufenthalte nur kurz sind. Bei einem notwendigen Schülerverkehr zum Schulschwimmunterricht ist nach Maßgabe der Umgangsverordnung in der jeweiligen Fassung, eine geeignete Mund-Nase-Abdeckungen zu tragen.

Bei der Planung und Durchführung des Sportunterrichts und des Schulschwimmens ist folgendes zu beachten:

Organisation

  • Der Unterricht sollte sich – wo immer möglich – auf die reguläre Klasse oder Lerngruppe im Fach Sport beschränken.
  • Sportunterricht soll soweit möglich im Freien stattfinden.
  • Für den Schwimmunterricht sind die Nutzungszeiten der Bäder mit den Trägern der Schwimmhallen abzustimmen.
  • Für das Zurücklegen von Wegen zwischen Unterrichtsstätten (beispielsweise Wege zu und von den Sportstätten) ist § 4 der Eindämmungsverordnung zu beachten (s.o. Nr. 1.).

Mindestabstand

  • Im Sportunterricht gilt, wie im übrigen Unterricht auch, kein Abstandsgebot zu den und zwischen den Schülerinnen und Schülern, jedoch zu anderen Nutzern sowie Schülerinnen und Schülern anderer Sportgruppen oder Klassen. Damit ist regulärer Sportunterricht gemäß Rahmenlehrplan Sport möglich. Insbesondere sind übliche Körperkontakte erlaubt, beispielsweise in den Sportspielen oder beim Helfen und Sichern, sollen aber nur kurzzeitig erfolgen.
  • Lehrkräfte und andere Personen, die am Sportunterricht oder außerunterrichtlichen Sportangebot beteiligt sind, haben untereinander einen Mindestabstand von 1,5 Metern in alle Richtungen einzuhalten.

Hygiene

  • Eine Mund-Nase-Maske muss im Sportunterricht nicht getragen werden, und zwar auch nicht von Schülerinnen und Schülern in der gymnasialen Oberstufe oder im Oberstufenzentrum.
  • Sollte bei gemeinsamer Nutzung von Sportgeräten (Reck, Barren, etc.) eine Reinigung der Handkontaktflächen nach jedem Schülerwechsel aus organisatorischen Gründen nicht möglich sein, so muss zu Beginn und am Ende des Sportunterrichts ein gründliches Händewaschen erfolgen.
  • In Umkleideräumen darf sich gleichzeitig immer nur eine Klasse oder Sportgruppe aufhalten. Dabei ist durch Bereitstellung aller Umkleideräume die Anzahl der Schülerinnen und Schüler pro Umkleideraum so gering wie möglich zu halten.
  • Auf eine gründliche Handhygiene vor und nach dem Sportunterricht ist zu achten. In den Sanitäranlagen sind Handwaschmittel in ausreichender Menge sowie nicht wiederverwendbare Papierhandtücher, alternativ Handdesinfektionsmittel oder andere gleichwertige hygienische Handtrockenvorrichtungen vorzuhalten.

Lüften

In Sporthallen und Schwimmbädern soll der Luftaustausch über eine geeignete raumlufttechnische Anlage erfolgen oder durch Öffnen von Türen und Fenstern (mindestens alle 45 Minuten) gewährleistet werden.

Wettbewerbe

Bundesjugendspiele und Sportaktionstage können klassenbezogen stattfinden, gegebenenfalls auch klassenstufenbezogen (Sportgruppen). Es darf zu keiner Durchmischung von Klassen oder Sportgruppen während der Durchführung kommen.

Die ersten Runden des Wettbewerbs Jugend trainiert für Olympia & Paralympics bleiben im ersten Halbjahr des Schuljahr 2020/2021 ausgesetzt. Eine Entscheidung für das zweite Schulhalbjahr wird in der ersten Dezemberwoche gefällt.

schulische Veranstaltungen und Schüler-Betriebspraktika

Bei strikter Einhaltung der Hygieneregeln und nach Maßgabe der jeweils geltenden Maßregeln aufgrund des Infektionsschutzgesetzes können im Schuljahr 2020/21 durchgeführt werden:

schulische Veranstaltungen und Veranstaltungen im Zusammenhang mit schulischen Wettbewerben sowie sonstige schulische Veranstaltungen, insbesondere die durch Rechtsvorschriften vorgesehenen Prüfungen und schulischen Testverfahren, Beratungen schulischer Gremien, Gesprächen im Zusammenhang mit der Aufnahme in die Schule; 

Außerschulische Lernorte können als Angebote des curricularen Lernens am anderen Ort (z.B. Museen, Bibliotheken, Gedenkstätten, Waldschulen) genutzt werden. Zudem können die speziellen online Angebote der Träger insbesondere für Phasen des häuslichen Lernens genutzt werden. Dazu wird das Referat 26 in Kürze eine Zusammenstellung solcher offenen digitalen Lernangebote vornehmen, die die Schulen fächerbezogen nutzen können.

Bei Außenaktivitäten im öffentlichen Raum im Rahmen von schulischen Veranstaltungen sind Lerngruppen mit Kindern und Jugendlichen über 14 Jahre so aufzuteilen, dass sich nur jeweils zwei Schülerinnen und Schüler gemeinsam und unter Wahrung des Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Zweiergruppen im öffentlichen Raum bewegen. Die Schulanlagen einschließlich der für den Schulsport genutzten Anlagen sind keine öffentlichen Räume. 

Betriebspraktika

Aufgaben aufs Nötigste begrenzt – einiges ausgesetzt

Angesichts der besonderen Belastungen der staatlichen Schulämter, der Schulleitungen und Lehrkräfte werden im Schuljahr 2020/21 die Aufgaben der Schulaufsicht und der Schulbetrieb bis auf weiteres auf das Nötigste. Daher werden im Schuljahr 2020/2021 ausgesetzt:

  • die Durchführung von Statusgesprächen,
  • die Durchführung der bundesweiten Vergleichsarbeiten in der 3. und 8. Jahrgangsstufe: VERA 3 und VERA 8,
  • Schulvisitationen sowie
  • die Ausweitung der bildungspolitischen Vorhaben "Schulen für gemeinsames Lernen" und Ganztagsschule.
Infektionsfall an einer Schule

Aufgrund genereller oder regionaler Infektionsherde kann es phasenweise notwendig sein, den Präsenzunterricht wieder einzuschränken und zu Varianten eines eingeschränkten Präsenzbetriebs bzw. zum Distanzunterricht zu wechseln. Schülerinnen und Schüler, Eltern, Lehrkräfte und Schulträger können dabei auf die in den letzten Wochen gewonnenen Erfahrungen aufbauen. Für den Eventualfall ist eine Planung von Schule und Unterricht für alle Jahrgangsstufen zu entwickeln. Über diese Planung sind die Schülerinnen und Schüler, Eltern und der Schulträger zu informieren.

Bei der Organisation des Präsenzunterrichts und der pädagogischen Angebote sind unter anderem folgende Maßgaben zu beachten:

  • Bei Covid19-typischen Krankheitszeichen müssen betroffene Personen der Schule fernbleiben: trockener Husten, Fieber, Atembeschwerden, zeitweiser Verlust von Geschmacks-/Geruchssinn, Halsschmerzen u.a. Beschäftigte weisen eine Erkrankung durch ärztliches Attest nach, Schüler/innen sind zu entschuldigen.
  • Personen, die mit einem nachweislich an COVID-19 Erkrankten in einem Hausstand leben oder Krankheitssymptome von COVID-19 aufweisen bzw. selbst erkrankt sind, dürfen die Schule nicht betreten.

