Corona Aktuell

Die weiterhin starke Ausbreitung des Coronavirus erfordert Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie. Die Landesregierung hat dazu eine neue Eindämmungsverordnung beschlossen. Die Landkreise und kreisfreien Städte können darüber hinausgehende Schutzmaßnahmen treffen, wenn es das regionale Infektionsgeschehen vor Ort erfordert. Dabei sind sich alle einig: Das Recht auf gute Bildung und Betreuung der Kinder und Jugendlichen ist ein hohes Gut.

Unterricht auf Distanz - nur mit Ausnahmen in der Schule


Ab 11. Januar ausschließlich Distanzunterricht – mit wenigen Ausnahmen

Ab 11. Januar 2021 – und vorerst bis 29. Januar – werden alle Schülerinnen und Schüler ausschließlich im Distanzunterricht unterrichtet, das bedeutet: Lernen Zuhause unter Anleitung durch die Lehrkräfte.

Ausnahmen:
Die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen

(Jahrgangsstufen 10, 12 (Gymnasium) und 13 (Gesamtschule und berufliches Gymnasium, Schule des Zweiten Bildungswegs) sowie im letzten Ausbildungsjahr des jeweiligen beruflichen Bildungsgangs erhalten weiterhin Präsenzunterricht. Sofern eine Allgemein- oder Einzelverfügung eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt – aufgrund besonders hoher Infektionszahlen in der Region – nichts Anderes regelt. Die Schulleitungen stellen sicher, dass alle unterrichtsorganisatorischen und räumlichen Optionen genutzt werden, damit in diesen Klassen und Lerngruppen ein Mindestabstand eingehalten werden kann. 

Förderschulen mit dem sonderpädagogischen Schwerpunkt „geistige Entwicklung“ bleiben geöffnet, sofern eine Allgemein- oder Einzelverfügung eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt nichts Anderes regelt. Die Sorgeberechtigten entscheiden, ob ihr Kind am Präsenzunterricht in der Schule teilnimmt und informieren die Schulleitung formlos darüber.

In der 3. Kalenderwoche wird auf der Grundlage der inzidenzwertabhängigen Entwicklung entschieden, ob für Schülerinnen und Schüler in der Primarstufe der Präsenzunterricht vorerst im Wechselmodell ab 25.01.2021 wieder einsetzen kann.

Die Schulen entscheiden dabei unter Berücksichtigung der standortspezifischen Bedingungen (bspw. Schülerverkehr, mehrheitlicher Elternwunsch, Personaleinsatz) selbst entscheiden, ob sie innerhalb der Woche (alternierend Mo/Mi/Fr, Di/Do), wöchentlich abwechselnd Präsenzphasen organisieren oder tageweise jeweils am Vor- und Nachmittag Unterricht einrichten.

Sofern es die räumlichen Gegebenheiten zulassen, ausreichend Abstand zu wahren sowie die Hygienekonzepte umfassend einzuhalten, können die Förderschulen mit den sonderpädagogischen Förderschwerpunkten „Lernen“, „Emotionale und soziale Entwicklung“, „Sehen“, „Hören“ und „körperliche und motorische Entwicklung“ die derzeitigen Lerngruppen aufgrund der geringen Klassengrößen unter 15 Schülerinnen und Schülern im Präsenzunterricht beibehalten.

Im Musikunterricht darf nicht gesungen und es dürfen keine Blasinstrumente gespielt werden.

Praktischer Sportunterricht findet mit Ausnahme der Spezialschulen und Spezialklassen Sport ausschließlich im Freien statt. Ist dies witterungsbedingt nicht möglich, werden im Unterricht sporttheoretische Inhalte behandelt. Organisatorische Hinweise zum Schulsport im Freien werden in der Anlage 1 gegeben.

Schülerbetriebspraktika
Im 1. Quartal 2021 finden keine Schülerbetriebspraktika gemäß der Verwaltungsvorschriften zur Umsetzung der Berufs- und Studienorientierung Nummer 16 Absatz 1 statt. In diesem Zeitraum geplante Schülerbetriebspraktika sind abzusagen.

Sollten ab April 2021 wieder Praktika stattfinden können, so sind die zum Zeitpunkt der Durchführung jeweils geltenden Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten. Gegebenfalls sind in Abstimmung mit dem Praktikumsgeber darüberhinausgehende Maßnahmen gegen die weitere Verbreitung des Corona-Virus zu ergreifen.

Notbetreuung an Grundschulen

Die Notbetreuung wird mindestens bis 29. Januar 2021 weitergeführt, ab dem 25. Januar 2021 gegebenenfalls nur noch für die Schülerinnen und Schüler nach Maßgabe der Eindämmungsverordnung während der Tage, an denen sie nicht den im Wechselmodell organisierten Präsenzunterricht besuchen. Die Notbetreuung wird von Schulen, die eine Primarstufe führen, organisiert. Die Notbetreuung kann nach Maßgabe des Schülerverkehrs ggf. auch schulstandortübergreifend organisiert werden.

In der Notbetreuung gewährleistet die Schule, dass die Kinder die Aufgaben bearbeiten können, die ihnen von den sie unterrichtenden Lehrkräften für die Zeit des Distanzunterrichts bzw. der Untersagung des Unterrichtsbetriebs aufgegeben wurden.

Zu beachten ist:

  • Bei der Gruppenbildung für die Notbetreuung ist der Hygieneplan Schule zugrunde zu legen; dieser sieht vor, dass der Unterricht – soweit möglich – in festen Lerngruppen (Klassen, Kurse) durchzuführen, um enge Kontakte auf einen überschaubaren Personenkreis zu begrenzen ist. Dementsprechend:
  • ist bei der Gruppenbildung auf feste Bezugspersonen mit möglichst wenig Personalwechsel zu achten;
  • sind die Gruppen gemäß den räumlichen Gegebenheiten festen Räumen zuzuordnen;
  • sollen die Gruppen grundsätzlich nur so groß sein, dass der Mindestabstand von 1,5 Meter eingehalten werden kann;
  • können Kinder zu definierten Betreuungsgruppen zusammengefasst werden, so dass es zur Auflösung bisheriger Gruppenstrukturen (Klassen, Jahrgang) kommen kann, wobei dies möglichst so beschränkt wird, dass nur Kinder aus Parallelklassen bzw. (in sinngemäßer Anwendung der Gruppenbildung in der Flexiblen Eingangsphase) zwei aufeinander folgenden Jahrgangsstufen zu einer Betreuungsgruppe zusammengefasst werden;
  • ist die Zusammensetzung der Gruppen und der zugewiesenen Betreuer tagaktuell zu dokumentieren (Namen der Kinder und der Betreuungszeiten, Namen der Betreuer und der Einsatzzeiten).     

Die Notbetreuung umfasst die Unterrichtszeit der Jahrgangsstufen, der die Kinder in der Notbetreuung zugehören, für den jeweiligen Schultag, wie sie von der die Notbetreuung organisierenden Schule für das Schuljahr 2020/2021 geplant wurde. An verlässlichen Halbtagsgrundschulen (VHG) gilt, dass die Notbetreuung den Zeitraum der VHG deckt (mind. sechs Zeitstunden).

Planmäßiger täglicher Präsenzunterricht für alle Schüler/innen und die Beendigung der Notbetreuung wird frühestens nach den Winterferien möglich; es muss aber dahingestellt bleiben, wie sich im Lichte der künftigen Entwicklung des Infektionsgeschehens die Rahmenbedingungen für die Schulorganisation tatsächlich entwickeln werden.

Es gilt jeweils, dass die Aufsicht durch die Schule bis zu 15 Minuten vor Beginn und nach Ende der Teilnahme der Kinder an der Notbetreuung umfasst. Diese Zeit soll bis auf 30 Minuten ausgedehnt werden, wenn Fahrkinder die Notbetreuung besuchen und auf Grund der Abfahrtzeiten eine Beaufsichtigung notwendig ist.

Die Schulleitungen sollen die Organisation der von ihnen verantworteten Notbetreuung mit den Horten abstimmen.

Anspruch auf eine Notbetreuung

Einen Anspruch auf eine Notbetreuung haben Kinder, die aus Gründen der Wahrung des Kindeswohls zu betreuen sind sowie Kinder, deren beide Personensorgeberechtigten in nachfolgenden kritischen Infrastrukturbereichen innerhalb oder außerhalb des Landes Brandenburg beschäftigt sind, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann:

  • im Gesundheitsbereich, in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen, den stationären und teilstationären Erziehungshilfen, in Internaten nach § 45 des Achten Buches Sozialgesetzbuch, den Hilfen zur Erziehung, der Eingliederungshilfe sowie zur Versorgung psychisch Erkrankter,
  • als Erzieherin oder Erzieher in der Kindertagesbetreuung oder als Lehrkraft in der Notbetreuung,
  • zur Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen in der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung,
  • bei der Polizei, im Rettungsdienst, Katastrophenschutz, bei der Feuerwehr und bei der Bundeswehr sowie für die sonstige nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr,
  • der Rechtspflege und Steuerrechtspflege,
  • im Vollzugsbereich einschließlich des Justizvollzugs, des Maßregelvollzugs und in vergleichbaren Bereichen,
  • der Daseinsvorsorge für Energie, Abfall, Wasser, Öffentlicher Personennahverkehr, Informationstechnologie und Telekommunikation, die Leistungsverwaltung der Träger der Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch,
  • der Landwirtschaft, der Ernährungswirtschaft, des Lebensmitteleinzelhandels und der Versorgungswirtschaft,
  • als Lehrkräfte für zugelassenen Unterricht, für pädagogische Angebote und Betreuungsangebote in Schulen sowie für die Vorbereitung und Durchführung von Prüfungen,
  • der Medien (einschließlich Infrastruktur bis hin zur Zeitungszustellung),
  • in der Veterinärmedizin,
  • für die Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs erforderliches Personal,
  • Reinigungsfirmen, soweit sie in kritischen Infrastrukturen tätig sind,
  • in freiwilligen Feuerwehren und anderen Hilfsorganisationen ehrenamtlich Tätige.
  • Bestattungsunternehmen.

Kinder haben grundsätzlich einen Anspruch auf eine Notbetreuung, wenn eine sorgeberechtigte Person im stationären oder ambulanten medizinischen oder pflegerischen Bereich tätig ist. Dieser Anspruch besteht auch für Kinder der fünften und sechsten Jahrgangsstufe.

