Geflüchtete Schulkinder

Ukrainische Kinder und Jugendliche können selbstverständlich in Brandenburg die Schule besuchen. Darauf bereiten sich die Schulen vor. Das Schulgesetz sieht ein Recht auf einen Schulbesuch vor.

An allen (Erst)aufnahme-Standorten bietet das Bildungsministerium freiwillige Sprachförderkurse schon in den ersten drei Monaten an und es gibt verbindliche Vorbereitungsgruppen sollte der Aufenthalt länger als drei Monate dauern. Auch beim Besuch der Schule gibt es Unterstützung. Wenn die Kenntnisse in der deutschen Sprache eine erfolgreiche Teilnahme der Kinder und Jugendlichen am gesamten Unterricht noch nicht ermöglichen, erhalten sie eine zusätzliche Förderung im Rahmen einer Vorbereitungsgruppe oder eines Förderkurses.

In den vier staatlichen Schulämtern steht jeweils eine Schulrätin oder ein Schulrat zur Verfügung, die die Schulen zur Aufnahme, Beschulung und Förderung der geflüchteten Kinder und Jugendlichen beraten. Darüber hinaus gibt es eine landesweite Koordinatorin für Migrationsangelegenheiten im Staatlichen Schulamt Frankfurt (Oder).

Aufnahme, Beschulung, Förderung und Integration von Schülerinnen und Schülern aus der Ukraine:

Recht auf Schulbesuch: Umsetzung unter Berücksichtigung des temporären Ruhens der Schulpflicht

Das Recht auf Schulbesuch besteht für geflüchtete Kinder und Jugendliche aus der Ukraine auch während des Ruhens der Schulpflicht.

  • Für Personen, die in einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) untergebracht sind, ruht die Schulpflicht in den ersten drei Monaten nach Unterbringung in der Aufnahmeeinrichtung.
  • Nach Verteilung auf oder Zuzug in die Landkreise und kreisfreien Städte ruht die Schulpflicht für einen Zeitraum von sechs Wochen (relevant u.a. bei privater Unterkunft). 
Beschulung in Brandenburg

Die Aufnahme von ukrainischen Kindern und Jugendlichen erfolgt in die Regelklassen. Bei nicht ausreichenden Deutschkenntnissen erhalten die Schülerinnen und Schüler entsprechende Fördermaßnahmen:

  • Vorbereitungsgruppe: Der Unterricht in Vorbereitungsgruppen dient vorwiegend dem intensiven Erlernen der deutschen Sprache, der Alphabetisierung und der Vorbereitung auf die vollständige Teilnahme am Regelunterricht.
  • Förderkurs: Der Unterricht in Förderkursen dient in der Regel der Weiterentwicklung deutscher Sprachkenntnisse. Darüber hinaus kann dieser Unterricht nach entsprechenden Lernfortschritten in der deutschen Sprache auch genutzt werden, um fehlende Kenntnisse in den Unterrichtsfächern auszugleichen.

Die Schulleitungen entscheiden unter Berücksichtigung der personellen und schulorganisatorischen Ressourcen eigenständig über die zeitliche Verankerung der Vorbereitungsgruppe und der Förderkurse in den Tagesablauf der Schule. Zu berücksichtigen ist dabei, dass es sich ggf. um schulübergreifende Angebote handelt und somit die Gewährleistung des Schülerverkehrs zu berücksichtigen ist.

Kinder und Jugendliche mit Unterstützungs- und Förderbedarfen

Die ukrainischen Schülerinnen und Schüler mit besonderen Unterstützungs-/Förderbedarfen melden sich zunächst an der regional zuständigen Grundschule, einer weiterführenden allgemeinbildenden Schule oder einer beruflichen Schule an bzw. wenden sich an einen freien Träger.
> Schulpflicht, Aufnahme, Beschulung, Förderung und Integration von fremdsprachigen Schülerinnen und Schülern

Prioritär: Schulen im gemeinsamen Unterricht bzw. im gemeinsamen Lernen
Prioritär sollen die ukrainischen Schülerinnen und Schüler mit Unterstützungs-/Förderbedarfen in den allgemeinbildenden Schulen im gemeinsamen Unterricht bzw. im gemeinsamen Lernen aufgenommen werden. Hierbei wird es sich vorrangig um Schülerinnen und Schüler handeln, bei denen eine Unterstützung im Lernen oder in der emotionalen-sozialen Entwicklung vermutet wird. Wird bereits bei der Anmeldung durch die Schulleitung ein besonderer Unterstützungs-/Förderbedarf vermutet, erfolgen ggf. weitere Abstimmungen mit dem staatlichen Schulamt zur Schaffung notwendiger Rahmenbedingungen.