Das Nähere dazu ist im Hygieneplan der Schule zu dokumentieren, in der Alltagspraxis zu beachten und in geeigneter Weise regelmäßig ins Bewusstsein der an Schule Beteiligten zu rufen. 

  • Die Organisation des Unterrichts und des Personaleinsatzes folgt dem Grundsatz, dass aus infektiologischen Gründen nur so viele Lehrkräfte wie nötig in einer Klasse/Lerngruppe unterrichten, aber auch nicht weniger, als aus Gründen der Fachlichkeit des Unterrichts erforderlich sind.

Schutzmaßnahmen der Gesundheitsbehörden
Werden Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider festgestellt, so trifft das zuständige Gesundheitsamt die notwendigen Schutzmaßnahmen, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist.

Einsatz von Lehrkräften, Vertretungskräften, Lehramtskandidatinnen und Lehramtskandidaten

Die Ansteckungsrisiken in den Schulen werden durch Einhaltung der Hygienemaßnahmen erheblich minimiert. Dazu gehören das Einhalten des Mindestabstandes zwischen dem Personal an Schulen untereinander, das regelmäßigen Lüften der Räume und die Beachtung der Handhygiene und der Husten- und Niesetikette. Wenn die Lehrkraft für den Präsenzunterricht zusätzlich individuelle Schutzmaßnahmen ergreifen möchten (z. B. durch eine Mund-Nase-Bedeckung oder ein Visier), steht ihr das grundsätzlich frei, solange der Unterricht damit zweckentsprechend durchführbar ist.

Für den schulischen Normalbetrieb im Schuljahr 2020/21 werden alle Lehrkräfte und das sonstige pädagogische Personal vor Ort in den Schulen gebraucht. Daher gilt seit 25. Juni 2020:

Alle Beschäftigten des Landes sind grundsätzlich vor Ort an der Schule tätig.

Dennoch ist ein Einsatz im Unterrichtsbetrieb für Beschäftigte, die durch COVID-19 besonders gefährdet sind, unter bestimmten Voraussetzungen aus Fürsorgegründen nicht geboten. Ein weiteres Fernbleiben vom Dienst in der Schule im Präsenzunterricht ab dem Schuljahr 2020/21 setzt die Vorlage einer erneuten (fach-)ärztlichen Bescheinigung voraus, aus welcher sich ergibt, dass eine Infektion mit dem COVID-19-Virus bei der beschäftigten Person zu einem schweren Krankheitsverlauf führen könnte, die einen Einsatz an der Schule medizinisch als nicht vertretbar erscheinen lässt. Eine solche ärztliche Bescheinigung darf einen Zeitraum von maximal drei Monaten umfassen. Sofern eine weitere (fach-)ärztliche Folgebescheinigung ausgestellt wird, kann im Einzelfall bei Bedarf eine zusätzliche Begutachtung der Dienst- bzw. Arbeitsfähigkeit der Lehrkraft im Präsenzunterricht angefordert werden.

Soweit der Einsatz an der Schule mit Blick auf die aktuelle COVID-19-Pandemie individuell eine solche besondere Risikosituation darstellt, kann dies ein zwingender Grund für das Fernbleiben vom Dienst in der Schule sein. In einem solchen Fall ist die Lehrkraft und die sonstige pädagogische Kraft lediglich von der Pflicht befreit, an der Schule anwesend zu sein. Sie hat jedoch in enger Absprache mit der Schulleitung oder den von ihr Beauftragten, Dienst von Zuhause zu leisten. Dies umfasst u.a. die Unterstützung der Lehrkräfte im Präsenzunterricht durch Vor- und Nachbereitung und die Begleitung der Schülerinnen und Schüler im häuslichen Lernen.

Freiwillige Testung möglich
Den Lehrerinnen und Lehrer wird die Möglichkeit gegeben, sich auf freiwilliger Basis regelmäßig alle zwei Wochen bei Ihrem Hausarzt auf Covid-19 testen zu lassen. Die Kosten trägt das Land; hierzu ist eine entsprechende Vereinbarung mit der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin-Brandenburg vorgesehen. Das Verfahren ist so gestaltet, dass die Lehrkraft eine Bescheinigung der Dienststelle erhält, mit der sie ihren Hausarzt oder einen Facharzt aufsucht, der die Testung vornimmt und das Ergebnis mitteilt. Eine Weiterleitung des Ergebnisses durch den Arzt erfolgt nur, wenn die Testung positiv ist, an die nach dem Infektionsschutzgesetz zu informierende zuständige Gesundheitsbehörde.

Die Landesregierung sucht nach Mitteln und Wegen, die Teststrategie für Lehrkräfte zumindest bis Ende des Jahres 2020 fortzuführen.

Vertretungskräfte (Krankheitsvertretungen)
Die Einstellung von Vertretungslehrkräften ist bei entsprechendem Bedarf sowohl für Präsenzangebote in den Schulen als auch für die Betreuung und Unterstützung von Schülerinnen und Schülern beim Lernen zu Hause im Rahmen der Ihnen jeweils zur Bewirtschaftung übertragenen Befugnisse zugelassen.

Lehramtskandidatinnen und Lehramtskandidaten, Praktikantinnen und Praktikanten, freiwillig Dienst Leistende
Sie sind dem Zweck der Ausbildung bzw. des Einsatzes entsprechend in der Schule oder bei der Betreuung und Unterstützung von Schülerinnen und Schülern beim Lernen zu Hause einzusetzen

Risikogruppen: Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte

Ein Teil der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte wird aufgrund von relevanten Vorerkrankungen oder anderer Risiken weiterhin soziale Kontakte meiden müssen – zum eigenen Schutz oder zum Schutz von Haushaltsangehörigen. Daher werden sie nicht in den Schulen präsent sein können.

Schülerinnen und Schüler 
Für Schülerinnen und Schüler, bei denen Haushaltsangehörige einer Risikogruppe (vgl. Robert-Koch-Institut: Personen mit bestimmten Vorerkrankungen) angehören, besteht Schulpflicht im Präsenzunterricht. Ein Fernbleiben vom Präsenzunterricht muss durch Vorlage eines ärztlichen Attestes für das Kind belegt werden. Da die Schulpflicht uneingeschränkt gilt, werden diesen Schülerinnen und Schülern Angebote für das Distanzlernen gemacht.

Lehrkräfte und sonstiges pädagogisches Personal
Lehrkräfte, die attestiert zur Risikogruppe gehören und nicht im Präsenzunterricht in den Schulen eingesetzt werden können, werden vorrangig für das Distanzlernen von Schülerinnen und Schülern eingesetzt, die nicht in die Schule kommen können oder die bei der Erhebung der Lernausgangslage zum Beginn des Schuljahres 2020/21 besondere Lernrückstände aufweisen. Soweit diese Lehrkräfte Formate des Distanzlernens noch nicht hinreichend sicher anwenden können, veranlasst die Schulleitung kurzfristige eine gezielte Fortbildung und die Unterstützung der betreffenden Lehrkräfte.