Ab 18. Januar 2021 haben auch Kinder von Alleinerziehenden einen Notbetreuungsanspruch an Schulen und im Hort, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann. Der Begriff der Alleinerziehenden ist gesetzlich nicht definiert worden. Es spricht viel dafür, diese Personengruppe entsprechend § 21 Abs. 3 SGB II zu beschreiben. Demnach handelt es sich um Personen, die mit einem oder mehreren minderjährigen Kindern zusammenleben und allein für deren Pflege und Erziehung sorgen. Anspruch auf die Notbetreuung hat demnach nur ein Personensorgeberechtigter, der mit dem zu betreuenden Kind zusammenlebt und allein für dessen Pflege und Erziehung sorgt. Leben die Eltern mit dem Kind im Wechselmodell, d.h. das Kind hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt hälftig bei beiden Elternteilen, so lebt das Kind nicht nur mit einem Personensorgeberechtigten zusammen, sodass die Alleinerziehendeneigenschaft nicht vorliegt. Lebt ein personensorgeberechtigter Elternteil gemeinsam mit dem Kind und einer weiteren volljährigen Person in einer Lebensgemeinschaft, so kann grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass sich diese weitere volljährige Person an der Erziehung des Kindes beteiligt. Auf die (fehlende) Personensorgeberechtigung des Lebenspartners kommt es daher grundsätzlich nicht an. Auch in diesem Fall wäre die Alleinerziehendeneigenschaft zu verneinen.

Die Landkreise und kreisfreien Städte (Jugendämter) prüfen und bescheiden den Anspruch auf Notbetreuung oder – nach Übertragung der Aufgabe – kreisangehörige Gemeinden, Ämter und Verbandsgemeinden. Freien Trägern von Kindertagesstätten und anderen Stellen darf die Entscheidung über die Aufnahme in die Notbetreuung nicht übertragen werden.

Schule und Unterricht ab 25. Januar 2021

In der Woche vor dem 25. Januar 2021 wird entschieden, ob ab dem 25. Januar 2021 der Unterricht in den Jahrgangsstufen 1 bis 6 der Grundschulen im Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht aufgenommen wird. Die Organisation des Wechselunterrichts obliegt dem für Bildung zuständigen Ministerium. Die Stufen des Einstiegs in den Präsenzunterricht:

1. Stufe: Weiter ausschließlich Distanzunterricht – mit wenigen Ausnahmen
2. Stufe:  In den Schulen,  die eine Primarstufe führen, wird zusätzlich der Präsenzunterricht wieder aufgenommen: 

  • Grundschulen (einschließlich der Grundschulteile von Ober- und Gesamtschulen)   
  • Förderschulen
    Für Schulen mit den sonderpädagogischen Förderschwerpunkten „Körperliche und motorische Entwicklung“, „Sehen,“ „Hören“ und „Emotionale und soziale Entwicklung“ und „Lernen“ sollen in den Jahrgangsstufen die organisatorischen Modelle entsprechend des Bildungsganges der Grundschule angewendet werden.

Für Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ findet der Schulbetrieb in allen Lernstufen im zeitlichen Umfang entsprechend der Verwaltungsvorschriften für den Ganztag statt. Die Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ bleiben weiterhin geöffnet.

  • Unterricht an Kliniken und in der Schule für Kranke (Asklepios Brandenburg), insbesondere individuelle Unterrichtsangebote, können entsprechend der jeweils geltenden rechtlichen Rahmensetzungen im Einvernehmen mit der Klinikleitung realisiert werden.

3. Stufe: An den weiterführenden Schulen (ab Jahrgangsstufe 5 in den Schulen mit Leistungs- und Begabungsklassen bzw. ab der Jahrgangsstufe 7) setzt der Präsenzunterricht zunächst im Wechselmodell ein (Mo/Mi/Frei bzw, Die/Do).

4. Stufe: Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an allen Schulen.

Zeugnisse und Winterferien (1. bis 6. Februar)

Die Winterferien finden wie geplant vom 1. bis 6. Februar 2021 statt.

Die Ausgabe der Halbjahreszeugnisse organisieren die Schulleitungen unter Berücksichtigung der Eindämmungsverordnung und des Hygieneplans; die Voraussetzungen für eine vorzeitige Ausgabe gemäß der Verwaltungsvorschriften für schulische Zeugnisse,  Nummer 6 Absatz 4 liegen vor. Das ggf. persönliche Abholen der Zeugnisse kann nur in den durch die Schule bestimmten Zeitfenstern zur Vermeidung von Kontakten erfolgen. Soll gemäß Nummer 6 Absatz 5 ein Postversand der Zeugnisse (mit Postzustellungsurkunde) erfolgen, ist dies wegen der Auswirkungen auf die Sachkosten mit dem Schulträger abzustimmen.    
> Verwaltungsvorschriften für schulische Zeugnisse

MSA- und Abitur-Prüfungen sowie Übergangsverfahren Ü5 und Ü7

Die Terminplanung für die zentralen Prüfungen in der Jahrgangsstufe 10 bleibt unberührt.

Die Terminplanung für die zentralen Abiturprüfungen bleibt unverändert, sie setzt am 21. April 2021 mit den Prüfungen in den drei zentral geprüften gesellschaftswissenschaftlichen Fächern ein.

Die Terminplanung für die Abschlussprüfungen in den beruflichen Bildungsgängen bleibt unberührt. Die Prüfungsablaufpläne werden durch die zuständige Schulaufsicht genehmigt.

Die Übergangsverfahren an Grundschulen sowie Förder-, Ober- und Gesamtschulen, die eine Primarstufe führen in den Jahrgangsstufen 5 und 7 werden bis auf Weiteres wie geplant organisiert. Alternativen sind entwickelt bzw. werden aktuellen Situation angepasst.

Schulsport nur im Freien

Schulsport soll zur Erhaltung der psychischen und physischen Gesundheit von Schülerinnen und Schülern unter Beachtung der spezifischen Hygienemaßnahmen grundsätzlich weiter stattfinden, weil Sport und Bewegung wesentliche Bestandteile einer ganzheitlichen schulischen Bildung sind.

Der Rahmenlehrplan Sport eröffnet vielfältige Möglichkeiten zur Ausübung von Individualsport und bietet Möglichkeiten, auch weitere Inhalte unter Berücksichtigung entsprechender Infektionsschutzmaßnahmen einzubeziehen. Der Sportunterricht wendet sich an eine feste Schülergruppe, die im Klassenunterricht und in der Schule ohnehin in engem räumlichen Kontakt steht.

Sportunterricht unter Pandemiebedingungen
Gemeinsame inhaltliche Klammer von Sportunterricht unter Corona-Bedingungen sind insbesondere folgende Bewegungsangebote im Freien:

  • Aktivitäten im Freien (z. B. Bewegen auf Rollen, Lauf-, Sprung-, Wurf- und andere körperkontaktfreie Spiele sowie Bewegungsformen),
  • Fitness- und Krafttraining sowie Workouts, bevorzugt mit dem eigenen Körpergewicht (im Aufwärmprogramm ebenso wie als Zielübung),
  • Rückschlagspiele, bevorzugt mit dem eigenen Sportgerät, und ggf. Zielschussspiele,
  • Sportspiele unter abgewandelten Regeln oder Technik- bzw. Taktiktraining unter Einhaltung der Hygienevorgaben,
  • Varianten kleiner Spiele, die unmittelbaren Körperkontakt vermeiden bzw. unter Einhaltung eines Abstandsgebots möglich sind,
  • rhythmisches Bewegen und Tanzen ohne Partner sowie gymnastisches Bewegen, wenn entsprechende Freiflächen verfügbar sind.

Welche Witterungsverhältnisse sind für den Sportunterricht im Freien zumutbar? Eine Entscheidung, ob der Sportunterricht durchgeführt werden kann, trifft die jeweilige Sportlehrkraft in Abhängigkeit von den jeweiligen Bedingungen. Es gibt keine Festlegungen. Die Grundsätze der Gesunderhaltung und Gesundheitsförderung sind entsprechend zu beachten. Es schließt sich aus, dass Sportunterricht unter extremen Witterungsbedingungen im Freien stattfinden kann. Die bisherigen Witterungsbedingungen haben die Erteilung des Sportunterrichts im Freien ermöglicht.

Wie lange sollte der Sportunterricht bei Temperaturen um 0 Grad im Freien stattfinden?
Eine verbindliche Regelung ist in der VV-Schulbetrieb nicht getroffen worden. Unter Beachtung der sportgerechten Kleidung der Schüler/innen kann die Unterrichtsstunde im Fach Sport auch bei Temperaturen unter 0 Grad erteilt werden. Im Anschluss an die Bewegung sollen sich die Schüler/innen unter Einhaltung der Hygieneregeln waschen und umkleiden.

Wie sollen sich die Schulleitung, Lehrkräfte und auch Schüler/innen und Eltern verhalten, wenn die Witterungsverhältnisse den Sportunterricht im Freien nicht zulassen?
In diesem Fall ist der Sportunterricht in der Theorie zu erteilen.

Gremiensitzungen – Eltern- und Schülergespräche – Praxisanleitungen

Soweit die Sitzungen schulischer Gremien nicht aufschiebbar sind und nicht in anderen Formaten (Telefon- oder webbasierte Konferenzformate) organisiert werden können, gewährleisten die Schulleitungen die strikte Einhaltung der Hygieneregeln und der Eindämmungsverordnung bei den Präsenzveranstaltungen. Für die Gespräche mit Eltern und Schüler/innen und im beruflichen Bereich mit den Praxisanleiter/innen und den Partner/innen der Lernortkooperation gilt entsprechendes.

Schulfahrten bleiben bis zum 28. Februar 2021 verboten

In Anbetracht der Nichtvorhersehbarkeit der weiteren Entwicklung der Mobilitätsbedingungen wird empfohlen, die Machbarkeit der Schulfahrtenplanung für das 2. Schulhalbjahr 2020/21 einer kritischen Prüfung zu unterziehen und im Zweifelsfall Schulfahrten zu stornieren, wenn dies ohne Stornierungskosten möglich ist. Eine Übernahme von Stornierungskosten durch das Land ist ausgeschlossen, und zwar auch für das Schuljahr 2021/2022

Alle müssen Mund-Nase-Bedeckung tragen

Die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im Innen-und Außenbereich der Schule gilt für alle Schülerinnen und Schüler im Präsenzunterricht, Ausnahme: im Sportunterricht.

Weitere Ausnahmen sind im Einzelfall nur unter den in der Eindämmungsverordnung genannten Voraussetzungen möglich. Das betrifft: 

  • Schülerinnen und Schüler der Förderschulen mit dem sonderpädagogischen Schwerpunkt für geistige Entwicklung, für die die Schulleitungen aus pädagogischen Gründen eine Befreiung von der Tragepflicht zulassen können,
  • Schülerinnen und Schüler, die Klausuren mit einer Dauer ab 240 Minuten schreiben, sofern gewährleistet ist, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann
  • die Zeiträume, in denen die Unterrichtsräume stoßweise gelüftet werden
  • Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 4 im Außenbereich von Schulen (Schulhof).

Den Schülerinnen und Schülern, die ihren Mund-Nase-Schutz vergessen haben oder ihren mitgebrachten nicht mehr nutzen können, ist eine aus dem Schulsozialfonds finanzierte Mund-Nase-Bedeckung auszugeben.