Ausnahme: Förderschulen
Ukrainische Schülerinnen und Schüler mit besonderen Unterstützungs-/Förderbedarfen können im Einzelfall im Schuljahr 2021/22 in Abstimmung mit dem zuständigen staatlichen Schulamt an einer Förderschule aufgenommen werden. Die Aufnahme einer Schülerin oder eines Schülers an einer Förderschule erfolgt nach Antrag oder Anhörung der Eltern, unter Berücksichtigung des elterlichen Wunsches, durch ein Schreiben des zuständigen Staatlichen Schulamtes unter der Bedingung, dass sich der vermutete sonderpädagogische Förderbedarf nach Abschluss des unverzüglich einzuleitenden sonderpädagogischen Feststellungsverfahrens bestätigt.

Anhand der im Formblatt zum Beratungsgespräch festgehaltenen Unterstützungsbedarfe begleitet und unterstützt das regional zuständige Staatliche Schulamt die Schaffung notwendiger Rahmenbedingungen.

Schülerinnen und Schüler mit vermuteten Unterstützungs-/Förderbedarfen insbesondere in den Förderschwerpunkten „Sehen“, „Hören“ und „körperlich-motorische Entwicklung“ können an den folgenden regionalen Standorten aufgenommen werden:

  • Marie-und-Hermann-Schmidt-Schule, Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Sehen" in Königs Wusterhausen
  • Wilhelm-von-Türk-Schule Schule mit den sonderpädagogischen Förderschwerpunkten "Hören" und "Sprache" Potsdam
  • Bauhausschule Grund- und Förderschule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt der "körperlich motorischen Entwicklung" in Cottbus

Ukrainische Schülerinnen und Schüler mit vermuteten Unterstützungs-/Förderbedarfen im Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung" sowie Schülerinnen und Schüler mit schwerer Mehrfachbehinderung können durch das zuständige staatliche Schulamt an einer der Förderschulen in öffentlicher Trägerschaft mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ aufgenommen werden.

Zur Unterstützung der Schülerinnen und Schüler kann der Einsatz ukrainischer Fachkräfte in den Schulen erfolgen.

Muttersprachlicher Unterricht oder Online-Unterricht der Ukraine ersetzen nicht die Schulpflicht

Das Erlernen der deutschen Sprache und die Integration in das deutsche Schulsystem hat bei der Aufnahme der ukrainischen Kinder Priorität. Der Online-Unterricht der ukrainischen Seite (nach ukrainischen Vorgaben und/oder mit ukrainischen Lehrwerken) ist dabei als flankierende bzw. additive Maßnahme zu betrachten. Eine Erfüllung der Schulpflicht ist damit nicht möglich. Für die Umsetzung der Schulpflicht ist eine Aufnahme in die Schule notwendig.

Für die ukrainischen Kinder besteht die Möglichkeit, an muttersprachlichen Angeboten teilzunehmen. Bis zum Ende des Schuljahres 2021/2022 können diese pädagogischen Angebote auf 20 Unterrichtsstunden pro Woche erweitert werden. Bei Bedarf, also nach Ablauf des Ruhens der Schulpflicht, kann dieses pädagogische Angebot als Ersatzangebot zeitlich befristet bis zum Ende des Schuljahres für eine Befreiung von der Schulpflicht durch das staatliche Schulamt genutzt werden.