Schulen in freier Trägerschaft

Maßgeblich ist die Einhaltung der Umgangsverordnung. Die Ausführungen zur Ausgestaltung des Schulbetriebs sind für die Schulen in freier Trägerschaft nicht als abschließend anzusehen, können jedoch als Orientierung dienen. Es steht ihnen frei, eigene Konzepte zu entwickeln.


Kitas sind geöffnet


Spielplätze im Freien und Parks können weiterhin genutzt werden

Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen sowie andere Aufsichtspersonen können sich weiterhin mit mehreren Kindern zusammen im öffentlichen Raum bewegen, zum Beispiel auf Spielplätzen oder in Parks. Auch im Rahmen einer nachbarschaftlich organisierten Kinderbetreuung kann eine Person jetzt auch weiterhin die Kinder anderer beaufsichtigen. Auch die Nutzung öffentlich zugänglicher Spielplätze und Parks unter freiem Himmel für Kinder bis zum 14. Lebensjahr ist weiterhin erlaubt, wenn für die Einhaltung der geltenden Hygieneregelungen durch anwesende erwachsene Personen gesorgt ist.

Der Besuch und die Nutzung von Kinderspielplätzen und -flächen in geschlossenen Räumen ist dagegen untersagt.

Mindestabstand von 1,50 m gilt nicht für Kinder in Kindertagesbetreuung unter 14 Jahren

Für Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr gilt das Abstandsgebot von 1,50 m nicht, da die Kindertagesbetreuung vom Abstandsgebot ausgenommen ist. Auch das Kita-Personal ist im Rahmen der Kindertagesbetreuung vom Abstandsgebot gegenüber den betreuten Kindern ausgenommen. Aus dienstlichen Gründen darf der Mindestabstand daher unterschritten werden. Auf einen ausreichenden Abstand zu den Eltern und zu Personal untereinander ist jedoch zu achten. Auch die Eltern müssen zu anderen Eltern, dem Kita-Personal und zu nichtverwandten Kindern den Mindestabstand einhalten.

Alle Angebote der Kindertagesbetreuung bleiben grundsätzlich geöffnet

Im Bereich der Kindertagesbetreuung im Sinne des Kindertagesstättengesetzes ist zu Corona-Zeiten – zusätzlich zu den bestehenden Hygieneregeln – insbesondere die Ergänzung zum Hygieneplan für Kindertageseinrichtungen zu beachten.

Ergänzung zum Hygieneplan für Kindertageseinrichtungen  

Alle Kinder werden in Kindertagesbetreuung weiterhin bedarfsgerecht nach § 1 KitaG betreut. Bei Krankheit oder Abwesenheit der Erzieherinnen und Erzieher muss der Einrichtungsträger indes nicht alle vertraglichen Betreuungsleistungen erbringen (Unmöglichkeit).

Keine Mund-Nase-Bedeckung im vorschulischen Bereich (bis zum Schuleintritt)

In der Kindertageseinrichtung und in der Kindertagespflege im vorschulischen Bereich (von der Geburt bis zum Schuleintritt) sollen Kinder keine Mund-Nase-Bedeckung tragen. Es besteht das Risiko eines unsachgemäßen Gebrauches. Das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes im pädagogischen Alltag soll im Rahmen einer Gesamtabwägung insbesondere die Bedeutung der nonverbalen Kommunikation im frühkindlichen Bereich betrachtet werden und ist regelhaft im vorschulischen Bereich nicht notwendig.

Grundsätzlich wird empfohlen, dass das Personal im Kontakt zu anderen Erwachsenen (Kollegen, Eltern, Externe usw.) eine Mund-Nase-Bedeckung dann trägt, wenn bei diesen Kontakten die Abstandsregelungen nicht eingehalten werden können. Hierfür ist eine Mund-Nase-Bedeckung bzw. community-mask ausreichend (textile Masken sind täglich mindestens bei 60°C Grad zu waschen.)

Das Tragen von FFP2 oder FFP3-Masken als persönliche Schutzausrüstung durch pädagogische Fachkräfte ist grundsätzlich nicht notwendig. Personal mit besonderen gesundheitlichen Risiken ist vom Betriebsarzt bezüglich des individuellen Risikos und den entsprechenden Einsatzmöglichkeiten zu beraten.

Ergänzung zum Hygieneplan für Kindertageseinrichtungen

Im Hort: Feste Gruppen und differenzierte Maskenpflicht

Kinder in Horteinrichtungen und vergleichbaren Angeboten für Kinder im Grundschulalter dürfen derzeit nur in festen Gruppen betreut werden. Die Zusammensetzung der Gruppen soll so weit wie möglich die Zusammensetzung der Schulklassen berücksichtigen. Offene pädagogische Konzepte können derzeit nicht umgesetzt werden.

Maskenpflicht im Hort
In den Innenbereichen
von Horteinrichtungen besteht für alle Personen ab dem vollendeten fünften Lebensjahr die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung außerhalb der Betreuungs- und Bildungsangebote, die in Gruppen-, Bewegungs- und sonstigen pädagogischen Räumen stattfinden. D.h. die Maskenpflicht besteht in den Fluren, Treppenanlagen, Sanitärbereichen. Gemeint sind alle Kinder, die der Schulpflicht unterliegen, um zu vermeiden, dass sich Hortkinder mit und ohne Maske an den genannten Orten aufhalten. Das gilt überall dort, wo der Mindestabstand von 1,50 m nicht eingehalten werden kann und es zu einer Durchmischung von Gruppen kommen kann.

Die Maskenpflicht gilt nicht für das Personal einschließlich der Leitung in den Personalaufenthaltsbereichen und Büros. Eine darüberhinausgehende Maskenpflicht besteht nicht.

Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg (Eindämmungsverordnung)

Die Eindämmungsverordnung (§ 18) spricht von einer Verpflichtung, eine Mund-Nase-Bedeckung in den in der Vorschrift genannten Bereichen der Horteinrichtung zu tragen. Somit reicht es aus, eine Mund-Nase-Bedeckung bzw. community-mask zu tragen. Das Tragen von FFP2- oder FFP3-Masken als persönliche Schutzausrüstung durch pädagogische Fachkräfte ist grundsätzlich nicht notwendig. Mit Detailfragen zu konkreten Schutzmaßnahmen wenden Sie sich bitte an das zuständige Gesundheitsamt.

Nach § 24 der Eindämmungsverordnung haben die Landkreise und kreisfreien Städte im Benehmen mit dem für Gesundheit zuständigen Ministerium über die Vorgaben dieser Verordnung hinausgehende Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zu treffen, wenn und soweit dies wegen örtlicher Besonderheiten oder aufgrund eines regionalen oder lokalen Infektionsgeschehens notwendig ist. Detailfragen zu den neuen Regelungen beantwortet das zuständige Gesundheitsamt.

Bring- und Abholsituation: Kontakte möglichst reduzieren

Verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit der Kinder, pädagogischen Kräfte, nichtpädagogische Betreuungspersonen und des sonstigen Personals in Kindertageseinrichtungen ist der Träger der Einrichtung, der diese Aufgabe auf die Einrichtungsleitung delegieren kann. Der Träger der Einrichtung hat ein Hygienekonzept zu erstellen und einzuhalten, um die Gesundheit der Kinder und der an der Betreuung Beteiligten zu sichern. Dabei geht es unter anderem darum, den Kontakt mit externen Personen zu minimieren, um Infektionsrisiken möglichst gering zu halten.