Kitas bleiben geöffnet - Apell: Kinder möglichst zu Hause betreuen


Spielplätze im Freien und Parks dürfen weiter genutzt werden – Ausnahme: geschlossene Räume

Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen sowie andere Aufsichtspersonen können sich weiterhin mit mehreren Kindern zusammen im öffentlichen Raum bewegen, zum Beispiel auf Spielplätzen oder in Parks. Auch im Rahmen einer nachbarschaftlich organisierten Kinderbetreuung kann eine Person weiterhin die Kinder anderer beaufsichtigen. Auch die Nutzung öffentlich zugänglicher Spielplätze und Parks unter freiem Himmel für Kinder bis zum 14. Lebensjahr ist weiterhin erlaubt, wenn für die Einhaltung der geltenden Hygieneregelungen durch anwesende erwachsene Personen gesorgt ist. In geschlossenen Räumen ist der Besuch und die Nutzung von Kinderspielplätzen und -flächen untersagt.

Angebote der Kindertagesbetreuung sind geöffnet – Appell: Kinder möglichst zu Hause lassen

Alle Angebote der Kindertagesbetreuung für Kinder im Vorschulalter bleiben grundsätzlich geöffnet: Krippe, Kindergarten, altersgemischte Einrichtungen, Kindertagespflegestellen und sonstige Kindertagesbetreuungsangebote. Ab dem 4. Januar 2021 gelten – gemäß der Eindämmungsverordnung–  neue Regelungen in Schulen und für den Hort. Zu beachten ist außerdem, dass aufgrund hohen Infektionsgeschehens regional andere Bedingungen gegeben sein können.

Die Landkreise und kreisfreien Städte sollen über die Vorgaben der Eindämmungsverordnung hinausgehende Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz treffen, wenn es das regionale Infektionsgeschehen erfordert. Nach der aktuellen Eindämmungsverordnung gilt dafür insbesondere eine Inzidenz von 300 Neu-Infektionen pro 100.000 Einwohner (§ 25). Entschließt sich der Landkreis oder die kreisfreie Stadt dazu, die Betreuung nichtschulpflichtiger Kinder (Krippe, Kindergarten, Kindertagespflege) zu untersagen, so gelten die Regelungen der Notbetreuung nach der Eindämmungsverordnung.

Es wird weiterhin allen Eltern dringend nahegelegt, soweit möglich ihre Kinder Zuhause zu betreuen.  

Alle Kinder im Vorschulalter werden in Kindertagesbetreuung weiterhin bedarfsgerecht nach § 1 Kita-Gesetz betreut, wenn sie nicht infektiös sind oder unter Quarantäne stehen.

Im Bereich der Kindertagesbetreuung im Sinne des Kindertagesstättengesetzes ist  – zusätzlich zu den bestehenden Hygieneregeln – insbesondere die Ergänzung zum Hygieneplan für Kindertageseinrichtungen zu beachten. Der aktualisierte Rahmenhygieneplan unterstützt die Träger, geeignete Hygiene- und Arbeitsschutzmaßnahmen für ihre jeweilige Einrichtung mit dem Ziel festzulegen, einen größtmöglichen Schutz vor Ansteckung mit dem Corona-Virus der Beschäftigten wie der Kinder in Kindertageseinrichtungen und deren Eltern im Land Brandenburg während der Kindertagesbetreuung zu erreichen.
> Ergänzung zum Rahmenhygieneplan für Kindertageseinrichtungen (12.11.2020)

Gruppenkonstanz möglichst sichern
Bei der Organisation der Kindertagesstätten ist eine Gruppenkonstanz – soweit möglich – zu sichern, um infektionsrelevante Durchmischungen mit der Folge übergroßer Kontaktketten zu vermeiden. Die Zusammensetzung der Gruppen und der zugewiesenen Betreuer ist tagaktuell zu dokumentieren (Namen der Kinder und der Betreuungszeiten, Namen der Betreuer und der Einsatzzeiten).

Es wird empfohlen, dass sich die Kinder viel im Außengelände aufhalten. Auf die Einhaltung der Gruppenkonstanz analog zum Innenbereich ist zu achten.

Offene und teiloffene Konzepte sollten in den Kindertageseinrichtungen nur angewendet werden, wenn eine Dokumentation der Gruppenmitglieder für eine mögliche Nachverfolgung von Kontaktpersonen durchgeführt wird. Bei der Gruppenarbeit ist auf eine feste pädagogische Bezugspersonen mit möglichst wenig Personalwechsel zu achten. Die Gruppen sind gemäß den räumlichen Gegebenheiten möglichst festen Räumen zuzuordnen. Bei kleinen Kindertagesstätten kann die gesamte Kita eine Gruppe bilden.

Kinder können zu definierten Betreuungszeiten oder im Hinblick auf vorhandene Räumlichkeiten zusammengefasst werden. Bei einer Auflösung bisheriger Gruppenstrukturen ist zu berücksichtigen, dass jede Lockerung von festen Gruppenstrukturen bei einem positiven COVID-19 Nachweis zu einer Erhöhung der Anzahl von Kontaktpersonen führt und damit das Risiko der Schließung einer gesamten Einrichtung steigt.

Kein Mindestabstand der Kinder untereinander
Für Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr gilt das Abstandsgebot von 1,50 Meter nicht, da die Kindertagesbetreuung vom Abstandsgebot ausgenommen ist.

Erwachsene müssen untereinander Mindestabstand halten.
Eltern haben zu anderen Eltern, Personal der Einrichtung und zu nichtverwandten Kindern den Mindestabstand von 1,50 Meter einzuhalten. Das Kita-Personal ist im Rahmen der Kindertagesbetreuung vom Abstandsgebot ausgenommen. Aus dienstlichen Gründen darf der Mindestabstand daher unterschritten werden. Auf einen ausreichenden Abstand zu den Eltern und zu Personal untereinander ist jedoch zu achten.
> Ergänzung zum Rahmenhygieneplan für Kindertageseinrichtungen (12.11.2020)

Dienstversammlungen, Schulungen des Personals
Dienstversammlungen und Schulungen des Personals können eingeschränkt stattfinden. Die Einrichtungsträger müssen auf die Einhaltung des Rahmenhygieneplans Kita einschließlich der ergänzenden Vorgaben zum „Infektions- und Arbeitsschutz in Kindertageseinrichtungen in Brandenburg im Zusammenhang mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2/COVID-19“ achten. Insbesondere sind bei solchen Veranstaltungen in der Kita auf die nötigen Abstände und das Lüftungsverhalten zu achten. Schulungen außerhalb der Kita mit jeweils bis zu fünf Teilnehmerinnen und Teilnehmern können ebenfalls stattfinden.  Dabei ist nach der Eindämmungsverordnung grundsätzlich eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Keine Maskenpflicht für Kinder im vorschulischen Bereich

Kinder sollen in der Kindertageseinrichtung und in der Kindertagespflege im vorschulischen Bereich (von der Geburt bis zum Schuleintritt) keine Mund-Nase-Bedeckung tragen. Es besteht das Risiko eines unsachgemäßen Gebrauches. Das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes im pädagogischen Alltag soll im Rahmen einer Gesamtabwägung insbesondere die Bedeutung der nonverbalen Kommunikation im frühkindlichen Bereich betrachtet werden und ist regelhaft im vorschulischen Bereich nicht notwendig.

Grundsätzlich wird empfohlen, dass das Personal im Kontakt zu anderen Erwachsenen (Kollegen, Eltern, Externe usw.) eine Mund-Nase-Bedeckung dann trägt, wenn bei diesen Kontakten die Abstandsregelungen nicht eingehalten werden können. Hierfür ist eine Mund-Nase-Bedeckung bzw. Alltagsmaske ausreichend (textile Masken sind täglich mindestens bei 60°C Grad zu waschen.)

Das Tragen von FFP2 oder FFP3-Masken als persönliche Schutzausrüstung durch pädagogische Fachkräfte ist grundsätzlich nicht notwendig. Personal mit besonderen gesundheitlichen Risiken ist vom Betriebsarzt bezüglich des individuellen Risikos und den entsprechenden Einsatzmöglichkeiten zu beraten.
> Ergänzung zum Rahmenhygieneplan für Kindertageseinrichtungen (12.11.2020)

Nur Notbetreuung im Hort für Schulkinder der Klassen 1 bis 4 - mit Ausnahmen für 5 und 6

Der Hortbetrieb (Betreuung schulpflichtiger Kinder) in erlaubnispflichtigen Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen ist untersagt Dies gilt im Gleichklang mit den schulischen Eindämmungsmaßnahmen, soweit auch kein Präsenzunterricht in Grundschulen stattfindet.

Ausnahme: Für Schulkinder der ersten bis vierten Jahrgangsstufe ist eine Hortbetreuung (Notbetreuung) zu gewährleisten. Im Übrigen dürfen keine Hortangebote unterbreitet werden. Für die Unterrichtszeit liegt die Organisation der Notbetreuung in Verantwortung der Schule.

Einen Anspruch auf eine Notbetreuung haben

  • Kinder, die aus Gründen der Wahrung des Kindeswohls zu betreuen sind,
  • Kinder, deren beide Personensorgeberechtigten in nachfolgenden kritischen Infrastrukturbereichen innerhalb oder außerhalb des Landes Brandenburg beschäftigt sind, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann,
  • ab dem 18. Januar 2021 Kinder von Alleinerziehenden, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann.

Die kritischen Infrastrukturbereiche sind:

  • Gesundheitsbereich, gesundheitstechnische und pharmazeutische Bereiche, stationäre und teilstationäre Erziehungshilfen, Internate nach § 45 des Achten Buches Sozialgesetzbuch, Hilfen zur Erziehung, Eingliederungshilfe sowie Versorgung psychisch Erkrankter,
  • Erzieherin oder Erzieher in der Kindertagesbetreuung oder als Lehrkraft in der Notbetreuung,
  • Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen in der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung,
  • Polizei, Rettungsdienst, Katastrophenschutz, Feuerwehr und Bundeswehr sowie sonstige nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr,
  • Rechtspflege und Steuerrechtspflege,
  • Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und vergleichbare Bereiche,
  • Daseinsvorsorge für Energie, Abfall, Wasser, Öffentlicher Personennahverkehr, Informationstechnologie und Telekommunikation,
  • Leistungsverwaltung der Träger der Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch, nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch und nach dem Asylbewerberleistungsgesetz,
  • Landwirtschaft, Ernährungswirtschaft, Lebensmitteleinzelhandel und Versorgungswirtschaft,
  • Lehrkräfte für zugelassenen Unterricht, für pädagogische Angebote und Betreuungsangebote in Schulen sowie für die Vorbereitung und Durchführung von Prüfungen,
  • Medien (einschließlich Infrastruktur bis hin zur Zeitungszustellung),
  • Veterinärmedizin,
  • für die Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs erforderliches Personal,
  • Reinigungsfirmen, soweit sie in kritischen Infrastrukturen tätig sind,
  • freiwillige Feuerwehren und in anderen Hilfsorganisationen ehrenamtlich Tätige,
  • Bestattungsunternehmen.