Wenn der Schülerin/dem Schüler die Möglichkeit gegeben wird, am ukrainischen Online-Unterricht teilzunehmen, ist diese Ausnahmeregelung zumindest für eine Übergangszeit (bis zum Ende des laufenden Schuljahres) auch für die Schülerinnen und Schüler, deren Schulpflicht nicht mehr ruht, im Rahmen einer zeitlich befristeten Befreiung von der Pflicht zum Schulbesuch durch das zuständige staatliche Schulamt denkbar.

Anmeldung an der Schule

Eine Anmeldung erfolgt direkt in der Schule in der unmittelbaren Nähe des Wohnortes bzw. in der Schule (bspw. Grundschulen), in deren Schulbezirk die Wohnung liegt.
> Schulsuche: Schulen in Brandenburg

Zur Anmeldung an einer Schule in öffentlicher Trägerschaft dient folgendes Formblatt::
Schulanmeldung (fremdsprachiger) Schülerinnen und Schüler

Soll eine Schule in freier Trägerschaft besucht werden, wird mit dem jeweiligen Träger ein Vertrag geschlossen.

Erstuntersuchung und schulärztlichen Untersuchung

Erstuntersuchung
Die Erstuntersuchung dient dazu, potentielle Infektionskrankheiten zu erkennen und den Impfschutz der Geflüchteten festzustellen. Sie ist nicht mit der schulärztlichen Untersuchung gleichzusetzen.

Geflüchteten, die privat untergebracht sind – und damit weder über die Erstaufnahmeeinrichtung der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) noch über eine Gemeinschaftsunterkunft verpflichtend medizinisch erstuntersucht werden – empfiehlt das Gesundheitsministerium (MSGIV), sich freiwillig einer Erstuntersuchung zu unterziehen. Die Untersuchung kann in 30 Brandenburger Krankenhäusern durchgeführt werden:
> Erstuntersuchung: teilnehmende Kliniken

Seitens des Bildungsministeriums (MBJS) wird die Erstuntersuchung vor Schulaufnahme dringend empfohlen, jedoch ist vergleichend zur Regelung Masernpflicht zu beachten: „Ein nicht erbrachter Nachweis hat keinen Einfluss auf die Schulpflicht und die Pflicht zum Besuch der Schule. Die Schülerinnen und Schüler haben die Schule auch dann zu besuchen, wenn kein Nachweis gemäß § 20 Absatz 9 des Infektionsschutzgesetzes erbracht wurde.“
> Rundschreiben 2/22 (RS 2/22) – Nachweis gemäß § 20 Absätze 9 und 10 des Infektionsschutzgesetzes über einen ausreichenden Impfschutz gegen Masern bei Schülerinnen und Schülern vom 24.01.2022 

Im Infektionsschutzgesetz § 19 Abs. 1 ist zudem vorgesehen, dass das Gesundheitsamt bezüglich der Tuberkulose Beratung und Untersuchung anbietet oder diese in Zusammenarbeit mit anderen medizinischen Einrichtungen sicherstellt.

Schulen sind gemäß Infektionsschutzgesetz § 36 Abs. 1 verpflichtet, in Hygieneplänen innerbetriebliche Verfahrensweisen zur Einhaltung der Infektionshygiene festzulegen. Zu beachten sind hierbei der Rahmenhygieneplan Schule sowie die Verwaltungsvorschriften Schulbetrieb. Schülerinnen und Schüler mit Krankheitssymptomen einer ansteckenden Krankheit dürfen grundsätzlich nicht zum Unterricht erscheinen oder sind von der Schule unverzüglich abzuholen.

schulärztliche Untersuchung
Gemäß Brandenburgischem Schulgesetz § 37 Abs. 1 muss vor der Erstaufnahme an einer Schule folgendes berücksichtigt werden: „Vor Beginn der Schulpflicht besteht für alle Kinder die Pflicht, an einer schulärztlichen Untersuchung durch die Gesundheitsämter und zum Beginn des der Einschulung vorhergehenden Schuljahres an einer Sprachstandsfeststellung teilzunehmen. Kinder und junge Menschen, deren erstmaliger Schulbesuch in einer anderen als der ersten Jahrgangsstufe erfolgen soll, sind nur dann verpflichtet, an einer schulärztlichen Untersuchung und einer Sprachstandsfeststellung teilzunehmen, wenn sie noch keine Schule in öffentlicher oder freier Trägerschaft in der Bundesrepublik Deutschland besucht haben.“