Das betrifft auch und insbesondere die Bring- und Abholsituation. Sie ist – soweit es das Kindeswohl erlaubt – laut Ergänzung zum Hygieneplan für Kindertageseinrichtungen ­– so zu

so zu gestalten, dass Kontakte möglichst reduziert werden (zwischen Beschäftigten und Eltern, Eltern untereinander sowie zwischen Eltern und Kindern, die nicht im gleichen Haushalt leben). Je nach Alter der Kinder, räumlicher Situation und Gestaltung des Tagesablaufs können hierbei verschiedene Möglichkeiten zur Kontaktreduzierung gewählt werden. Dabei können Maßnahmen der Zutrittsbeschränkung nicht per se ausgeschlossen werden, auch wenn sie nicht explizit in der Eindämmungsverordnung oder der Ergänzung zum Hygieneplan aufgeführt werden.

Ergänzung zum Hygieneplan für Kindertageseinrichtungen

Zutrittsbeschränkungsmaßnahmen zum Schutz von Kindern, Beschäftigten und Eltern können dabei vom Hausrecht des Einrichtungsträgers umfasst sein. Das Hausrecht beinhaltet ein Schutz- und Verfügungsrecht, insbesondere das Recht des Verfügungsberechtigten über Zutritt oder Verweilen in der Einrichtung zu entscheiden. Entsprechende Beschränkungen können auch über die Hausordnung Geltung finden.

Verpflegung in den Kitas ist erlaubt

Die Verpflegung von Kindern in Kindertagesstätten, Kindertagespflege und vergleichbaren Einrichtungen ist nicht untersagt, da es sich dabei um keine Gaststätten handelt. Auch die Anlieferung und der Konsum von Verpflegung durch einen externen Caterer bleibten weiterhin möglich.

Kita-Exkursionen im Rahmen der Betreuung sind erlaubt

Exkursionen sind nicht generell untersagt. Kitas können weiterhin Ausflüge auf Spielplätze und in den Wald unternehmen. Sonderziele werden allerdings i.d.R. für den Publikumsverkehr geschlossen sein, z.B. Museen, Kinos, Theater, Tier- und Freizeitparks.

Externe Angebote in der Kita können bedingt stattfinden, aber kein Sport

Wenn diese Bestandteil regelmäßiger pädagogischer Angebote der Kita sind, dürfen externe Angebote stattfinden. Dienstleister, die in der Kita im Rahmen der Kindertagesbetreuung ein pädagogisches Angebot unterbreiten, müssen den Rahmenhygieneplan Kita, die Ergänzung zum Hygieneplan und die Vorgaben des Einrichtungsträgers beachten. Werden solche zusätzlichen pädagogischen Angebote regelmäßig im Rahmen der Kindertagesbetreuung erbracht, so gilt die Ausnahmeregelung zum Abstandsgebot für die Kindertagesbetreuung auch für diese Kräfte, da es sich dabei um Leistungen handelt, die dem Kitarecht zuzuordnen sind. Auf einen ausreichenden Abstand zu den Eltern und zu anderem Personal der Kita ist jedoch zu achten.

Ergänzung zum Hygieneplan für Kindertageseinrichtungen

Die Eindämmungsverordnung steht beispielsweise einer externen musikalischen Früherziehung in Kindertagesstätten grundsätzlich nicht entgegen, wenn diese Bestandteil regelmäßiger pädagogischer Angebote der Kita ist. Auch, wenn die Eindämmungsverordnung insoweit zusätzlichen Angeboten in der Kita nicht entgegensteht, kann ein Einrichtungsträger nicht verpflichtet werden, (weiterhin) solche Angebote zu unterbreiten. Vielmehr obliegt es den Einrichtungsträgern im Rahmen ihrer Trägerautonomie selbst zu bestimmen, welche pädagogischen Angebote in der Kita wahrgenommen werden können und welche externen Angebote nicht mehr vorgehalten werden sollen.

Insoweit ist es grundsätzlich empfehlenswert, mit dem Einrichtungsträger nach einer einvernehmlichen Lösung zu suchen.

Externe Sportangebote im Rahmen der Kita sind nicht erlaubt
Die Eindämmungsverordnung untersagt grundsätzlich den Sportbetrieb auf und in allen Sportanlagen. Sie enthält nur eine Ausnahme für den pflichtigen Schulbetrieb. Daher können im Rahmen der Kindertagesbetreuung Fußballplätze, Schwimmbäder etc. nicht weiter genutzt werden. Eine Ausnahme ergibt sich nach der Verordnungsbegründung für Ganztagsangebote, die dem Schulbetrieb zuzurechnen und damit von der Untersagung ausgenommen sind.

Elternkontakte möglichst sicher gestalten

Eltern und Kita bilden eine Erziehungspartnerschaft, die eine enge Kommunikation erfordert. Regelmäßige Entwicklungsgespräche sind erforderlich, um eine adäquate Bildung, Erziehung und Betreuung zu ermöglichen. Elterngespräche sollen möglichst telefonisch geführt werden. Für Besprechungen mit mehreren Personen kommt ggf. die Einführung von Telefonkonferenzen und/oder die Kommunikation über den dienstlichen E-Mail-Verkehr in Betracht. Wenn im pädagogischen Alltag Kurzgespräche stattfinden, sollte von beiden Erwachsenen eine Mund-Nase-Bedeckung getragen oder der Abstand von mindestens 1,50 Meter eingehalten werden.

Ergänzung zum Hygieneplan für Kindertageseinrichtungen


Schnupfen in Zeiten der „Corona-Pandemie“ – Erkältungssymptome

Das Thema Schnupfen in Zeiten der „Corona-Pandemie“ hat einen besonderen Stellenwert.  Das MBJS hat in Abstimmung mit dem für Gesundheitsfragen zuständigen Ressort – dem Gesundheitsministerium – ein unterstützendes Infomaterial entwickelt, das als Handzettel an die Eltern verteilt und auch als Aushang in den Kitas verwendet werden kann.

Plakat zum Ausdrucken:

Corona-Anzeichen erkennen und handeln

Die Krankheitsverläufe bei einer Covid19-Infektion sind meist unspezifisch, vielfältig und variieren stark, es gibt also keinen „typischen" Krankheitsverlauf. Krankheitssymptome können bei Kindern geringer ausgeprägt sein als bei Erwachsenen. Kinder mit Symptomen sollen zur Abklärung den Eltern übergeben werden.

Zeigen sich Krankheitszeichen bei Beschäftigten während der Betreuung der Kinder ist die Arbeitstätigkeit sofort zu beenden. Es wird empfohlen, sich schnellstmöglich an den Hausarzt, den ärztlichen Bereitschaftsdienst oder das zuständige Gesundheitsamt zu wenden.

Informationen zur Test-Strategie des Landes für Kitas

Grundsätzlich gilt nach wie vor, dass erkrankte Kinder in einer Kita und oder einem Hort nicht betreut werden sollen. Ebenso sollen erkrankte Schülerinnen und Schüler nicht am Unterricht teilnehmen. Bei COVID-19 typischen Krankheitszeichen (trockener Husten, Fieber ≥ 38,5°C, Atembeschwerden, zeitweiser Verlust von Geschmacks- und Geruchssinn, Halsschmerzen u.a.) müssen betroffene Personen der Kita bzw. der Schule fernbleiben. Die Eltern sollten einen Arzt konsultieren, der über die Indikation zu einem COVID-19 Test entscheidet.