Kinder haben grundsätzlich einen Anspruch auf eine Notbetreuung, wenn eine sorgeberechtigte Person im stationären oder ambulanten medizinischen oder pflegerischen Bereich tätig ist. Dieser Anspruch besteht auch für Kinder der fünften und sechsten Jahrgangsstufe.

Ab 18. Januar 2021 haben auch Kinder von Alleinerziehenden einen Notbetreuungsanspruch an Schulen und im Hort, soweit eine häusliche oder sonstige individuelle oder private Betreuung nicht organisiert werden kann. Der Begriff der Alleinerziehenden ist gesetzlich nicht definiert worden. Es spricht viel dafür, diese Personengruppe entsprechend § 21 Abs. 3 SGB II zu beschreiben. Demnach handelt es sich um Personen, die mit einem oder mehreren minderjährigen Kindern zusammenleben und allein für deren Pflege und Erziehung sorgen. Anspruch auf die Notbetreuung hat demnach nur ein Personensorgeberechtigter, der mit dem zu betreuenden Kind zusammenlebt und allein für dessen Pflege und Erziehung sorgt. Leben die Eltern mit dem Kind im Wechselmodell, d.h. das Kind hat seinen gewöhnlichen Aufenthalt hälftig bei beiden Elternteilen, so lebt das Kind nicht nur mit einem Personensorgeberechtigten zusammen, sodass die Alleinerziehendeneigenschaft nicht vorliegt. Lebt ein personensorgeberechtigter Elternteil gemeinsam mit dem Kind und einer weiteren volljährigen Person in einer Lebensgemeinschaft, so kann grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass sich diese weitere volljährige Person an der Erziehung des Kindes beteiligt. Auf die (fehlende) Personensorgeberechtigung des Lebenspartners kommt es daher grundsätzlich nicht an. Auch in diesem Fall wäre die Alleinerziehendeneigenschaft zu verneinen.

Weitere Informationen:

Die Landkreise und kreisfreien Städte prüfen und bescheiden den Anspruch auf Notbetreuung in der Zuständigkeit der Schule und des Hortes oder – nach Übertragung der Aufgabe – kreisangehörige Gemeinden, Ämter und Verbandsgemeinden prüfen und bescheiden. Freien Trägern von Kindertagesstätten und anderen Stellen darf die Entscheidung über die Aufnahme in die Notbetreuung nicht übertragen werden. Es entscheiden NICHT die Schulämter oder Schulen.

Finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten für Eltern/Personensorgeberechtigte

Die Eltern/Personensorgeberechtigten, die nicht von der Notbetreuung profitieren können, haben grundsätzlich nach § 56 Abs. 1a des Infektionsschutzgesetzes die Möglichkeit, einen Verdienstausfall erstattet zu bekommen, wenn Sie ihre Kinder zu Hause betreuen müssen.  

Weitere Informationen:

Des Weiteren besteht grundsätzlich die Möglichkeit die geplante Ausweitung der Anspruchsdauer des Kinderkrankengelds zu nutzen. Die entsprechende bundesgesetzliche Rechtsgrundlage wird derzeit auf Bundesebene erarbeitet.

Differenzierte Maskenpflicht im Hort und möglichst feste Gruppen

In Horteinrichtungen und vergleichbaren Angeboten für Kinder im Grundschulalter dürfen Kinder nur in festen Gruppen betreut werden. Die Zusammensetzung der Gruppen soll so weit wie möglich die Zusammensetzung der Schulklasse berücksichtigen (§ 18 Abs. 2 Eindämmungsverordnung)

Die Jugendämter sollten über den Notfall-Anspruch in einem Akt, und zwar sowohl für die Schulkinder als auch für die Hortkinder entscheiden. Diese Entscheidungen werden in der Regel deckungsgleich sein und daher Kinder  vormittags und nachmittags auch in gleichen Gruppen betreut werden. Mischungen sollen so weit wie möglich vermieden werden.

Differenzierte Maskenpflicht im Hort (§ 18 Eindämmungsverordnung)
In den Innenbereichen von Horteinrichtungen besteht für alle Personen ab dem vollendeten fünften Lebensjahr die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung außerhalb der Betreuungs- und Bildungsangebote, die in Gruppen-, Bewegungs- und sonstigen pädagogischen Räumen stattfinden, also keine Maskenpflicht im Gruppenraum.

  • Maskenpflicht besteht indes außerhalb des Gruppenraums in Fluren, auf Treppenanlagen und in Sanitärbereichen, also überall dort, wo es zu einer Durchmischung von Gruppen kommen kann und der Mindestabstand von 1,50 Meter nicht eingehalten werden kann.
  • Für Besucherinnen und Besucher gilt die Tragepflicht auch in den Außenbereichen von Horteinrichtungen.
  • Eine darüberhinausgehende Maskenpflicht besteht nicht.

Dabei reicht es aus, eine Mund-Nase-Bedeckung bzw. Alltags-Maske zu tragen. Das Tragen von FFP2 oder FFP3-Masken als persönliche Schutzausrüstung durch pädagogische Fachkräfte ist grundsätzlich nicht notwendig.

Elternkontakte sind möglichst sicher zu gestalten
Eltern und Kita bilden eine Erziehungspartnerschaft, die eine enge Kommunikation erfordert. Regelmäßige Entwicklungsgespräche sind erforderlich, um eine adäquate Bildung, Erziehung und Betreuung zu ermöglichen. Elterngespräche sollen derzeit möglichst telefonisch geführt werden. Für Besprechungen mit mehreren Personen kommt ggf. die Einführung von Telefonkonferenzen und/oder die Kommunikation über den dienstlichen E-Mail-Verkehr in Betracht. Wenn im pädagogischen Alltag Kurzgespräche stattfinden, sollte von beiden Erwachsenen eine Mund-Nase-Bedeckung getragen oder der Mindestabstand von 1,50 Meter eingehalten werden.
> Ergänzung zum Rahmenhygieneplan für Kindertageseinrichtungen (12.11.2020)

Generelle Maskenpflicht für Eltern, Bring- und Abholsituation, vorübergehende Zutrittsbeschränkungen möglich

Eltern und andere Erwachsene haben auf dem gesamten Gelände sowie in den Gebäuden der Kindertagesstätte eine Mund-Nase-Bedeckung bzw. eine Alltagsmaske zu tragen.

Die Bring- und Abholsituation ist laut Ergänzung zum Hygieneplan so zu gestalten, dass Kontakte möglichst reduziert werden (zwischen Beschäftigten und Eltern, Eltern untereinander sowie zwischen Eltern und Kindern, die nicht im gleichen Haushalt leben). Je nach Alter der Kinder, räumlicher Situation und Gestaltung des Tagesablaufs können hierbei verschiedene Möglichkeiten zur Kontaktreduzierung gewählt werden. Dabei können Maßnahmen der Zutrittsbeschränkung nicht per se ausgeschlossen werden, auch wenn sie nicht explizit in der Eindämmungsverordnung oder der Ergänzung zum Hygieneplan aufgeführt werden. Zutrittsbeschränkungsmaßnahmen zum Schutz von Kindern, Beschäftigten und Eltern können dabei vom Hausrecht des Einrichtungsträgers umfasst sein. Das Hausrecht beinhaltet ein Schutz- und Verfügungsrecht, insbesondere das Recht des Verfügungsberechtigten über Zutritt oder Verweilen in der Horteinrichtung zu entscheiden. Entsprechende Beschränkungen können auch über die Hausordnung Geltung finden.

Verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit der Kinder, der pädagogischen Kräfte, nichtpädagogischen Betreuungspersonen und des sonstigen Personals in Kindertageseinrichtungen ist der Träger der Einrichtung, der diese Aufgabe auf die Einrichtungsleitung delegieren kann. Der Träger der Horteinrichtung hat ein Hygienekonzept zu erstellen und einzuhalten, um die Gesundheit der Kinder und der an der Hortbetreuung Beteiligten zu sichern. Dabei geht es unter anderem darum, den Kontakt mit externen Personen zu minimieren, um Infektionsrisiken möglichst gering zu halten.

Singen, Musizieren mit Blasinstrumenten und Sport in Kita und Hort

Musikalische Angebote dürfen im Kita-Alltag grundsätzlich unterbreitet werden. Dabei wird unterschieden: In der Kindertageseinrichtung und in der Kindertagespflege im vorschulischen Bereich (von der Geburt bis zum Schuleintritt) sind gemeinsames Singen und Musizieren weiterhin möglich. Auf Chorgesang ist zugunsten anderer musikalischer Formate zu verzichten.

Im Hort (Schuleintritt bis 14 Jahre) gelten die Einschränkungen analog dem Grundschulbereich (§§ 18 Abs. 3, 17 Abs. 2 Eindämmungsverordnung): Derzeit darf nicht gesungen und es dürfen keine Blasinstrumente gespielt werden. Sportangebote im Hort dürfen nur im Freien stattfinden.

Verpflegung, externe Angebote, Exkursionen, Ausflüge

Die Verpflegung von Kindern in Kindertagesstätten, Kindertagespflege und vergleichbaren Einrichtungen ist erlaubt, da es sich dabei nicht um Gaststätten handelt. Auch die Anlieferung und der Konsum von Verpflegung durch einen externen Caterer bleibt weiterhin möglich.

Angebote von Externen
dürfen in der Kita nur erbracht werden, wenn sie Bestandteil regelmäßiger pädagogischer Angebote der Kita sind. Dienstleister, die in der Kita im Rahmen der Kindertagesbetreuung ein pädagogisches Angebot unterbreiten, müssen den Rahmenhygieneplan Kita einschließlich der ergänzenden Vorgaben zum „Infektions- und Arbeitsschutz in Kindertageseinrichtungen in Brandenburg im Zusammenhang mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2/COVID-19“ und die Vorgaben des Einrichtungsträgers beachten. Werden solche zusätzlichen pädagogischen Angebote regelmäßig im Rahmen der Kindertagesbetreuung erbracht, so gilt die Ausnahmeregelung zum Abstandsgebot für die Kindertagesbetreuung auch für diese Kräfte, da es sich dabei um Leistungen handelt, die dem Kita-Recht zuzuordnen sind. Auf einen ausreichenden Abstand zu den Eltern und zu anderem Personal der Kita ist jedoch zu achten.

