Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung

Aktuelle Programme

NEU

Richtlinie Innenraumlufthygiene Kita – RL KitaLuft

die Bundesregierung hat am 14. Juli 2021 das BMWE gebeten zu prüfen, ob die Beschaffung und der Einbau von Zu-/Abluftventilatoren in Einrichtungen für Kinder unter zwölf Jahren in Räumen mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit gefördert werden können. Die Richtlinie wurde unter dem neuen Titel „Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen und Zu-/Abluftventilatoren“ am 9. September 2021 verkündet. https://www.bafa.de/DE/Energie/Energieeffizienz/Raumlufttechnische_Anlagen_neu/raumlufttechnische_anlagen_node.html

Darüber hinaus hat das Land Brandenburg zur Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Brandenburg über die Gewährung einer finanziellen Beteiligung des Bundes zur Verbesserung des Infektionsschutzes in Schulen und Kindertageseinrichtungen (VV Mobile Luftreiniger 2021)  vom 25. August 2021 eine neue Förderrichtlinie aufgelegt, die am 26. Oktober 2021 durch Frau Ministerin Ernst schlussgezeichnet worden ist. Die Richtlinie Innenraumlufthygiene Kita – RL KitaLuft wurde im Amtsblatt des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) veröffentlicht.

Unterlagen:

weitere Information finden Sie auch auf den Seiten des Bundes: BMFSFJ / BMBF

Richtlinie KIP II Bildung Kita U6

Das Land Brandenburg ermöglicht mit dieser Richtlinie eine Förderung von kleinteiligen Investitionen zur qualitativen Verbesserung von vorhandenen Betreuungsplätzen in Krippe, Kita und Tagespflege (U6-Bereich) und kann damit die anderen Investitionsprogramme des MBJS wie die LandesKitaInvest-RL 2019-2022 und die BundesInvest-RL 2020-2021 ergänzen. Die Richtlinie "KIP II – Bildung – Kita U6" ermöglicht auch eine Förderung in Einrichtungen, die bereits durch andere Richtlinien Mittel erhalten haben oder werden (hier können bspw. Vollküchen oder Ausstattung gefördert werden). Dazu müssen Vorhaben in selbstständige Abschnitte eines laufenden Vorhabens aufgeteilt werden. Eine Förderung des selbstständigen Abschnittes ist auch möglich, wenn allein für diesen Abschnitt die Förderkriterien erfüllt sind. Das gilt auch, wenn die anderen Abschnitte bereits eine andere Förderung erhalten oder erhalten haben.

Sollten Sie zu dieser Richtlinie Fragen haben, stehen Ihnen die Mitarbeiter/innen der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) unter https://www.ilb.de/de/infrastruktur/soziale-investitionen/kinderbetreuungsfinanzierung-land-2019-2022/

oder 0331 / 660-1564 zur Verfügung (Frau Gerlach).

Bundesinvestitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 - 2021 (Kindertagesbetreuung U6)

Der Bund stellt mit dem „Gesetz über begleitende Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes“ vom 14.07.2020 den Ländern kurzfristig zusätzliche Mittel zur Verfügung. Diese Finanzhilfen sind für Investitionen in zusätzliche Betreuungsplätze und deren Ausstattung (Altersbereich: Kinder unter sechs Jahren) zu investieren. Hierfür werden in den Jahren 2020 und 2021 insgesamt rund 28 Mio. Euro im Rahmen des 5. Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 - 2021" für das Land Brandenburg bereitgestellt.

Zur Umsetzung dieses Gesetzes hat das Land eine neue Förderrichtlinie aufgelegt. Die Finanzierungshilfen sind für Investitionen in Tageseinrichtungen und zur Kindertagespflege für Kinder von der Geburt bis zum Schuleintritt einzusetzen. Investitionen sind Neubau-, Ausbau-, Umbau-, Sanierungs-, Renovierungs- und Ausstattungsinvestitionen. Gefördert werden Investitionen, die der Schaffung oder Ausstattung zusätzlicher Betreuungsplätze dienen und die im Zeitraum 1. Januar 2020 bis 31. Dezember 2021 begonnen wurden. Zusätzliche Betreuungsplätze sind Betreuungsplätze, die entweder neu entstehen oder solche ersetzen, die ohne Erhaltungsmaßnahmen wegfallen.  Die Investitionen sind bis zum 30. Juni 2022 vollständig abzuschließen; die Mittel können bis zum 31. Dezember 2022 abgerufen werden.

Mit den Mitteln in Höhe von rd. 28 Mio. EUR, die dem Land BB zur Verfügung gestellt werden, müssen ca. 2.500 Plätze neu geschaffen werden.