Meldepflicht bei konkret nachgewiesenem Fall einer SARS-CoV2-Infektion

Gibt es einen konkret nachgewiesenen Fall einer Covid19-Infektion in einer Einrichtung bzw. einer Kindertagespflegeeinrichtung dann sind bei Bekanntwerden die Meldepflichten (Gesundheitsämter/, Betriebserlaubnisbehörde im MBJS) einzuhalten. Allen Kontaktpersonen ist das Betreten der Einrichtung/der Kindertagespflegestelle verboten, es sei denn, sie wurden negativ getestet.  Die Gesundheitsämter entscheiden über die einzuleitenden Maßnahmen und Zeiträume nach den Landes- bzw. Bundesvorgaben.

Kinder in Quarantäne – auch keine Notbetreuung möglich

Kinder, die sich in Quarantäne befinden, egal aus welchem Grund (z.B. Infektion im privaten Bereich oder in der Kita oder in der Grundschule) – dürfen nicht in die Kindertagesbetreuung (auch nicht im Rahmen einer Notbetreuung) aufgenommen werden. Dies gilt sowohl für die Kitas wie für die Kindertagespflege oder eine Notbetreuung in Schulen. Es würde eine Kindeswohlgefährdung für die anderen Kinder darstellen, wenn diese Kinder betreut werden.

Elternbeiträge: Kurzzeitige Unterbrechungen führen nicht zum Entfallen der Beitragspflicht

Kurzzeitige Unterbrechungen führen grundsätzlich nicht zum Entfallen der Beitragspflicht. Dies gilt unabhängig davon, ob das Infektionsgeschehen unmittelbar (z.B. durch Quarantäneanordnung) oder mittelbar (z.B. Teilschließung führt zu Personalmangel) für die Unterbrechung kausal ist. Das Kindertagesstättengesetz enthält keine Regelung, die die Entrichtung von „reduzierten Beträgen“ vorsieht. Ob und in welcher Höhe der Elternbeitrag zu entrichten ist, legt grundsätzlich der Einrichtungsträger nach § 17 Abs. 3 S. 1 Kindertagesstättengesetz fest.

Kitagesetz §17: Elternbeiträge

 Aufgrund des Außerkrafttretens der Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona ist für eine Förderung (entsprechend dieser Vorschriften) kein Raum. Da das Kindertagesstättengesetz  kein Entfallen der Beitragspflicht regelt, bestehen auch keine kitagesetzlichen Vorgaben dazu, wann von den Personensorgeberechtigten nicht mehr rechtssicher ein Elternbeitrag erhoben werden kann. Da das Kindertagesstättengesetz keine Teilbeiträge vorsieht (s.o.), wäre für ein Entfallen der Beitragspflicht nach Billigkeitsgesichtspunkten zumindest erforderlich, dass über Monate hinweg keine Betreuungsleistung mehr erbracht wird.

Dienstversammlungen und Schulungen des Kita-Personals sind erlaubt

Dienstversammlungen und Schulungen können laut aktueller Eindämmungsverordnung stattfinden. Die Einrichtungsträger müssen insbesondere auf die Einhaltung der Ergänzungungen zum Hygieneplan für Kindertageseinrichtungen achten. Insbesondere sind bei solchen Veranstaltungen in der Kita auf die nötigen Abstände zu achten. Die o.g. Maskenpflicht im Hort gilt grundsätzlich nicht in den Aufenthaltsbereichen des Personals und in Büros der Kita. Schulungen außerhalb der Kita können ebenfalls stattfinden. Dabei ist nach der Eindämmungsverordnung grundsätzlich eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Ergänzung zum Hygieneplan für Kindertageseinrichtungen

Landkreis oder kreisfreie Stadt können weitere Einschränkungen treffen

Die Eindämmungsverordnung enthält eine Öffnungsklausel für „Weitere Maßnahmen der Landkreise und kreisfreien Städte“. Danach haben die Landkreise und kreisfreien Städte im Benehmen mit dem Gesundheitsministerium über die Vorgaben der Eindämmungsverordnung hinausgehende Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zu treffen, wenn und soweit dies wegen örtlicher Besonderheiten oder aufgrund eines regionalen oder lokalen Infektionsgeschehens notwendig ist. Daher können die Landkreise und kreisfreien Städte z.B. durch Allgemeinverfügungen weitere Einschränkungen treffen, die über die der Eindämmungsverordnung hinausgehen, wenn dies aus Gründen des Infektionsschutzes geboten ist.


Sport


Sportbetrieb auf und in allen Sportanlagen ist untersagt

§ 12 Sport

(1)    Der Sportbetrieb auf und in allen Sportanlagen ist untersagt. Dies gilt insbesondere für Gymnastik-, Turn- und Sporthallen, Fitnessstudios, Tanzstudios, Tanzschulen, Bolzplätze, Skateranlagen und vergleichbare Einrichtungen.

(2)    Absatz 1 gilt nicht für

  1. den Individualsport auf und in allen Sportanlagen allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts; die Ausübung von Kontaktsport mit Personen eines anderen Haushalts ist untersagt,
  2. den Schulbetrieb sowie für Lehrveranstaltungen in der Sportpraxis an Hochschulen,
  3. den Trainings- und Wettkampfbetrieb der Berufssportlerinnen und ‑sportler, der Bundesligateams sowie der Kaderathletinnen und -athleten der olympischen und paralympischen Sportarten an Bundes-, Landes- oder Olympiastützpunkten, der im Rahmen eines Nutzungs- und Hygienekonzeptes des jeweiligen Sportfachverbandes stattfindet.

Somit ist der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Gymnastik-, Turn- und Sporthallen, Fitnessstudios, Tanzstudios, Tanzschulen, Bolzplätze, Skateranlagen und vergleichbare Einrichtungen untersagt (§ 12 Absatz 1 EindV), auch soweit diese Einrichtungen lediglich Bestandteil oder Zusatzangebote von Beherbergungsstätten (z.B. Hotels) sind. Die Regelung zielt auf die Vermeidung von Kontakten ab, denn Sport und Spiel sind regelmäßig durch eine räumliche Nähe zwischen den anwesenden Personen über eine längere Verweildauer gekennzeichnet. Daraus folgt eine erhöhte Infektionsgefahr.