Die Eindämmungsverordnung steht externen Angeboten nicht entgegen, wenn diese Bestandteil regelmäßiger pädagogischer Angebote der Kita sind. Dennoch kann ein Einrichtungsträger nicht verpflichtet werden, (weiterhin) solche Angebote zu unterbreiten. Vielmehr obliegt es den Einrichtungsträgern im Rahmen ihrer Trägerautonomie selbst zu bestimmen, welche pädagogischen Angebote in der Kita wahrgenommen werden können und welche externen Angebote nicht mehr vorgehalten werden sollen. Insoweit ist es grundsätzlich empfehlenswert, mit dem Einrichtungsträger nach einer einvernehmlichen Lösung zu suchen.

Keine externen Sportangebote im Rahmen der Kita
Die Eindämmungsverordnung untersagt grundsätzlich den Sportbetrieb auf und in allen Sportanlagen. Sie enthält nur eine Ausnahme für den pflichtigen Schulbetrieb. Daher können im Rahmen der Kindertagesbetreuung Fußballplätze, Schwimmbäder u.ä. Sportanlagen nicht weiter genutzt werden.

Eine Ausnahme ergibt sich nach der Verordnungsbegründung für Ganztagsangebote, die dem Schulbetrieb zuzurechnen und damit von der Untersagung ausgenommen sind.

Exkursionen und Ausflüge im Rahmen der Kita-Betreuung möglich
Exkursionen sind nicht generell untersagt. Kitas können weiterhin Ausflüge auf Spielplätze und in den Wald unternehmen. Jedoch ist hierbei auf das Abstandsgebot zu Kita-fremden Personen zu achten und der ÖPNV zu vermeiden bzw. unter Einhaltung von persönlichen Schutzmaßnahmen zu nutzen. Die Einhaltung der Gruppenkonstanz gilt analog zu den Innenräumen auch für den Aufenthalt im Außenbereich. Sonderziele wie Museen, Kinos, Theater, Tier- und Freizeitparks sind allerdings in der Regel für den Publikumsverkehr geschlossen.

Krankheitszeichen, Corona-Infektion, Quarantäne, Test-Strategie des Landes

Bei einer Corona-Infektion gibt es keinen „typischen" Krankheitsverlauf, die Symptome sind meist unspezifisch, vielfältig und variieren stark. Krankheitssymptome können bei Kindern geringer ausgeprägt sein als bei Erwachsenen. Kinder mit Symptomen sollen zur Abklärung den Eltern übergeben werden. Zeigen sich Krankheitszeichen bei Beschäftigten während der Betreuung der Kinder ist die Arbeitstätigkeit sofort zu beenden. Es wird empfohlen, sich schnellstmöglich an den Hausarzt, den ärztlichen Bereitschaftsdienst oder das zuständige Gesundheitsamt zu wenden.

Grundsätzlich gilt: Erkrankte Kinder dürfen nicht in Kita oder Hort nicht betreut werden.
Ebenso sollen erkrankte Schülerinnen und Schüler nicht am Unterricht teilnehmen. Bei Corona-typischen Krankheitszeichen (trockener Husten, Fieber ≥ 38,5°C, Atembeschwerden, zeitweiser Verlust von Geschmacks- und Geruchssinn, Halsschmerzen u.a.) müssen betroffene Personen der Kita bzw. der Schule fernbleiben. Die Eltern sollten einen Arzt konsultieren, der über die Indikation zu einem Corona-Test entscheidet.

Darüber hinaus sollten Eltern einen Arzt befragen ggf. nach Terminvereinbarung aufsuchen, wenn es einen begründeten Verdacht gibt, dass das Kind an Corona erkrankt sein könnte z.B. weil ein Kontakt zu einer an Covid-19 erkrankten Personen bestand oder das Kind bzw. der Jugendliche sich in den  letzten 14 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten hat. Bei nachgewiesener Covid-19 Erkrankung und leichtem Verlauf ist eine Wiederzulassung nach 14 Tagen häuslicher Isolation und mindestens 48 Stunden Symptomfreiheit ohne zusätzliches ärztliches Attest möglich. Die Quarantäne für Haushaltsmitglieder eines bestätigten Falles beträgt maximal 14 Tage – gerechnet ab dem Symptombeginn des Primärfalles. Von den Covid-19 verdächtigen Infektionen und den fieberhaften akuten Atemwegsinfektionen sind die einfachen Erkältungskrankheiten, verbunden mit einem Schnupfen oder leichtem Husten (d.h. keine pfeifende Atmung, keine Atemnot, bzw. Atembehinderung bzw. andere Auffälligkeiten bei der Atmung) ohne Fieber oder anderen der o.g. Symptome zu unterscheiden. In diesen Fällen kann das Kind die Kita bzw. den Hort besuchen. Bei Zunahme der Beschwerden mit Beeinträchtigung des Allgemeinzustandes oder zusätzlichem Auftreten von Fieber sollte ggf. ein Arzt konsultiert werden.
> Grafik: Kinder mit Symptomen
> Erkältungssymptome: Darf mein Kind in die Schule oder in die Kita (farbig, A4)

Meldepflicht bei Nachweis von konkreten Fällen einer Corona-Infektion in einer Einrichtung
Gibt es einen konkret nachgewiesenen Fall einer Covid-19-Infektion in einer Einrichtung bzw. einer Kindertagespflegeeinrichtung ist die Meldepflicht gegenüber dem zuständigen Gesundheitsamt sowie der   Betriebserlaubnisbehörde im MBJS einzuhalten. Allen Kontaktpersonen ist das Betreten der Einrichtung/der Kindertagespflegestelle verboten. Es sei denn, sie wurden negativ getestet.

Die Gesundheitsämter entscheiden über die einzuleitenden Maßnahmen und Zeiträume nach den Landes- bzw. Bundesvorgaben.

Quarantäne aufgrund der Festlegung des örtlichen Gesundheitsamtes
Kinder, die sich in Quarantäne befinden (egal aus welchem Grund – z.B. Infektion im privaten Bereich, in der Kita oder in der Grundschule) dürfen nicht in die Kindertagesbetreuung aufgenommen werden. Dies gilt sowohl für die Kitas wie für die Kindertagespflege. Es würde eine Kindeswohlgefährdung für die anderen Kinder darstellen, wenn diese Kinder betreut werden.

Infektion innerhalb der Familie
Ist innerhalb einer Familie eine Covid-19-Infektion festgestellt worden, darf das Kind als Kontaktperson weder die Kita noch die Schule besuchen. Gleiches gilt, wenn das Kind innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt zu Covid-19 infizierten Personen hatte. Wartet ein in der Häuslichkeit lebendes Familienmitglied auf ein Covid-19-Testergebnis, weil ein Kontakt zu einer Covid-19 infizierten Person bestanden hat, kann das in dieser Häuslichkeit lebende Kind weiterhin in der Kita betreut werden oder den Hort/die Schule besuchen, da es sich hierbei um einen Kontakt zur Kontaktperson – also keinen Kontakt ersten Grades – handelt.

Test-Strategie für Kitas verlängert
Brandenburg hat die Corona-Teststrategie für Kitas und Schulen bis Ende Januar 2021verlängert. Damit können sich alle Beschäftigte in Schulen und Kindertagesstätten auch noch im Januar 2021 jeweils einmal auf das Coronavirus SARS-CoV-2 testen lassen. Dieses Angebot ist freiwillig. Die Kosten werden aus dem allgemeinen Corona-Rettungsschirm des Landes finanziert.

Da derzeit die Laborkapazitäten für PCR-Testungen stark ausgelastet sind, sollen für das Testangebot im Januar Antigen-Schnelltests verwendet werden. PCR-Tests sollen möglich bleiben, sofern in Arztpraxen keine Antigentests verfügbar sind. Das Bildungsministerium und das Gesundheitsministerium haben entsprechende vertragliche Vereinbarungen mit der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVBB) abgeschlossen. Die zusätzlichen Testungen sollen im Zeitraum 11. bis 23. Januar 2021 erfolgen.

Kita-Elternbeiträge müssen weiter entrichtet werden

Kita-Elternbeiträge müssen auch dann entrichtet werden, wenn die Kindertagesstätte oder der Hort im Ergebnis von Anordnungen des Gesundheitsamtes, die nicht den gesamten Standort betreffen, die betreuungsvertraglichen Pflichten nicht mehr erfüllen kann. Kurzzeitige Unterbrechungen der Betreuung führen grundsätzlich nicht zum Entfallen der Beitragspflicht. Die Unterbrechung ist nicht mehr kurzfristig, wenn sie länger als vier Wochen andauert.

Dies gilt unabhängig davon, ob das Infektionsgeschehen unmittelbar (z.B. durch Quarantäneanordnung) oder mittelbar (z.B. Teilschließung führt zu Personalmangel) für die Unterbrechung kausal ist. Das Kindertagesstättengesetz enthält keine Regelung, die die Entrichtung von „reduzierten Beträgen“ vorsieht. Ob und in welcher Höhe der Elternbeitrag zu entrichten ist, legt grundsätzlich der Einrichtungsträger fest (§ 17 Abs. 3 S. 1 Kindertagesstättengesetz).

Die frühere Richtlinie Kita-Elternbeitrag Corona ist außer Kraft getreten und bietet daher für eine Förderung (entsprechend dieser Vorschriften) keinen Raum. Da das Kindertagesstättengesetz kein Entfallen der Beitragspflicht regelt, bestehen auch keine kitagesetzlichen Vorgaben dazu, wann von den Personensorgeberechtigten nicht mehr rechtssicher ein Elternbeitrag erhoben werden kann. Da das Kindertagesstättengesetz keine Teilbeiträge vorsieht, wäre für ein Entfallen der Beitragspflicht nach Billigkeitsgesichtspunkten zumindest erforderlich, dass über vier Wochen hinweg keine Betreuungsleistung mehr erbracht wird.


Sport nur draußen und nur eingeschränkt erlaubt


Sport auf öffentlichen und privaten Sportanlagen weitgehend untersagt – mit Ausnahmen

Sport auf und in allen Sportanlagen ist laut der aktuellen Eindämmungsverordnung (§ 12) weitgehend untersagt. Untersagt ist – vorbehaltlich des § 12 Abs. 2 – der gesamte Sportbetrieb, das heißt sämtliche Betätigungen, die im weitesten Sinne sportlichen Charakter haben. Umfasst sind damit nicht nur zur körperlichen Ertüchtigung gegebenenfalls nach bestimmten Regeln ausgeübte körperliche Betätigungen, sondern auch solche, die rein aus Freude an Bewegung und Spiel ausgeübt werden. Sportlichen Charakter haben – unter infektiologischen Gesichtspunkten –auch Betätigungen, die zum Teil dem Erlernen von Techniken zum Stressabbau dienen (insbesondere Yoga). Yoga- und Pilatesstudios sind deshalb grundsätzlich vom Anwendungsbereich der Vorschrift erfasst.