Landesinvestitionsprogramm zur Schaffung neuer Kita-Plätze in Kindertageseinrichtungen 2019-2022

In den Haushaltsverhandlungen 2019/2020 wurde durch einen Änderungsantrag der Regierungsparteien ein neues Landesinvestitionsprogramm zur Neuschaffung zusätzlicher Plätze in Kindertageseinrichtungen mit einem Ausgabevolumen von 15 Mio. EUR veranschlagt. Hintergrund der Diskussion war: In den kommenden Jahren wird der Bedarf an Kita-Plätzen in Brandenburg weiter steigen.

In der Planung wurden je 5 Mio. € in den Jahren 2020, 2021 und 2022 veranschlagt. Bis zum Ende des Haushaltsjahres 2020 müssten noch 5 Mio. EUR bewilligt und auch ausgezahlt werden, andernfalls stehen nicht verbrauchte Mittel in 2021 nicht mehr zur Verfügung. Für die Jahre 2021/2022 stehen nach dieser Änderung ein Gesamtvolumen von 10 Mio. EUR zur Verfügung. Daher wurden die Verfügungsrahmen in der Anlage 1 dieser Richtlinie angepasst. Mittel, die noch im Jahr 2020 abgerufen werden, gehen nicht zu Lasten des Verfügungsrahmens für die Jahre 2021/2022 und wird noch auf den 5 Mio. EUO des Jahres 2020 abfließen.

Mit Blick auf das 5. Bundesinvestitionsprogramm Kita, das aktuell parallel sehr schnell umgesetzt werden muss, kommt es zu einer Konkurrenzsituation zwischen Landes- und Bundesprogramm. Daher wurde entschieden die Antragsfrist, die Höhe der Tranchen der Landkreise und kreisfreien Städte, die Höhe der pauschalen Platzförderung und die weiteren damit in Zusammenhang stehenden Fristen bzw. Setzungen in dieser Landesrichtlinie zu ändern. 

Mit Blick auf die zeitnahe Umsetzung des Programmes möchte ich Ihnen nachfolgend einige kurze Infos zu diesem geänderten Förderprogramm geben:

  • Anträge auf Gewährung einer Zuwendung können absofort über die von der ILB eingerichtete Online-Plattform eingereicht werden.
  • Die Antragstellung bei der ILB ist bis zum 31. März 2021 möglich.
  • Letzte Bewilligungen müssen bis zum 30.09.2021 erfolgen.
  • Die Maßnahmen sind bis zum 30.06.2023 abzuschließen.

Die Zuwendungen werden wiederum über die InvestitionsBank des Landes Brandenburg (ILB) abgewickelt. Auf der Homepage der ILB https://www.ilb.de/de/infrastruktur finden Sie ab Anfang Dezmeber 2019 umfangreiche Informationen zum gesamten Antrags- und Förderverfahren, sowie die bearbeitungsfähigen Antragsunterlagen.

Bundesinvestitionsprogramm (U6-Ausbau)

Programmphase 2017 – 2020

Das Bundesinvestitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" wird fortgeführt. Es stehen dem Land Brandenburg für die Jahre 2017 - 2020 weitere 32.367.096 EUR für die Schaffung von zusätzlichen Betreuungsplätzen für Kinder bis zum Schuleintritt zur Verfügung.

Informationen zum Bundesprogramm 2017-2020:

Landesinvestitionsprogramm in die Infrastruktur der Kindertagesbetreuung 2018 - 2019

Zum Zweck der qualitativen Verbesserung von bestehenden Plätzen wird das Landesprogramm in die Infrastruktur der Kindertagesbetreuung aufgelegt. Hierzu stellt das Land für die Jahre 2018 und 2019 jeweils 10 Mio. EUR zur Verfügung. Das Landesprogramm ist für Kinder im Krippen-, Kindergarten- und für Kinder im Grundschulalter geöffnet.

Förderfähig sind kleinteilige Investitionen im Rahmen von Modernisierungsmaßnahmen oder auch bauliche Anpassungsmaßnahmen wie z.B. schalldämpfende Maßnahmen in Gruppenräumen und Modernisierungen von sanitären Einrichtungen. Die Förderung kann bis zu 60 % der förderfähigen Kosten betragen, für finanzschwache Kommunen gem. KInvFG-Richtlinie des MdF vom 07.10.2015 sind 75 % der förderfähigen Kosten zuwendungsfähig.

Die Antragsfrist endete zum 01. Dezember 2017. Es sind keine neuen Beantragungen möglich.

Informationen zum Landesinvestitionsprogramm 2018-2019:


Informationen zu den beendeten Investitionsprogrammen "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013", "Kinderbetreuungsfinanzierung 2013 - 2014" und Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 - 2018" finden Sie hier:


letzte Änderung am 14.06.2022