Untersagt ist der gesamte Sportbetrieb, d. h. sämtliche Betätigungen, die sportlichen Charakter haben, d. h. nicht nur zur körperlichen Ertüchtigung ggf. nach bestimmten Regeln ausgeübte körperliche Betätigungen, sondern auch rein aus Freude an Bewegung und Spiel ausgeübte Betätigungen. Die Versorgung von Tieren (z. B. Pferde) ist kein Sportbetrieb im Sinne von § 12 Absatz1 EindV. Der Tierschutz gemäß § 2 Tierschutzgesetz ist weiter einzuhalten, d. h. Tiere dürfen im erforderlichen Umfang auch auf Sportanlagen versorgt und bewegt werden (z. B. Pferde), soweit dies für eine artgerechte Haltung erforderlich ist. Die Wartung und Pflege von Sportgeräten (z.B. Boote, Fahrräder) ist ebenfalls kein Sportbetrieb, d. h. Sportgeräte (u.a. Boote etc.) können aus den Sportanlagen geholt, zurückgebracht und auch gepflegt werden

Individualsport auf Sportanlagen ist eingeschränkt erlaubt

Personen können weiterhin alle Sportanlagen – auch Sporthallen, Fitnessstudios, Tennishallen, Tanz – und Yogastudios – nutzen, soweit es sich um Individualsport allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts handelt (Vgl. § 12 Absatz 2 Ziffer 1 EindV). In und auf der gesamten Sportanlage darf zur gleichen Zeit nur eine Person oder zu zweit oder Personen aus einem Hausstand Individualsport betreiben. Dies gilt jedoch nur, wenn kein Kontaktsport mit Personen eines anderen Haushalts ausgeübt wird. Das heißt Kontaktsport auf Sportanlagen ist nur zwischen Angehörigen eines Haushaltes zulässig. Um Kontaktsportarten handelt es sich immer dann, wenn der Abstand von 1,50 Meter bei der regelkonformen Sportausübung nicht jederzeit eingehalten werden kann,

Mit der Ausnahmeregelung des § 12 Abs. 2 Nr. 1 EindV gilt demnach, dass auch in Sportanlagen wie zum Beispiel Fitnessstudios Sportbetrieb möglich ist, wenn Kunden der Fitnessstudios einem Individualsport allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushaltes nachgehen.

Da Gymnastik-, Turn- und Sporthallen, Fitnessstudios, Tanzstudios, Tanzschulen, Bolzplätze, Skateranlagen und vergleichbare Einrichtungen auch unter den Begriff der „Sportanlage“ fallen, gilt die Erlaubnis zur Nutzung für den Individualsport auch für diese Einrichtungen. Dies bedeutet, dass beispielsweise Leichtathletik, Tischtennis, Badminton, Turnen, Sportschießen, Gewichtheben allein, zu zweit oder mit Angehörigen des  eigenen Haushalts in und auf Sportanlagen möglich sind.

Ausnahmen Schulsport – Schulschwimmen – Profisport

Das Verbot der Sportanlagennutzung gilt nicht für den Schulbetrieb und für Lehrveranstaltungen in der Sportpraxis an Hochschulen (§ 12 Absatz 2 Ziffer 2 EindV). Dies bedeutet unter anderem, dass Schulsporthallen und Schwimmhallen für den regulären Sportunterricht – einschließlich Schwimmunterricht - gemäß Rahmenlehrplan genutzt werden können, denn die Schließungsanordnung für Schwimmbäder (§ 22 Nummer 9 EindV) gilt nicht für den Sport, der nach § 12 Absatz 2 EindV zulässig ist.

Auch Berufssportlerinnen und -sportler, Bundesligateams sowie Kaderathletinnen und -athleten der olympischen und paralympischen Sportarten an Bundes-, Landes- oder Olympiastützpunkten dürfen die Sportanlagen weiterhin für den Trainings- und Wettkampfbetrieb nutzen, sofern er im Rahmen eines Nutzungs- und Hygienekonzeptes des jeweiligen Sportfachverbandes (§ 12 Absatz 2 Ziffer 3 EindV) stattfindet. Das Abstandsgebot gilt hier nicht (§ 1 Absatz 2 Ziffer 6 EindV). Es wird empfohlen, regelmäßig die im jeweiligen Einzelfall erforderlichen Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Geräten.

Zu Berufs- oder Profisportlerinnen und -sportlern sind alle Sportlerinnen und Sportler zu rechnen, die vertraglich zu einem Verein, Verband oder einer Sportorganisation - auch gewerblicher Art - gebunden sind und ein Entgelt erhalten, aus dem sie ihren Lebensunterhalt im Wesentlichen bestreiten. Es kommt nicht darauf an, ob die entsprechende Liga oder der Sportbereich in der Öffentlichkeit mit dem Begriff „Amateur“-Sport verbunden ist, sondern auf die tatsächlich gegebenen rechtlichen Verhältnisse.

In den Fällen, in denen bestehende feste Sportmannschaften sowohl aus Berufs- als auch aus Freizeitsportlerinnen und -sportlern bestehen (sog. „gemischte Mannschaften“, insbesondere in Regionalligen im Fußball), dürfen diese „gemischten Mannschaften“ ihren Trainings- und Wettkampfbetrieb ohne Einschränkungen fortführen, wenn anderenfalls eine ordnungsgemäße Sportausübung der Berufssportlerinnen und -sportler nicht gewährleistet werden kann. Nicht zulässig ist es hingegen, bereits bestehende feste Sportmannschaften nachträglich um weitere Freizeitsportlerinnen und -sportler zu erweitern.

Fortführung des Profisports
Die Regierungschefinnen und -chefs und die Bundeskanzlerin haben entschieden, dass der Profisport fortgeführt werden kann. Dies wurde in Brandenburg umgesetzt. Der Begriff "Profisport" ist nicht abschließend rechtlich definiert. Von Profisport kann aber immer dann gesprochen werden, wenn die Sportlerinnen und Sportler vertraglich an den Verein oder den Veranstalter gebunden sind und ihren Lebensunterhalt aus den daraufhin gezahlten Entgelten im Wesentlichen bestreiten.

Die Regionalligen im Fußball werden zwar in der Öffentlichkeit und sportfachlich als "Amateurligen" bezeichnet, faktisch sind aber die Sportlerinnen und Sportler regelmäßig arbeitsvertraglich an ihre Vereine gebunden. Sie dürfen folglich weitermachen. Bestehen solche Mannschaften sowohl aus Berufs- und Freizeitsportlern kann aufgrund des Willens des Verordnungsgebers abgeleitet werden, dass die Mannschaften in dieser Zusammensetzung weiter trainieren dürfen und an Wettkämpfen teilnehmen können, wenn anders ein ordnungsgemäßer und zulässiger Trainings- und Wettkampfbetrieb nicht mehr möglich wäre (z.B. sämtliche Torhüter Amateursportler sind). Die Berufsausübungsfreiheit von Profisportlerinnen und Profisportlern soll insgesamt gewährleistet bleiben. Vertraglich gebundene Trainerinnen und Trainer reichen aber nicht aus.

Das Abstandsgebot ist während des Sport und auch ansonsten stets einzuhalten.

Das allgemeine Abstandsgebot ist grundsätzlich auch während der Sportausübung einzuhalten.