Ausnahmen: Die Untersagung gilt nicht für:

  • den Individualsport auf allen Sportanlagen unter freiem Himmel allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts, soweit keine Nutzung von Umkleiden und anderen Aufenthaltsräumen oder Gemeinschaftseinrichtungen erfolgt; die Ausübung von Kontaktsport mit Personen eines anderen Haushalts ist untersagt,
  • Sportanlagen, die ausschließlich zu medizinisch notwendigen oder zu sozial-therapeutischen Zwecken genutzt werden,
  • den Schulbetrieb sowie für Lehrveranstaltungen in der Sportpraxis an Hochschulen,
  • den Trainings-und Wettkampfbetrieb der Berufssportlerinnen und -sportler, der Bundesligateams sowie der Kaderathletinnen und -athleten der olympischen und paralympischen Sportarten an Bundes-, Landes-oder Olympiastützpunkten, der im Rahmen eines Nutzungs-und Hygienekonzepts des jeweiligen Sportfachverbandes stattfindet.
Individualsport nur noch unter freiem Himmel erlaubt – Indoor verboten

Individualsport allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts auf Sportanlagen ist jetzt nur noch unter freiem Himmel möglich, und auch nur soweit keine Nutzung von Umkleiden und anderen Aufenthaltsräumen oder Gemeinschaftseinrichtungen erfolgt (§ 12 Absatz 2 Ziffer 1). Dies bedeutet, dass weiterhin Leichtathletik, Sportschießen, Tennis allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts unter freiem Himmel auf Sportanlagen zulässig sind.

Es wurde nunmehr ausdrücklich geregelt, dass medizinisch notwendiger Sport und sozial-therapeutischer Sport – wie bisher auch – in und auf Sportanlagen zulässig bleibt (§ 12 Abs. 2 Ziffer 2). Hier gilt kein Indoor-Verbot. Medizinisch notwendig ist die Sportausübung, sofern sie ärztlich angeordnet ist. Reha-Sport ist medizinisch verordnet und daher weiter zulässig. Sozial-therapeutische Zwecke liegen beispielsweise vor, soweit die Sportausübung in stationären Einrichtungen für Hilfen zur Erziehung oder zur Eingliederung von Kindern mit Behinderungen erfolgt. Diese Sportausübung auf Sportanlagen ist in Abwägung mit dem Infektionsschutz weiterhin erforderlich, um den Kindern und Jugendlichen mit auffälligen Verhaltensweisen und spezifischen psychosozialen Problemen mittels sozialtherapeutischen Bewegungsaktivitäten bei der Problembewältigung zu helfen.

Das Nutzungsverbot für Sportanlagen gilt nunmehr nur noch für Sportanlagen im Sinne des § 1 Absatz 2 der Sportanlagenlärmschutzverordnung in Verbindung mit § 3 Absatz 5 Nummer 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Eine Sportanlage ist danach eine ortsfeste Einrichtung, die zur Sportausübung bestimmt ist. Hierzu zählen auch Einrichtungen, die mit der Sportanlage in einem engen räumlichen und betrieblichen Zusammenhang stehen. Für alle Sportanlagen, die nicht darunterfallen, gilt aktuell kein Nutzungsverbot.

Die Nutzung von Umkleiden und anderen Aufenthaltsräumen oder Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt. Diese Nutzungsuntersagung wirkt sich lediglich im Rahmen des gerade noch zulässigen Individualsport auf Sportanlagen unter freiem Himmel aus und gilt beispielsweise nicht für den Profi-, Berufs- oder Reha-Sport, ebenso nicht für Schulen und Hochschulen.

Neu eingeführt wurde ein 15-km-Umkreis in Hotspots (§ 4 Abs. 2): Sofern die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis/kreisfreier Stadt über 200 liegt, ist der Individualsport-Outdoor auf die Sportanlagen im Umkreis von 15 km begrenzt. Der Umkreis von 15 km beginnt für Einwohnerinnen und Einwohner einer kreisfreien Stadt ab Stadtgrenze, für Einwohnerinnen und Einwohner eines Landkreises ab Landkreisgrenze.

Schwimmbäder, Spaß- und Freizeitbäder weiter für Publikum geschlossen

Schwimmbäder, Spaß- und Freizeitbäder sind weiterhin für den Publikumsverkehr geschlossen (§ 22 Abs. 1 Ziffer 8). Die Nutzung der Schwimmhallen durch Berufssportlerinnen und -sportler, Bundesligateams und Kaderathletinnen und -athleten der olympischen und paralympischen Sportarten an Bundes-, Landes- oder Olympiastützpunkten sowie die Sportpraxis an Hochschulen ist weiterhin zulässig. Dies gilt auch für den medizinisch notwendigen Sport (Reha-Sport) oder den sozial-therapeutischen Sport. Auch für den Individualsport gemäß des § 12 Abs. 2 Ziffer 1, also unter freiem Himmel, dürfen Bäder im Freien öffnen, sofern der Sport nur allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushaltes ausgeübt wird.

Bitte beachten Sie, dass sich die hiesigen Erläuterungen lediglich auf die Eindämmungsverordnung des Landes beziehen. Darüber hinaus sind die Festlegungen des Landkreises oder der Stadt bindend, die gemäß § 25 Eindämmungsverordnung bei sehr hohem Infektionsgeschehen strengere Schutzvorschriften erlassen können (Allgemeinverfügungen).

Sport im öffentlichen Raum– 15km-Kreis für Hotspots

Sport im öffentlichen Raum ist weiterhin erlaubt (§ 4 Abs. 1 Ziffer 15 in Verbindung mit § 12 Abs. 2 Ziffer 1), begrenzt auf allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushaltes. Kinder unter 14 Jahren zählen im öffentlichen Raum nicht mit (§ 4 Abs. 3).

Bewegung an der frischen Luft im öffentlichen Raum ist weiterhin erlaubt (§ 4 Abs. 1 Ziffer 15) allerdings nur mit Angehörigen eines Haushaltes plus max. eine weitere Person (§ 4 Abs. 3). Kinder unter 14 Jahren zählen nicht mit.

Der öffentliche Raum darf nur noch aus triftigem Grund betreten werden. Dazu zählen u. a.:

  • die Sportausübung im öffentlichen Raum und die Bewegung an der frischen Luft (Nr. 15)
  • die An- und Abreise zur Ausübung des noch zulässigen Individualsports unter freiem Himmel auf Sportanlagen
  • die An- und Abreise zur Ausübung von Berufssport (Ziffer 8)
  • die An- und Abreise zum Training der Kaderathletinnen und -athleten (Ziffer 8)
  • begleitete Außensportaktivitäten von Kindern (Nr. 16)

Neu eingeführt wurde ein 15-km-Umkreis für Hotspots:
Sofern die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis oder der kreisfreien Stadt über 200 Neuinfektionen liegt, ist Sport im öffentlichen Raum, Bewegung an frischer Luft und Sport auf Sportanlagen örtlich auf einen 15-km-Umkreis begrenzt,. Der sogenannte 15-km-Umkreis wird für Einwohnerinnen und Einwohner einer kreisfreien Stadt ab Stadtgrenze, für Einwohnerinnen und Einwohner eines Landkreises ab Landkreisgrenze gemessen.

In § 4 Absatz 2 der Eindämmungsverordnung ist seit 9. Januar 2021 geregelt:
(2) Sobald laut Veröffentlichung des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt innerhalb der letzten sieben Tage pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern kumulativ mehr als 200 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus vorliegen und die zuständige Behörde die Überschreitung in geeigneter Weise öffentlich bekanntgegeben hat, für die Einwohnerinnen und Einwohner des betreffenden Landkreises oder der betreffenden kreisfreien Stadt ab dem Tag der Bekanntgabe der Aufenthalt im öffentlichen Raum zur Ausübung von Sport nach Maßgabe des § 12 Absatz 2 Nummer 1 sowie zur Bewegung an der frischen Luft nur bis zu einem Umkreis von 15 Kilometern der betreffenden Landkreis- oder Stadtgrenze gestattet ist. Eine Unterschreitung des Inzidenz-Wertes innerhalb eines Gesamtzeitraums von fünf Tagen ist unbeachtlich.“
> Corona-Fallzahlen im Land Brandenburg

Dies bedeutet, dass die Sportausübung für Einwohnerinnen und Einwohner eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt automatisch begrenzt wird, wenn die 7-Tage-Inzidenz des Landkreises oder der kreisfreien Stadt über 200 Neuinfektionen liegt. Für die Einwohnerinnen und Einwohner gilt dann Folgendes:

  • Die Bewegung an der frischen Luft ist nur noch in einem Umkreis von 15 km zulässig.
  • Sportausübung im öffentlichen Raum oder auf Sportanlagen ist nur noch in einem Umkreis von 15 km zulässig.
  • Der 15-km-Umkreis wird für eine kreisfreie Stadt ab Stadtgrenze, für Einwohnerinnen und Einwohner eines Landkreises ab Landkreisgrenze gemessen.

Zulässig bleiben:

  • Die Fahrt zur Arbeit ist weiterhin über 15 km hinaus möglich (Berufssportlerinnen/-sportler).
  • Die Fahrt zur Mitgliederversammlung oder zu Gremiensitzungen sind weiter über 15 km hinaus zulässig.
  • Begleitete Außenaktivitäten von Kindern sind weiterhin über den 15-km-Umkreis hinaus zulässig.
  • Arztbesuche sind weiterhin über den 15-km-Umkreis hinaus zulässig.
  • Der Besuch von Wochenmärkten und Einkaufen ist weiterhin über 15 km hinaus zulässig.
  • Wird das Fahrrad/Rennrad als Verkehrsmittel genutzt, um zum Arzt oder Wochenmarkt oder zum Einkaufen zu fahren, handelt es sich nicht um eine Sportausübung, die unter den 15-km-Umkreis fällt. Es macht keinen Unterschied, ob jemand zum 20 km entfernten Wochenmarkt mit dem Auto oder mit dem Rennrad fährt. Dementsprechend kann auch der 20-km-entfernt wohnende Lebenspartner per Rad besucht werden. Der Besuch einer Freundin in deren 20 km entfernten privaten Wohnung ist weiterhin (auch per Rad) zulässig (§ 4 Abs. 1 Ziffer 11 in Verbindung mit § 7 Abs. 5), allerdings dürfen Sie mit der Freundin dann nicht zur „Bewegung an der frischen Luft“.
  • Der Besuch der privaten Zusammenkunft im Vereinsheim ist ebenfalls über den 15-km-Umkreis hinaus zulässig (§ 4 Abs. 1 Ziffer 11 in Verbindung mit § 7 Abs. 5), allerdings ist dann dort Bewegung an der frischen Luft und Sport unter freiem Himmel untersagt
Schulsport – Sport mit Kindern und Jugendlichen

Schulsport
Aktuell ist der Präsenzunterricht generell – also auch der präsente Sportunterricht - untersagt, so dass die „Erlaubnis“ für den Schulsport, die Sportanlagen weiter zu nutzen (§ 12 Abs. 2 Ziffer 3) nicht greift bzw. nur noch in den Ausnahmefällen Anwendung findet, in denen Präsenzunterricht stattfindet (Abschlussklassen).

