Drucksache 131/2019 (105.4 KB)
Anlage 1 zur DS 131/2019 (18.6 KB)
Anlage 2 zur DS 131/2019 (448.2 KB)
Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 05.12.2019 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Bürgermeister zu beauftragen, eine Beschlussübersicht zu erstellen. Die Beschlussübersicht soll Auskunft über die noch offenen Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung aus den zurückliegenden Wahlperioden geben sowie alle Beschlüsse aus der letzten Wahlperiode 2014 - 2019 beinhalten.
Begründung:
Diese Übersicht ist notwendig, um die Aufgaben sachgerecht zu erledigen und die Kontrollfunktion des Gremiums wahrzunehmen.
gez. S. Kirchner Fraktion Wir Prenzlauer
gez.O. Himmel SPD-Fraktion
gez. A. Reinke, gez. J. Dittberner Fraktion DIE LINKE.Prenzlau
Stellungnahme des Bürgermeisters:
Die Auflistung aller offenen Beschlüsse der vergangenen Wahlperioden sind der Anlage 1 zu entnehmen.
Die Auflistung aller Beschlüsse der 6. Wahlperiode sind der Anlage 2 zu entnehmen.
SPD-Fraktion
Fraktion Wir Prenzlauer
Fraktion DIE LINKE.Prenzlau
