Informationen zur Betriebserlaubniserteilung

Wo Kinder oder Jugendliche ganztägig oder für einen Teil des Tages regelmäßig in einer Einrichtung betreut werden, bedarf der Träger dieser Einrichtung gemäß § 45 SGB VIII -KJHG- einer Erlaubnis durch die oberste Landesjugendbehörde.

Die Betriebserlaubnis legt die Mindestanforderungen für die Kindertagesbetreuung fest, die sich neben dem SGB VIII vor allem aus dem Kita-Gesetz und den entsprechenden Ausführungsbestimmungen ergeben.
 
Die Anforderungen, die die Träger der Einrichtungen erfüllen müssen, beziehen sich beispielsweise auf

  • das Konzept,
  • die Räume,
  • die Anzahl und die Qualifikation des pädagogischen Personals (s. auch Rubrik "Merkblätter") sowie
  • die Zahl und das Alter der Kinder, die aufgenommen werden.

Grundlage der Betriebserlaubnis sind ebenso die Anforderungen der anderen, durch den Träger zu beteiligenden aufsichtsführenden Behörden.

Die Betriebserlaubnis sollte rechtzeitig beantragt werden, da das umfangreiche Prüfverfahren in der Regel mindestens 3 Monate in Anspruch nimmt. Der Antrag ist bei der obersten Landesjugendbehörde zu stellen.
Das örtliche Jugendamt ist unbedingt in die Planung mit einzubeziehen. Im Gespräch mit den Kommunen ist auch zu klären, ob die Einrichtung in den Bedarfsplan aufgenommen wird, da dies Auswirkungen auf die Finanzierung hat.

Eine Überprüfung der Voraussetzungen zum Erhalt bzw. Weiterbestand der Betriebserlaubnis erfolgt nach den Erfordernissen des Einzelfalls an Ort und Stelle. 

Bitte adressieren an

Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Referat 27
Betriebserlaubnisverfahren für Kindertageseinrichtungen
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam
 

Meldung besonderer Vorkommnisse

Die KollegInnen im Bereich Betriebserlaubniserteilung sind unter folgenden Email-Adressen und Telefonnummern erreichbar:

Name Stellen-zeichen Email-Adresse und Handy-Nummer Telefon-nummer Zuständigkeits- bereich
Frau Dr. Bredow 22.6 corinna.bredow@ mbjs.brandenburg.de

0331-866 3760

Referatsleiterin

 

Frau Brück 22.61

christine.brueck@ mbjs.brandenburg.de

+49 160 48 32 748

0331-866 3761

 

MOL, OHV, BAR
Frau Kraft 22.62

nicole.kraft@  mbjs.brandenburg.de

0331-866 3762

Qualifizierung und Personaleinsatz

 

Frau Bochardt 22.63

brigitte.borchardt@ mbjs.brandenburg.de

+49 160 48 32 340

0331-866 3763

TF, BRB, P, PR
Frau Jaster 22.65

marion.jaster@ mbjs.brandenburg.de

+49 160 48 29 308

0331-866 3765

UM, OPR, PM
Frau Priem-Scholz 22.66

karin.priem-scholz@ mbjs.brandenburg.de

+49 160 48 35 414

0331-866 3766

CB, SPN, FF, LOS

Frau Mischke

22.67

alexandra.mischke@ mbjs.brandenburg.de

+49 160 4830791

0331-866 3767

HVL, EE, OSL, LDS


letzte Änderung am 19.03.2019