§ 1 Allgemeine Abstands- und Hygieneregeln

(1) Jede Person ist verpflichtet,

  1. die allgemeinen Hygieneregeln und -empfehlungen des Robert Koch-Instituts und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zur Vorbeugung von Infektionen zu beachten (infektionsschutz.de),
  2. grundsätzlich einen Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 Metern einzuhalten (Abstandsgebot); sofern die Einhaltung des Mindestabstands im öffentlichen Raum nicht möglich ist, soll eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

(2) Das Abstandsgebot gilt nicht

  1. für Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partner, für Angehörige des eigenen Haushalts sowie für Personen, für die ein Sorge- oder ein gesetzliches oder gerichtlich angeordnetes Umgangsrecht besteht,
  2. im Bereich der Kindertagesbetreuung im Sinne des Kindertagesstättengesetzes,
  3. zwischen Schülerinnen und Schülern sowie zwischen diesen und den Lehrkräften oder dem sonstigen Schulpersonal in den Schulen nach § 16 des Brandenburgischen Schulgesetzes und in freier Trägerschaft; die Einhaltung des Mindestabstandes zwischen den Lehrkräften oder dem sonstigen Schulpersonal bleibt davon unberührt,

4. zwischen Schülerinnen und Schülern bei der Wahrnehmung von Schulsport,

5. zwischen Studierenden bei der Wahrnehmung von Lehrveranstaltungen in der Sportpraxis an Hochschulen,

6. im Trainings- und Wettkampfbetrieb von Berufssportlerinnen und -sportlern, Bundesligateams sowie Kaderathletinnen und -athleten der olympischen und paralympischen Sportarten an Bundes-, Landes- oder Olympiastützpunkten, der im Rahmen eines Nutzungs- und Hygienekonzeptes des jeweiligen Sportfachverbandes stattfindet,

7. bei der Wahrnehmung von Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsangeboten zu beruflichen Zwecken, sofern die Angebote in festen Gruppen wahrgenommen werden; Nummer 3 Halbsatz 2 gilt entsprechend,

8. wenn für die Wahrnehmung beruflicher, dienstlicher oder der Umsetzung öffentlich-rechtlicher Aufgaben dienender ehrenamtlicher Tätigkeiten die Unterschreitung des Mindestabstands zwingend erforderlich ist.

Zusätzlich gilt für die Ausübung von Individualsport auf Sportanlagen, dass der Abstand von 1,50 m bei der Sportausübung nur von Personen eines Hausstandes unterschritten werden darf (§ 12 Absatz 2 Ziffer 1 EindV); nur dann ist Kontaktsport zulässig.

Mund-Nase-Schutz

Ein Mund-Nase-Schutz ist nur zu tragen, wenn es die Eindämmungsverordnung konkret anordnet. Für die Sportausübung auf Sportanlagen wurde in der Eindämmungsverordnung das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nicht geregelt. Jedoch soll eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden, wenn der allgemeine Mindestabstand im öffentlichen Raum nicht eingehalten werden kann (vgl. § 1 Absatz 1 Ziffer 2 zweiter Halbsatz EindV).

Breiten- und Freizeitsport in geschlossenen Räumen – Indoorsport

Personen können weiterhin alle Sportanlagen – auch Sporthallen – nutzen, soweit es sich um Individualsport allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts handelt (z. B. Tennisanlagen; § 12 Absatz 2 Ziffer 1 EindV). Kontaktsport mit Personen eines anderen Haushalts ist dabei untersagt. Um Kontaktsportarten handelt es sich immer dann, wenn der Abstand von 1,50 Meter bei der regelkonformen Sportausübung nicht jederzeit eingehalten werden kann.

Da Gymnastik-, Turn- und Sporthallen, Fitnessstudios, Tanzstudios, Tanzschulen, Bolzplätze, Skateranlagen und vergleichbare Einrichtungen auch unter den Begriff der „Sportanlage“ fallen, gilt die Erlaubnis zur Nutzung für den Individualsport auch für diese Einrichtungen. Dies bedeutet, dass beispielsweise Tischtennis, Badminton, Turnen, Sportschießen, Gewichtheben zu zweit, mit dem eigenen Hausstand oder allein in und auf Sportanlagen möglich ist.

Training und Wettkampf in geschlossenen Räumen ist nur innerhalb der Ausnahmen des § 12 Absatz 2 EindV möglich.

Dokumentationspflicht im Indoor-Bereich
Eine Dokumentationspflicht besteht nicht mehr. Um im Falle einer Infektion die weiteren Personen zu informieren, empfiehlt es sich jedoch trotzdem, die Nutzung der Sportanlagen zu dokumentieren.

Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel – Outdoorsport

Personen können weiterhin alle Sportanlagen – auch Sporthallen – nutzen, soweit es sich um Individualsport allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts handelt (z. B. Tennisanlagen; § 12 Absatz 2 Ziffer 1 der EindV). Dies gilt jedoch nur, wenn kein Kontaktsport mit Personen eines anderen Haushalts ausgeübt wird. Um Kontaktsportarten handelt es sich immer dann, wenn der Abstand von 1,50 Meter bei der regelkonformen Sportausübung nicht jederzeit eingehalten werden kann (vgl. § 1 Abs. 1 Nr. 2 Halbsatz 1 der EindV). Dies gilt auch für Bolzplätze, Skateranlagen und vergleichbare Einrichtungen.

Training und Wettkampf unter freiem Himmel ist nur innerhalb der Ausnahmen des § 12 Absatz 2 der EindV möglich.

Dokumentationspflicht auf Sportanlagen im Outdoor-Bereich
Eine Dokumentationspflicht besteht nicht mehr. Um im Falle einer Infektion die weiteren Personen zu informieren, empfiehlt es sich jedoch trotzdem, die Nutzung der Sportanlagen zu dokumentieren.

Sport außerhalb von öffentlichen und privaten Sportanlagen ist nicht untersagt

Die Sportausübung im öffentlichen Raum ist nicht untersagt. Die Untersagung des § 12 Absatz 1 EindV gilt nur für den Sportbetrieb auf und in Sportanlagen. Bei der Sportausübung im öffentlichen Raum sind das allgemeine Abstandsgebot einzuhalten (§ 1 EindV) und die Kontaktbeschränkungen zu beachten (§ 4 EindV).

§ 4 Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum

(1) Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und mit Personen eines weiteren Haushalts gestattet, jedoch nur mit höchstens bis zu zehn Personen.

(2) Absatz 1 gilt nicht für

1. die Wahrnehmung des Sorge- oder Umgangsrechts oder eines familiengerichtlich angeordneten begleiteten Umgangs,

2. die Begleitung unterstützungsbedürftiger Personen,

3. begleitete Außenaktivitäten mit Kindern bis zum vollendeten 14. Lebensjahr, insbesondere von Grundschulen, Kindertagesstätten, Kindertagespflegestellen und Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Eingliederungshilfe oder im Rahmen einer nachbarschaftlich organisierten Kinderbetreuung,

4. die Ausübung beruflicher, dienstlicher oder der Umsetzung öffentlich-rechtlicher Aufgaben dienender ehrenamtlicher Tätigkeiten, bei denen ein Zusammenwirken mehrerer Personen zwingend erforderlich ist.

Für die Sportausübung auf Spielplätzen unter freiem Himmel gilt Folgendes: Spielplätze sind den Sportstätten gleichgestellt. Auch auf Spielplätzen ist Individualsport allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts zulässig, jedoch nur, wenn kein Kontaktsport mit Personen eines anderen Haushalts ausgeübt wird. (§ 13 Absatz 2 und § 12 Absatz 2 EindV)

Vereinssitzungen und zulässige Zahl der Gäste bei Sportveranstaltungen

Mitgliederversammlungen sowie Vereins- und andere Gremiensitzungen können unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregelungen stattfinden (gemäß § 7 Absatz 3 EindV). Alle nicht zwingend notwendigen Zusammenkünfte sollten im November jedoch am besten abgesagt und verschoben oder digital durchgeführt werden.

Sportveranstaltungen mit Zuschauern sind Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter und untersagt (§ 7, Abs. 1 EindV).

