Versorgungsauftrag und Essengeld

Orientierungshilfe der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege

In einer Orientierungshilfe vom März 2016 äußern sich die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege-Spitzenverbände im Land Brandenburg zu aktuellen Rechtsfragen zum Essengeld und zum gesetzlichen Versorgungsauftrag in Kindertagesstätten.

Die Orientierungshilfe weist darauf hin, dass die rechtliche Ausgestaltung des Essengeldes in Brandenburg gerade Gegenstand eines Berufungsverfahrens vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) ist. Es bleibt abzuwarten, inwieweit das OVG die Legaldefinition des Essengeldes gemäß § 17 Abs. 1 KitaG als „Zuschuss zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in Höhe der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen“ konkretisiert und verbindliche Vorgaben bezüglich des Dreieckverhältnis Träger-Eltern-Caterer sowie eventueller Rückforderungsansprüchen der Eltern macht.

In der Zwischenzeit bietet die vorliegende Orientierungshilfe der LIGA einen geeigneten Rahmen, um Einrichtungsträgern in Brandenburg Modelle zur Berechnung der Essenkosten in Kindertagesstätten zur Verfügung zu stellen.

Eine Einschätzung des DIJuf zur Bemessung des Essengeld kann hier abgerufen werden.

letzte Änderung am 22.04.2016
Versorgungsauftrag und Essengeld Orientierungshilfe der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege
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