Sofern derzeit überhaupt praktischer Sportunterricht erteilt wird, ist der praktische Schulsport von der Untersagung des Sportbetriebs auf und in allen Sportanlagen (§ 12 Abs. 1) ausgenommen. Für den Fall, dass (wieder) Präsenzunterricht stattfindet, wird der praktische Sportunterricht nur im Freien stattfinden. Der praktische Sportunterricht einschließlich Schwimmunterricht in geschlossenen Räumen ist untersagt; mit Ausnahme an den Spezialschulen und Spezialklassen Sport.
> Schulsport nur im Freien

Sportangebote für Jugendliche im Rahmen der Jugendarbeit
Sportangebote für Jugendliche ab dem 14. Lebensjahr im Rahmen der Jugendarbeit sind weiter untersagt (§ 16). Jugendliche ab Vollendung des 14. Lebensjahres dürfen in Brandenburg nur allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushaltes Sport unter freiem Himmel machen (auf Sportanlagen).

Im Umkehrschluss gilt, dass Sportangebote für Kinder unter 14 Jahren weiterhin erlaubt sind. Da auch der öffentliche Raum für begleitete Außenaktivitäten von Kindern unter 14 Jahren geöffnet ist (§ 4 Abs. 1 Ziffer 16), sind begleitete Sportangebote für Kinder unter 14 im öffentlichen Raum weiterhin zulässig.

Die Zahl der Kinder ist dabei nicht begrenzt (§ 4 Abs. 3 – Kinder unter 14 zählen nicht mit). Die Zahl der begleitenden Erwachsenen oder Jugendlichen ist nicht begrenzt (§ 4 Abs. 4), solange es sich noch um eine Begleitung handelt. Begleiten mehr Erwachsene/Jugendliche als teilnehmende Kinder die Gruppe, handelt es sich nicht mehr um „begleitete Außenaktivitäten“ im Sinne des § 4 Abs. 1 Ziffer 16.

Sport mit Kindern und Jugendlichen
Wie viele Kinder oder Jugendliche jeweils bei der sportlichen Betätigung dabei sein dürfen, hängt von der konkreten Situation ab:
Individualsport auf einer öffentlichen oder privaten Sportanlage
Allein, zu zweit oder mit Angehörigen eines Haushaltes erlaubt – Kinder unter 14 zählen auf der Sportanlage mit.
Sport im öffentlichen Raum
Mit Angehörigen des eigenen Haushaltes plus eine weitere Person erlaubt – Kinder unter 14 zählen nicht mit.
Bewegung an der frischen Luft im öffentlichen Raum
Mit Angehörigen des eigenen Haushaltes plus eine weitere Person – Kinder unter 14 zählen nicht mit.
Sport auf Spielplätzen/Spielflächen unter freiem Himmel, die zum öffentlichen Raum zählen
Mit Angehörigen des eigenen Haushaltes plus eine weitere Person erlaubt – Kinder unter 14 zählen nicht mit.
Sport auf Spielplätzen/Spielflächen unter freiem Himmel außerhalb des öffentlichen Raumes (z. B. auf privaten Anlagen)
Allein, zu zweit oder mit Angehörigen eines Haushaltes erlaubt – Kinder unter 14 zählen mit.
Begleitete Kindersportgruppe im öffentlichen Raum
Die Zahl der zulässigen Kinder unter 14 ist nicht begrenzt. Begleitende Erwachsene/Jugendliche dürfen höchstens so viel sein wie die zu betreuenden Kinder (1:1 Betreuung).

Beispiele
Zwei Erwachsene fahren mit dem Rad mit ihren zwei Kindern und deren zwei Freunden (15 und 10 Jahre) zum Bolzplatz. Auf der Anreise (im öffentlichen Raum) sind sie ein Haushalt plus eine weitere Person (die 10-jährige Freundin zählt nicht mit - § 4 Abs. 3). Das ist zulässig. Auf dem Bolzplatz des Sportvereins zählen jedoch alle Kinder und Jugendlichen – hier ist nur Sport allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushaltes erlaubt. D. h. sobald die 10-jähige Freundin auf den Platz kommt, darf nur noch eine andere Person auf dem Platz sein.
Ein Vater mit Kind plus ein weiteres haushaltsfremdes Kind unter 14: Sport auf dem Dorfsportplatz ist nicht erlaubt, da drei Personen aus verschiedenen Haushalten nicht erlaubt sind (nur zwei). Sport im öffentlichen Raum ist erlaubt. Als begleitete Außenaktivität von Kindern sind Aktivitäten erlaubt, da alle Kinder unter 14 sind.
Drei Erwachsene plus fünf Kinder – alle aus einem Haushalt: Sport im öffentlichen Raum ist erlaubt. Sport auf Sportanlagen draußen (outdoor) ist erlaubt.
Eine Familie mit Kindern plus ein Jugendlicher/Erwachsener: Sport auf der vereinseigenen Sportanlage ist nicht erlaubt. Sport im öffentlichen Raum ist erlaubt.
Eine Familie mit Kindern plus ein haushaltsfremdes Kind unter 14: Sport auf der vereinseigenen Sportanlage ist nicht erlaubt. Sport im öffentlichen Raum ist erlaubt.
Eine Mutter mit Kind plus eine Mutter mit Kind unter 14: Sport auf dem Dorfsportplatz ist nicht erlaubt; Sport im öffentlichen Raum ist erlaubt, da Kinder unter 14 nicht mitzählen.
Ein Vater mit Kind und eine haushaltsfremde Mutter mit 14-jährigem Kind: Federball auf dem Sportplatz nicht erlaubt; gemeinsame Bewegung an der frischen Luft ist nicht erlaubt, da das Kind schon 14 ist (nur ein Haushalt plus eine weitere Person)
Eine Familie mit drei Kindern plus zwei haushaltsfremde Kinder unter 14 und einem 15-jährigen Jugendlichen: Sport auf dem Sportplatz nicht erlaubt, da mehr als zwei Personen. Bewegung an der frischen Luft erlaubt, da die Kinder unter 14 nicht mitzählen und der Jugendliche noch zur Regelung ein Haushalt plus eine weitere Person passt. Als begleitete Außenaktivität von Kindern nicht erlaubt, da ein Jugendlicher (ab 14) dabei ist.
Eine Familie plus zwei haushaltsfremde Cousins über 14
: Sport auf dem Dorfsportplatz ist nicht erlaubt. Gemeinsame Bewegung an der frischen Luft ist nicht erlaubt, da die Regelung ein Haushalt plus eine weitere Person nicht erfüllt ist. Als begleitete Außenaktivität von Kindern ebenfalls nicht zulässig, da nicht alle Kinder unter 14 Jahren sind.
Zehn Kinder unter 14 Jahren aus verschiedenen Haushalten plus Begleitung durch zwei Erwachsene/Jugendliche aus verschiedenen Haushalten: Sport auf dem Dorfsportplatz ist nicht erlaubt. Bewegung an der frischen Luft ist erlaubt als begleitete Außenaktivität von Kindern, da alle Kinder unter 14 sind.
Zehn Kinder unter 14 Jahren aus verschiedenen Haushalten plus Begleitung durch vier Erwachsene/Jugendliche aus verschiedenen Haushalten: Sport auf dem Dorfsportplatz ist nicht erlaubt. Bewegung an der frischen Luft ist nicht erlaubt, da nur ein Haushalt plus eine weitere Person erlaubt sind. Als begleitete Außenaktivität von Kindern erlaubt, da alle Kinder unter 14 sind.
Zehn Kinder unter 14 Jahren begleitet durch 7-10 Erwachsene/Jugendliche: als begleitete Außenaktivität von Kindern erlaubt; es handelt sich solange um begleitet Außenaktivität, solange die Zahl der Erwachsenen nicht die Zahl der Kinder übersteigt.

Profisport weiter möglich – Berufsausübung

Berufssportlerinnen und -sportler, Bundesligateams sowie Kaderathletinnen und -athleten der olympischen und paralympischen Sportarten an Bundes-, Landes- oder Olympiastützpunkten dürfen die Sportanlagen weiterhin für den Trainings- und Wettkampfbetrieb nutzen, sofern er im Rahmen eines Nutzungs- und Hygienekonzeptes des jeweiligen Sportfachverbandes stattfindet (§ 12 Abs. 2 Ziffer 4). Das Abstandsgebot gilt hier nicht (§ 1 Abs. 2 Ziffer 6). Es wird empfohlen, regelmäßig die im jeweiligen Einzelfall erforderlichen Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Geräten.

Die An- und Abreise der Berufssportlerinnen und -sportler zum Training gilt als triftiger Grund (Aufsuchen der Arbeitsstätte), um den öffentlichen Raum zu betreten (§ 4 Abs. 1 Ziffer 8). Alle anderen Kaderathletinnen und -athleten an Stützpunkten erfüllen mit ihrem Trainings- und Wettkampfbetrieb öffentlich-rechtliche Aufgaben des Landes und des Bundes im Sinne von § 4 Abs. 1 Ziffer 8 und dürfen ebenfalls den öffentlichen Raum zur An- und Abreise betreten.

Zu Berufs- oder Profisportlerinnen und -sportlern sind alle Sportlerinnen und Sportler zu rechnen, die vertraglich zu einem Verein, Verband oder einer Sportorganisation – (auch gewerblicher Art) – gebunden sind und ein Entgelt erhalten, aus dem sie ihren Lebensunterhalt im Wesentlichen bestreiten. Es kommt nicht darauf an, ob die entsprechende Liga oder der Sportbereich in der Öffentlichkeit mit dem Begriff „Amateur“-Sport verbunden ist, sondern auf die tatsächlich gegebenen rechtlichen Verhältnisse.

Die Regionalligen im Fußball werden zwar in der Öffentlichkeit und sportfachlich als "Amateurligen" bezeichnet, faktisch sind aber die Sportlerinnen und Sportler regelmäßig arbeitsvertraglich an ihre Vereine gebunden. Sie dürfen folglich weitermachen. Bestehen solche Mannschaften sowohl aus Berufs- als auch Freizeitsportlern, kann aufgrund des Willens des Verordnungsgebers abgeleitet werden, dass die Mannschaften in dieser Zusammensetzung weiter trainieren dürfen und an Wettkämpfen teilnehmen können, wenn anders ein ordnungsgemäßer und zulässiger Trainings- und Wettkampfbetrieb nicht mehr möglich wäre (z.B. wenn sämtliche Torhüter Amateursportler sind). Die Berufsausübungsfreiheit von Profisportlerinnen und Profisportlern soll insgesamt gewährleistet bleiben. Vertraglich gebundene Trainerinnen und Trainer reichen aber nicht aus.