§ 7 Veranstaltungen

(1) Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter mit Angehörigen aus mehr als zwei Haushalten und mehr als zehn Personen sind untersagt.

(2) Veranstaltungen im Sinne des Absatzes 1 sind alle öffentlichen und nichtöffentlichen planmäßigen, zeitlich eingegrenzten Zusammenkünfte, welche nicht ausschließlich wissenschaftlichen, unterrichtenden, geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Charakter haben, auf einer besonderen Veranlassung beruhen und regelmäßig ein Ablauf-programm haben.

(3) Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter

  1. unter freiem Himmel mit mehr als 100 zeitgleich Anwesenden und
  2. in geschlossenen Räumen mit mehr als 50 zeitgleich Anwesenden

sind untersagt. Satz 1 Nummer 2 gilt nicht für Gerichtsverhandlungen.

(4) Veranstalterinnen und Veranstalter von Veranstaltungen nach Absatz 3 haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

  1. die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Teilnehmenden,
  2. die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts der Teilnehmenden,
  3. das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch die Teilnehmenden,
  4. das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis nach § 6 Absatz 2 zum Zwecke der Kontaktnach-verfolgung; die Teilnehmenden haben ihre Personendaten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

(5) Absatz 3 gilt nicht für Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Daseins für- und -vorsorge oder der Wahrnehmung öffentlich-rechtlicher Aufgaben zu dienen bestimmt sind.

(6) Abweichend von Absatz 3 kann das zuständige Gesundheitsamt auf Antrag in besonderen Einzelfällen Ausnahmen zulassen. Dies kommt insbesondere in Betracht bei Veranstaltungen von Parteien und Wählergruppen zur Aufstellung ihrer Bewerberinnen und Bewerber nach den jeweiligen Wahlgesetzen für bevorstehende Wahlen.

Sporteinrichtungen sind für Publikumsverkehr geschlossen

Schwimmbäder, Spaß- und Freizeitbäder sind für den Publikumsverkehr zu schließen (§ 22 Ziffer 9 EindV). Die Nutzung der Schwimmhallen durch Schulen (z. B. im Rahmen des Schwimmunterrichts), Berufssportlerinnen und sportler, Bundesligateams und Kaderathletinnen und -athleten der olympischen und paralympischen Sportarten an Bundes-, Landes- oder Olympiastützpunkten sowie die Sportpraxis an Hochschulen ist weiterhin zulässig. Dies gilt auch für Individualsport allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushaltes.

Die Schließung der Schwimmbäder gilt nicht, sofern eine Sportausübung nach § 12 Absatz 2 stattfindet (vgl. amtliche Begründung).


Weitere Themen


Einrichtungen der Weiterbildung

In den Weiterbildungseinrichtungen und Volkshochschulen sind – neben digitalen Lernangeboten –wieder Präsenzangebote ohne pauschale Begrenzung der Teilnehmerzahl möglich. Dabei ist jedoch durch die Verantwortlichen die Einhaltung der erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln sicherzustellen, also unter anderem der Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Darüber hinaus sind die Regelungen für Veranstaltungen zu berücksichtigen. Das umfasst beispielsweise das Erfassen der Kontakten von Weiterbildungsteilnehmenden.

Seit 2.November 2020 gilt im Land Brandenburg eine neue, befristete Eindämmungsverordnung. Darin steht u.a.

§ 1 Allgemeine Abstands- und Hygieneregeln

(1) Jede Person ist verpflichtet,

  1. die allgemeinen Hygieneregeln und ‑empfehlungen des Robert Koch-Instituts und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zur Vorbeugung von Infektionen (https://www.infektionsschutz.de/coronavirus.html) zu beachten,
  2. grundsätzlich einen Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 Metern einzuhalten (Abstandsgebot); sofern die Einhaltung des Mindestabstands im öffentlichen Raum nicht möglich ist, soll eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

(2) Das Abstandsgebot gilt nicht

  1. für Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partner, für Angehörige des eigenen Haushalts sowie für Personen, für die ein Sorge- oder ein gesetzliches oder gerichtlich angeordnetes Umgangsrecht besteht,
  2. im Bereich der Kindertagesbetreuung im Sinne des Kindertagesstättengesetzes,
  3. zwischen Schülerinnen und Schülern sowie zwischen diesen und den Lehrkräften oder dem sonstigen Schulpersonal in den Schulen nach § 16 des Brandenburgischen Schulgesetzes und in freier Trägerschaft; die Einhaltung des Mindestabstandes zwischen den Lehrkräften oder dem sonstigen Schulpersonal bleibt davon unberührt,
  4. zwischen Schülerinnen und Schülern bei der Wahrnehmung von Schulsport,
  5. zwischen Studierenden bei der Wahrnehmung von Lehrveranstaltungen in der Sportpraxis an Hochschulen,
  6. im Trainings- und Wettkampfbetrieb von Berufssportlerinnen und ‑sportlern, Bundesligateams sowie Kaderathletinnen und -athleten der olympischen und paralympischen Sportarten an Bundes-, Landes- oder Olympiastützpunkten, der im Rahmen eines Nutzungs- und Hygienekonzeptes des jeweiligen Sportfachverbandes stattfindet,
  7. bei der Wahrnehmung von Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsangeboten zu beruflichen Zwecken, sofern die Angebote in festen Gruppen wahrgenommen werden; Nummer 3 Halbsatz 2 gilt entsprechend,
  8. wenn für die Wahrnehmung beruflicher, dienstlicher oder der Umsetzung öffentlich-rechtlicher Aufgaben dienender ehrenamtlicher Tätigkeiten die Unterschreitung des Mindestabstands zwingend erforderlich ist.
Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit

Seit 9. Mai können Jugendfreizeiteinrichtungen – wichtige Treffpunkte für junge Menschen – wieder öffnen und – unter Wahrung der gebotenen Infektionsschutzmaßnahmen – sozialpädagogische Angebote für Jugendliche machen, wenn das Jugendamt keine Bedenken hat. Ebenso sind wieder alle Angebote der Jugendsozialarbeit geöffnet. Dies betrifft zum Beispiel die sieben Produktionsschulen, in denen Jugendliche mit besonderen Herausforderungen unterstützt werden.

Jugendfreizeiteinrichtungen

Ab Montag, den 25. Mai können Jugendbildungsstätten, Jugendherbergen und Kinder- und Jugenderholungseinrichtungen wieder Gäste beherbergen.


Beherbergungsverbot (nach § 7 der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung)
Wenn Bildungsangebote der Heimbildungsstätten, Jugendbildungsstätten und des Landesinstituts für Schule und Medien Berlin-Brandenburg (LISUM) mit Übernachtungen verbunden sind, finden die Regelungen gemäß § 7 der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung keine Anwendung. Dieses gilt auch für vergleichbare Einrichtungen bzw. für Bildungsangebote anerkannter Einrichtungen, wenn die Bildung der dominierende Zweck der Angebote ist.

Sofern die benannten Einrichtungen Übernachtungsgäste haben, die nicht im Rahmen von Bildungsangeboten übernachten, sind grundsätzlich weiterhin die Regelungen gemäß § 7 der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung anzuwenden (Beherbergungsverbot).




Organigramm / Anschrift

Organigramm

Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Heinrich-Mann-Allee 107 (Haus 1/1a)
14473 Potsdam
Anfahrt

Twitter