Die schulärztliche Untersuchung bezieht sich insbesondere auf den altersgerechten körperlich-motorischen und geistigen Entwicklungsstand des Kindes sowie die Sprachentwicklung und wird von den zuständigen Gesundheitsämtern durchgeführt. Sollte die schulärztliche Untersuchung wegen kapazitärer Überlastung der Gesundheitsämter bzw. einer kurzfristigen Zuweisung von Kindern und Jugendlichen in die Regionen aufgeschoben werden müssen, ist es im Ausnahmefall möglich, die schulärztliche Untersuchung zeitlich angemessen auch nach der vorläufigen Aufnahme in die Schule nachzuholen.

Aufnahme in die Schule (allgemeine Grundlagen)

Bei der Zuweisung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in die Bildungsangebote und Jahrgangsstufen sind das Alter, die bisherige Bildungsbiographie und die Sprachkenntnisse in deutscher Sprache zu berücksichtigen. Im Rahmen eines persönlichen Gesprächs zwischen der Schulleitung, den Erziehungsberechtigten und dem Kind/Jugendlichen – das bei Bedarf mit Unterstützung von sprachkundigen Personen stattfindet kann – lässt sich die Schulleitung Zeugnisse bzw. Bildungszertifikate vorlegen und erfragt bei Nichtvorlage derselben die bisher besuchte Jahrgangsstufe, die Sprachkenntnisse und ggf. den erworbenen Schulabschluss. Die Schulleitung entscheidet auf Grundlage des Gesprächs und der Aktenlage über die Zuordnung in den jeweiligen Bildungsgang und die Jahrgangsstufe sowie zusätzliche Bildungsangebote (Vorbereitungsgruppen, Förderkurse, muttersprachliche Angebote, Sprachfeststellungsprüfung).

Für die Aufnahme in die Schule ist folgendes Formblatt zu verwenden:
> Schulanmeldung (fremdsprachiger) Schülerinnen und Schüler

Die Schulaufnahme erfolgt unter Berücksichtigung personeller, schulorganisatorischer und sächlicher Kapazitäten. Sollte aus Kapazitätsgründen keine Aufnahme der geflüchteten Kinder und Jugendlichen möglich sein, informiert die Schulleitung die/den regional zuständige/n Schulrätin/Schulrat, die/der die Aufnahme in eine andere Schule der Region prüft und zuweist.

Für die Zeugnisanerkennung ist die Zeugnisanerkennungsstelle des Landes Brandenburg im Staatlichen Schulamt Cottbus zuständig.
> Zeugnisanerkennungsstelle des Landes Brandenburg

Aufnahme in die erste Jahrgangsstufe (Ü1-Verfahren)

Stichtagsregelung
Laut Stichtagsregelung werden alle Kinder, die bis zum 30. September das sechste Lebensjahr vollenden, am 1. August desselben Kalenderjahres schulpflichtig (Brandenburgisches Schulgesetzes § 37).  

Kinder, die in der Zeit vom 1. Oktober bis zum 31. Dezember das sechste Lebensjahr vollenden, können auf Antrag der Eltern ebenfalls von der Schule aufgenommen werden. In begründeten Ausnahmefällen können auch Kinder, die in der Zeit nach dem 31. Dezember, jedoch vor dem 1. August des folgenden Jahres das sechste Lebensjahr vollenden, am 1. August in der Schule aufgenommen werden.

Gemäß § 51 Absatz 2 Brandenburgisches Schulgesetz können schulpflichtige Kinder durch die Schulleiterin oder den Schulleiter auf Antrag der Eltern für ein Schuljahr zurückgestellt werden, wenn zu erwarten ist, dass sie nicht mit Erfolg am Unterricht teilnehmen können. Die Entscheidung erfolgt nach schulärztlicher Untersuchung und Beratung durch die Schule.

