Impressum / Anbieterkennzeichnung

I. Allgemeine Anbieterinformationen nach § 55 RStV

Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg

Anschrift: Heinrich-Mann-Allee 107, 14473 Potsdam

Vertreten durch den Minister für Bildung, Jugend und Sport Günter Baaske

Inhaltlich verantwortlich im Sinne von § 55 Abs. 2 RStV:

Ministerbüro, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Abweichende redaktionelle Verantwortung für einzelne Arbeitsbereiche:

  • GeoPortal - Schullandschaft im Land Brandenburg (EduGIS BB)
    Das GeoPortal "Schullandschaft im Land Brandenburg"ist ein Portal des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) im Rahmen der Geodateninfrastruktur des Landes Brandenburg (GDI BB). Das GeoPortal wird durch die Abteilung 4 - IT-Ressortverfahren/eGovernment des Landesamtes für Schule und Lehrerbildung (LSA) betreut.

    Redaktionelle Verantwortung: Fachreferat "Informationsmanagement im Schulbereich, Schulstatistik, Lehrerbedarfsrechnung"
    Ihre Anfragen zu diesem Portal und den dort behandelten Themen richten Sie bitte an E-Mail: rainer.gierk@mbjs.brandenburg.de

Wichtige Hinweise:
Die genannten eMail-Adressen dienen nur für den Empfang einfacher Mitteilungen ohne Signatur und/oder Verschlüsselung. Rechtsverbindliche Erklärungen und Anträge, die nach geltendem Recht der Schriftform bedürfen und nur durch ein elektronisches Dokument in Verbindung mit einer qualifizierten elektronischen Signatur ersetzt werden könnten, müssen daher weiterhin auf dem Postwege übermittelt werden.

II. Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Herausgeber ist bemüht, auf dieser Website richtige und vollständige Informationen zur Verfügung zu stellen. Der Herausgeber übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Herausgebers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden nachgewiesen werden kann. Der Herausgeber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. E-Mail-Verkehr

Der E-Mail-Verkehr mit dem Herausgeber steht überwiegend als reiner Kommunikationsweg zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass per E-Mail Anträge oder andere rechtserhebliche Schreiben bzw. Anliegen nicht rechtswirksam eingereicht werden können. Sollte Ihre E-Mail  rechtlich verbindlich gemeinte Wirkungen  beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung auf dem Postwege unbedingt erforderlich. Darüber hinaus geben Sie bei Nutzung des E-Mail-Zugangs des Herausgebers neben der E-Mail-Adresse möglichst auch Ihre Postanschrift an, da es uns aus verwaltungsinternen Gründen nicht immer möglich ist, alle E-Mails auf elektronischen Wege zu beantworten.

3. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Herausgebers liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Herausgeber von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, welche aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten. Der Herausgeber erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Bei der erstmaligen Verknüpfung hat der Herausgeber zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Nach dem Rundfunkstaatsvertrag (RStV) ist der Herausgeber jedoch nicht verpflichtet, die Inhalte, auf die es in seinem Angebot verweist, ständig auf Änderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Deshalb distanziert sich der Herausgeber hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Erst wenn der Herausgeber feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem der Herausgeber einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach der Unterbindung des Zugriffs von der Website von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. Dies gilt insbesondere auch für Proxy- Server bzw. Suchmaschinen mit mirror-Funktion.

4. Urheber- und Kennzeichenrecht, Copyright

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5. Nutzung von Twitter

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6. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

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7. Datenschutzhinweise

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8. Wichtiger Hinweis

Der E-Mail-Verkehr mit dem Herausgeber steht überwiegend als reiner Kommunikationsweg zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass per E-Mail Anträge oder Schriftsätze nicht rechtswirksam eingereicht werden können. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung auf dem Postwege unbedingt erforderlich. Bitte geben Sie bei Nutzung des E-Mail-Zugangs des Herausgebers neben der E-Mail-Adresse auch Ihre Postanschrift an, da es uns aus verwaltungsinternen Gründen nicht immer möglich ist, alle E-Mails auf elektronischen Wege zu beantworten.

9. Datenschutzerklärung

Sollten Sie noch Fragen zum Datenschutz haben, so wenden Sie sich bitte an die Landesdatenschutzbeauftragte Brandenburg.

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz
und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg
Stahnsdorfer Damm 77
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Telefon: 0049-33203-356-0
Telefax.: 0049-33203-356-49
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