Gleiches gilt auch für alle anderen Sportmannschaften: Besteht eine feste Sportmannschaft sowohl aus Berufs- als auch Freizeitsportlerinnen und -sportlern, dürfen diese gemischten Mannschaften ihren Trainings- und Wettkampfbetrieb ohne Einschränkungen fortführen. Nicht zulässig ist es hingegen, bereits bestehende feste Sportmannschaften nachträglich um weitere Freizeitsportlerinnen und -sportler zu erweitern.

Abstandsgebot im Sport und auch sonst

Das allgemeine Abstandsgebot ist grundsätzlich auch während der Sportausübung außerhalb des privaten Raums einzuhalten. Das Abstandsgebot gilt nicht

  • für Angehörige des eigenen Haushalts
  • für Ehe- oder Lebenspartnerinnen und -partner
  • für Personen, für die ein Sorge- oder ein gesetzliches oder gerichtlich angeordnetes Umgangsrecht besteht,
  • im Bereich der Kindertagesbetreuung im Sinne des Kindertagesstättengesetzes,
  • zwischen Schülerinnen und Schülern sowie zwischen diesen und den Lehrkräften oder dem sonstigen Schulpersonal in den Schulen nach § 16 des Brandenburgischen Schulgesetzes und in freier Trägerschaft; die Einhaltung des Mindestabstandes zwischen den Lehrkräften oder dem sonstigen Schulpersonal bleibt davon unberührt,
  • zwischen Schülerinnen und Schülern bei der Wahrnehmung von Schulsport,
  • zwischen Studierenden bei der Wahrnehmung von Lehrveranstaltungen in der Sportpraxis an Hochschulen,
  • im Trainings- und Wettkampfbetrieb von Berufssportlerinnen und -sportlern, Bundesligateams sowie Kaderathletinnen und -athleten der olympischen und paralympischen Sportarten an Bundes-, Landes- oder Olympiastützpunkten, der im Rahmen eines Nutzungs- und Hygienekonzeptes des jeweiligen Sportfachverbandes stattfindet, […]

Kontaktsport auf Sportanlagen ist nur zwischen Angehörigen eines Haushaltes zulässig. Um Kontaktsportarten handelt es sich immer dann, wenn der Abstand von 1,50 Meter bei der regelkonformen Sportausübung nicht jederzeit eingehalten werden kann.

Mund-Nase-Schutz beim Sport

Ein Mund-Nase-Schutz ist zu tragen, wenn es die Eindämmungsverordnung konkret anordnet.

  • Für die Sportausübung auf Sportanlagen, auf Spielplätzen und im öffentlichen Raum ist kein Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes angeordnet.
  • Beim Schulsportunterricht sind die Schülerinnen und Schüler vom Mund-Nasen-Schutz befreit. Die Lehrkräfte sind nicht befreit (§ 17 Abs. 1).
  • Bei Gremiensitzungen und Mitgliederversammlungen ist Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
  • Beim Trainings- und Wettkampfbetrieb von Berufssportlerinnen und -sportlern, Bundesligateams sowie Kaderathletinnen und -athleten ist kein Mund-Nasen-Schutz angeordnet.
  • Für eine private Zusammenkunft im Vereinsheim ist kein Mund-Nasen-Schutz durch die Eindämmungsverordnung angeordnet.

Im öffentlichen Raum soll eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden, wenn der allgemeine Mindestabstand im öffentlichen Raum nicht eingehalten werden kann (vgl. § 1 Abs. 1 Ziffer 3). Die Mund-Nasenbedeckung muss im öffentlichen Raum getragen werden, wenn dies durch Allgemeinverfügung des Landkreises oder der kreisfreien Stadt für dieses Gebiet angeordnet wurde.

Sportveranstaltungen sind untersagt

Sportveranstaltungen mit Zuschauern sind Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter und untersagt (§ 7 Abs. 1).

Mitgliederversammlungen - Gremien - Vereinsheim

Mitgliederversammlungen und Gremiensitzungen sind Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter (§ 7 Abs. 2) und daher weiterhin – auch in geschlossenen Räumen - möglich, wenn folgendes vom Veranstalter abgesichert wird:

  • unter freiem Himmel nicht mehr als 100 Anwesende
  • in geschlossenen Räumen nicht mehr als 50 Anwesende
  • vorliegendes Hygienekonzept
  • Einhaltung des Abstandsgebotes
  • Zutrittssteuerung
  • Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung
  • Erfassen der Personendaten
  • regelmäßiger Austausch der Raumluft (vgl. im Einzelnen § 7 Abs. 2)

Private Zusammenkünfte im Vereinsheim sind gestattet, allerdings nur mit Angehörigen des eigenen Haushalts und max. einer weiteren haushaltsfremden Person; Kinder unter 14 zählen dabei allerdings nicht mit (§ 7 Abs. 5). Sport darf bei der Zusammenkunft im Vereinsheim auf keinen Fall ausgeübt werden, da Indoor-Sport – auch von nur einer Familie - verboten ist.

Beim sportlichen Betätigen auf dem danebenliegenden eingefriedeten Sportplatz zählen die unter 14-jährigen Kinder wieder mit: Treffen zwei Haushalte aufeinander, sind hier nur zwei Personen erlaubt (Kinder zählen in § 12 Abs. 2 Ziffer 1 mit).


Weitere Themen


Einrichtungen der Weiterbildung bleiben geöffnet - unter Auflagen

Einrichtungen der Aus-, Fort- und Weiterbildung bleiben weiter geöffnet, unter Beachtung der Auflagen zum Infektionsschutz. In den Weiterbildungseinrichtungen und Volkshochschulen sind – neben digitalen Lernangeboten – weiterhin auch Präsenzangebote möglich, allerdings nur für 5 Personen gleichzeitig.

Dabei ist jedoch durch die Verantwortlichen die Einhaltung der erforderlichen Abstands- und Hygieneregeln sicherzustellen, unter anderem der Mindestabstand von 1,5 Metern. Eine Ausnahme vom Mindestabstand ist nur zulässig für Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungsangeboten zu beruflichen Zwecken, sofern die Angebote in festen Gruppen wahrgenommen werden.

Die derzeitige Infektionslage macht es jedoch erforderlich, dass in den Innenbereichen von Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen alle Personen eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen haben. Dies schließt die Durchführung der Bildungs- beziehungsweise Aus-, Fort- und Weiter-bildungsangebote ein. Ausgenommen sind die Lehrkräfte bzw. Kursleitenden in Einzelfällen soweit dies aufgrund besonderer Umstände zwingend erforderlich ist und ebenso wirksam Abstands- und Hygieneregeln sichergestellt werden.

Ausnahmen von der Tragepflicht sind weiterhin zulässig, wenn die Eigenart der Bildungs- oder Aus-, Fort- oder Weiterbildungsmaßnahme dies nicht zulässt, beispielsweise Sprachübungen, Übungen in der Alphabetisierung oder das Erlernen von (Atem-)Techniken zum Zeit- und Stressmanagement. Die Ausnahme vom Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung sollte dabei möglichst auf den Zeitraum der Übung begrenzt werden. Diese Aufzählung ist nicht abschließend, vielmehr ist unter Vorrang des Infektionsschutzes abhängig von der Eigenart der Bildungsmaßnahme zu entscheiden.

Im öffentlichen Raum gelten die Kontaktbeschränkungen gemäß der Eindämmungsverordnung. Damit sind Exkursionen oder andere Bildungsangebote im öffentlichen Raum derzeit in der Praxis nicht zulässig, denn neben der / dem Kursleitenden dürften nur Angehörige eines einzigen anderen Haushaltes teilnehmen.

Darüber hinaus ist für Weiterbildungsveranstaltungen als Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter Folgendes zu berücksichtigen (gemäß § 7 Abs. 2):

Die Veranstalterinnen und Veranstalter haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen sicherzustellen:

  1. die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Teilnehmenden (Ausnahme nur für die Weiterbildung zu beruflichen Zwecken in festen Gruppen),
  2. die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts der Teilnehmenden,
  3. das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch die Teilnehmenden sowie
  4. das Erfassen von Personendaten in einem Kontaktnachweis nach zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung; die Teilnehmenden haben ihre Personendaten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Hier sind Vor- und Familienname, die Telefonnummer oder E-Mail-Adresse sowie Datum und Zeitraum der Anwesenheit der oder des Teilnehmenden aufzunehmen. Der Kontaktnachweis ist für die Dauer von vier Wochen unter Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften aufzubewahren oder zu speichern und auf Verlangen an das zuständige Gesundheitsamt herauszugeben. Die Veranstalterin oder der Veranstalter hat die Angaben auf Plausibilität zu kontrollieren

Zu beachten ist außerdem, dass auch für Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter Begrenzungen der Teilnehmerzahl gelten. Sie sind unter freiem Himmel mit mehr als 100 zeitgleich Anwesenden und in geschlossenen Räumen mit mehr als 50 zeitgleich Anwesenden untersagt.

Der Sportbetrieb auf und in allen Sportanlagen ist untersagt. Für Weiterbildungseinrichtungen ist dieses Verbot (gemäß § 12 Absatz 1) zu beachten ist, sofern es sich um Angebote handelt, die als Sportkurse (im Sinne von „Sportbetrieb“) einzustufen sind.

Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Jugendfreizeiteinrichtungen

Präsenzangebote der Jugendarbeit nach den §§ 11 und 12 des Achten Buches Sozialgesetzbuch für Personen ab dem vollendeten 14. Lebensjahr sind untersagt (§ 16 Jugendarbeit Eindämmungs-Verodnung).

Angebote für Gruppen junger Menschen ab 14 Jahre, die in ihrer Freizeit an einem Ort oder in einem Raum/einer Einrichtung zusammenkommen wollen sind untersagt. Online-Angebote und Einzelberatungen sind möglich.


Die Eindämmungsverordnung enthält eine Öffnungsklausel für „Weitere Maßnahmen der Landkreise und kreisfreien Städte“ (§ 25). Danach haben die Landkreise und kreisfreien Städte im Benehmen mit dem für Gesundheit zuständigen Ministerium (MSGIV) über die Vorgaben der Eindämmungsverordnung hinausgehende Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zu treffen, wenn und soweit dies wegen örtlicher Besonderheiten oder aufgrund eines regionalen oder lokalen Infektionsgeschehens notwendig ist. Daher können die Landkreise und kreisfreien Städte z.B. durch Allgemeinverfügungen weitere Einschränkungen treffen, die über die der Eindämmungsverordnung hinausgehen, wenn dies aus Gründen des Infektionsschutzes geboten ist.




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Organigramm

Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Heinrich-Mann-Allee 107 (Haus 1/1a)
14473 Potsdam
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