Aufnahme in die Sekundarstufe I (ab Jahrgangsstufe 7)

Schülerinnen und Schüler werden in der Regel in einer Klasse (Regelklasse) aufgenommen, der ihrem Alter und ihrer Vorbildung entsprechenden Jahrgangsstufe. Ist die Vorbildung für die Aufnahme in eine dem Alter entsprechende Jahrgangsstufe insbesondere auf Grund einer fehlenden Dokumentation des bisherigen Bildungsverlaufs zweifelhaft, kann die Teilnahme am Unterricht nach Anhörung der Eltern in der nächstniedrigeren Jahrgangsstufe erfolgen, soweit damit nicht ein Übergang in die Primarstufe verbunden ist. Hierbei ist die pädagogische Situation in der aufnehmenden Klasse und der Altersunterschied zu berücksichtigen

Für die Aufnahme in einem Gymnasium und den damit verbundenen Bildungsgang der allgemeinen Hochschulreife ist es notwendig, dass ausreichende Deutsch-Kenntnisse vorhanden sind und zwei Fremdsprachen neben der deutschen Sprache belegt sind. Dabei kann eine Fremdsprache durch die Muttersprache Ukrainisch durch eine Sprachfeststellungsprüfung ersetzt werden.

Feststellung des Sprachstandes in deutscher Sprache

Deutsch als Fremdsprache bzw. Deutsch als Zweitsprache
Im ukrainischen Schulsystem wird ab der 3. Jahrgangsstufe vorrangig Englisch als Fremdsprache, aber auch Deutsch unterrichtet. Für die Feststellung des Sprachstandes ab der Sekundarstufe I können Diagnoseinstrumente im Rahmen des Deutschen Sprachdiploms der Kultusministerkonferenz (KMK) genutzt werden.
> Deutsches Sprachdiplom der KMK


Zeugnisanerkennung – was tun, wenn kein Zeugnis vorliegt

Eine Zeugnisanerkennung ist notwendig bei:

  • Aufnahme in die Jahrgangsstufe 10
  • Aufnahme in berufliche Bildungsgänge
  • Aufnahme in die gymnasiale Oberstufe

Bei noch nicht vorhandener Anerkennung aus zeitlichen Gründen ist eine Aufnahme unter Vorbehalt aufgrund der Selbstauskunft nach Anhörung der Eltern möglich. Sofern keine Zeugnisse vorhanden sind (bspw. auf Flucht verloren gegangen), ist zu überprüfen, welche Möglichkeiten für die Betroffenen bestehen, einen Nachweis über die ukrainischen Bildungsbehörden zu erhalten.

Aufnahme in die Jahrgangsstufe 10

Eine Aufnahme in Jahrgangsstufe 10 kann nur erfolgen, wenn die Voraussetzungen für einen bereits erworbenen Hauptschulabschluss/eine bereits erworbene Berufsbildungsreife nachgewiesen werden. Der ukrainische Schulabschluss der Jahrgangsstufe 9 ist mit dem Hauptschulabschluss (Berufsbildungsreife) vergleichbar, bedarf aber einer formalen Anerkennung.

Berufsausbildung von Jugendlichen mit ukrainischem Schulabschluss

Üblicherweise erfolgt eine Aufnahme an einer beruflichen Schule/einem Oberstufenzentrum (OSZ), wenn die Vollzeitschulpflicht von zehn Schulbesuchsjahren in Brandenburg erfüllt ist.

Aufgrund des Schulsystems in der Ukraine (erster Schulabschluss nach der Jahrgangsstufe 9) kann eine Aufnahme an einer beruflichen Schule/einem Oberstufenzentrum (OSZ )auch mit dem ersten Schulabschluss der Ukraine (nach 9 Schulbesuchsjahren) erfolgen. Die konkrete Aufnahme an einem Oberstufenzentrum und in einen entsprechenden Bildungsgang ist abhängig von Berufswunsch und der damit verbundenen Berufsausbildung. Voraussetzung für den Besuch der Berufsschule ist der Abschluss eines Ausbildungsvertrages. Eine konkrete Beratung erfolgt am Oberstufenzentrum.
> berufliche Schulen /Oberstufenzentren

Aufnahme in die Sekundarstufe II (ab Jahrgangsstufe 11)

Bei Aufnahme in die gymnasiale Oberstufe wird zwischen der Aufnahme in die Einführungs- und Qualifikationsphase unterschieden:

Einführungsphase

  • Anerkennung des ukrainischen Schulabschlusses als Fachoberschulreife mit der Berechtigung zum Besuch der gymnasialen Oberstufe
  • Nachweis hinreichender Deutschkenntnisse, die für die erfolgreiche Teilnahme am Unterricht des Bildungsganges erforderlich sind, bis zum Ende der Einführungsphase zu erbringen.
  • Belegung von Fremdsprachen
    • Nachweis zur Belegung von zwei Fremdsprachen
    • Nachweis zur Belegung einer Fremdsprache und Ersatz einer Fremdsprache durch Sprachfeststellungsprüfung in der Muttersprache (Ukrainisch), die auf der Grundlage § 9 Absatz 1 der Verordnung über die Eingliederung von fremdsprachigen Schülerinnen und Schülern in die allgemein bildenden und beruflichen Schulen sowie zum Ruhen der Schulpflicht (Eingliederungs- und Schulpflichtruhensverordnung) am Beginn der Einführungsphase absolviert werden muss
    • Nachweis zur Belegung einer Fremdsprache und Belegung einer neu einsetzenden Fremdsprache in der Einführungsphase und Fortführung bis zum Ende der Qualifikationsphase

Qualifikationsphase

  • Nachweis hinreichender Deutschkenntnisse, die für die erfolgreiche Teilnahme am Unterricht des Bildungsganges erforderlich sind (B1- oder B2-Kenntnisse sollten notwendig sein)
  • Fremdsprachenregelung:
  • Nachweis zur Belegung von zwei Fremdsprachen
    • Nachweis zur Belegung einer Fremdsprache und Ersatz einer Fremdsprache durch Sprachfeststellungsprüfung in der Muttersprache (Ukrainisch), die auf der Grundlage § 9 Absatz 1 der Verordnung über die Eingliederung von fremdsprachigen Schülerinnen und Schülern in die allgemein bildenden und beruflichen Schulen sowie zum Ruhen der Schulpflicht (Eingliederungs- und Schulpflichtruhensverordnung) am Beginn der Einführungsphase absolviert werden muss
    • Nachweis zur Belegung einer Fremdsprache und Belegung einer neu einsetzenden Fremdsprache in der Einführungsphase und Fortführung bis zum Ende der Qualifikationsphase

> Verordnung über die Eingliederung von fremdsprachigen Schülerinnen und Schülern in die allgemeinbildenden und beruflichen Schulen sowie zum Ruhen der Schulpflicht

Einstellung ukrainischer Lehrkräfte

Bewerbungen von ukrainischen Lehrkräften oder sonstigem pädagogischen Personal sind ausdrücklich erwünscht. Bei der Einstellung in den Schuldienst ist zu unterscheiden, ob es sich um

  • Lehrkräfte,
  • Lehrkräfte für den muttersprachlichen Unterricht oder
  • sonstiges pädagogisches Personal (u. a. zu geringe deutsche Sprachkenntnisse) handelt.

> Ukrainische Lehrkräfte sind willkommen

Ukrainische Lehrkräfte mit hinreichenden Deutschkenntnissen bewerben sich online unter:
> https://afm.brandenburg.de/intelliform/forms/mbjs/mbjs/bov/index,

Folgende Nachweise/Dateien werden benötigt:  

  • Arbeitserlaubnis (oder bis zum Vorliegen des Titels eine Fiktionsbescheinigung)
  • Lebenslauf
  • Masernimpfschutz
  • Personalausweis (Kopie eines amtlichen Identifikationsnachweises)
  • Abschlusszeugnisse (sofern möglich, sonst Glaubhaftmachung der erforderlichen Qualifikation durch Erklärung zur Ausbildung und bisherigen Beschäftigung, soweit möglich gestützt durch (digitale) Dokumente) – eine höhere Eingruppierung als in Entgeltgruppe 10 TV-L setzt einen Nachweis der Qualifikation voraus; eine rückwirkende (korrigierende) Höhergruppierung erfolgt bei späterer Nachweiserbringung).
  • Sprachkenntnisse

Darüber hinaus werden bei der Einstellung noch folgende Nachweise/Erklärungen erforderlich:

  • Erweitertes Führungszeugnis (bei Einstellungen im Vertretungsbudget auch Anforderung von Amts wegen)
  • Selbstauskunftsbogen zu Vorstrafen/anhängige Strafverfahren
  • Belehrung und Erklärung zur Verfassungstreue
  • Erklärung zur Festlegung der Stufenzuordnung (einschlägige/förderliche Vorbeschäftigungszeiten)

Für Lehrkräfte, die an Schulen in freier Trägerschaft eingesetzt werden sollen, sind die o. g. Ausführungen bezüglich der Beantragung bzw. Erteilung von Unterrichtsgenehmigungen ebenfalls zu berücksichtigen.

Bewerbungen als sonstiges pädagogisches Personal erfolgen unmittelbar in den staatlichen Schulämtern. Es werden dieselben Nachweise wie für die Lehrkräfte benötigt. Die Eingruppierung liegt je nach Abschluss in den Entgeltgruppen S 8a TV-L oder S 8b TV-L.
> Staatliche Schulämter - Schulaufsicht

Informationen auf dem Bildungsserver Berlin-Brandenburg

Das Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg hat auf dem Bildungsserver eine Reihe von Medienangeboten und Materialien zur Verfügung gestellt:
> Ukraine - Informationen für Unterricht und Schule

Ferienregelung – anders als in der Ukraine

Für Schülerinnen und Schüler mit Wohnsitz in Brandenburg gilt die Umsetzung der Schulpflicht in Brandenburg. Daher gelten auch die Ferienregelungen in Brandenburg und das Schuljahr 2021/2022 endet mit dem letzten Schultag am 6. Juli 2022.

Weg zur Schule – Schülerverkehr

Die Regelungen zum Schülerverkehr liegen in Verantwortung des Trägers der Schülerbeförderung, das sind die Landkreise und kreisfreien Städte.

Teilnahme ukrainischer Kinder am Schulessen

Die Schulträger haben im Benehmen mit den Schulen dafür zu sorgen, dass die Schülerinnen und Schüler der allgemein bildenden Schulen bis zur Jahrgangsstufe 10 und der Ganztagsschulen an den Schultagen, außer an Sonnabenden, an einer warmen Mittagsmahlzeit zu angemessenen Preisen teilnehmen können. Es ist zu sichern, dass die Schülerinnen und Schüler an der Trinkmilchversorgung teilnehmen können (Brandenburgisches Schulgesetz § 113).

Nutzung von Räumen außerhalb der Schule

Da die Dynamik der Flüchtlingsbewegung sehr flexibel ist, sind lösungsorientierte Maßnahmen in Abstimmung zwischen Schulen, Schulträgern und staatlichen Schulämtern erforderlich, um die Beschulung und Betreuung geflüchteter Schülerinnen und Schüler zu gewährleisten. Dabei sind seitens der Schulträger rechtliche Vorgaben, u.a. der Verwaltungsvorschriften Schulbetrieb zu berücksichtigen. Dazu zählen die Vorgaben zur Raumausstattung – Nachweis von Fläche und Luftraum, Tageslicht und Beleuchtung, Ausstattung, Akustik und Lärmpegel – sowie die Vorgaben zu Raumtemperaturen.
> Verwaltungsvorschriften Schulbetrieb (Ziffer 26 f.)

Grundlegende Voraussetzungen zur Nutzung von Räumen außerhalb der Schule sind die Erfüllung der allgemeinen gesetzlichen und ordnungsbehördlichen Anforderungen, die dem Schutz der Allgemeinheit vor Schäden und Gefahren dienen (z. B. Brandschutz, Versicherungsschutz).

Für Träger freier Schulen ist die Nutzung weiterer Räumlichkeiten genehmigungspflichtig.


Organigramm / Anschrift

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