Verfahren zur Betriebserlaubniserteilung und Meldepflichten

Gemäß § 45 SGB VIII bedarf der Träger einer Einrichtung, in der Kinder und Jugendliche ganztägig über Tag und Nacht oder für einen Teil des Tages betreut werden oder Unterkunft erhalten, einer Erlaubnis für den Betrieb der Einrichtung.

Für die Erteilung der Erlaubnis und den Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen gemäß §§ 45 ff. SGB VIII für teilstationäre und stationäre Angebote der Hilfen zur Erziehung und der Eingliederungshilfen sowie für Wohnheime bzw. Internate im Land Brandenburg gelten folgende Zuständigkeiten:

ZuständigkeitsbereichNameKontaktdaten
Sachgebietsleitung

Frau Wagner
23.1

Tel.: 0331-866-3732
elke.wagner@mbjs.brandenburg.de

Prignitz
Ostprignitz-Ruppin
Potsdam-Mittelmark

Frau Kopp
23.20

Vertretung bei Abwesenheit:
Frau Schröder

Tel.: 0331-866-3734
Mobil: 0160-4830292
sylvia.kopp@mbjs.brandenburg.de

Barnim
Oberhavel
Elbe-Elster
Frankfurt (Oder)

Frau Schröder
23.24

Vertretung bei Abwesenheit:
Frau Kopp

Tel.: 0331-866-3738
Mobil: 0160-97971344
antje.schroeder@mbjs.brandenburg.de

Spree-Neiße
Cottbus
Oberspreewald-Lausitz
Oder-Spree

Herr Staggat
23.23

Vertretung bei Abwesenheit:
Frau Winkler

Tel.: 0331-866-3737
Mobil: 0171-6973348
thomas.staggat@mbjs.brandenburg.de

Uckermark
Potsdam
Dahme-Spreewald

Frau Winkler
23.21

Vertretung bei Abwesenheit:
Herr Staggat

Tel.: 0331-866-3735
Mobil: 0151-25844343
claudia.winkler@mbjs.brandenburg.de

Havelland
Brandenburg a. d. H.
Teltow-Fläming
Märkisch-Oderland

Frau Mora Rubi
23.25

Vertretung bei Abwesenheit:
Frau Kopp/Frau Schröder

Tel.: 0331-866-3739
Mobil: 0160-4825725
doreen.morarubi@mbjs.brandenburg.de


Erteilung einer Betriebserlaubnis – Verfahren

Erteilung einer Betriebserlaubnis – Verfahren

Verwaltungsvorschrift zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen gemäß §§ 45 ff. SGB VIII für teilstationäre Angebote der Hilfen zur Erziehung und der Eingliederungshilfen sowie für Wohnheime bzw. Internate im Land Brandenburg (VV-SchKJE) vom 6. April 2017

Mitteilung 31/17 vom 6. April 2017 Information über die Berechnungsgrundlage für den Mindestpersonalschlüssel

Durchgeschriebene Fassung des TVöD für den Dienstleistungsbereich Pflege- und Betreuungseinrichtungen (TVöD-B)

Mindestanforderungen für Fachkräfte in vollstationären Einrichtungen für Kinder und Jugendliche und junge Volljährige mit geistigen und/oder körperlichen Behinderungen sowie Mehrfachbehinderungen, Weisung des MASGF vom 14. Juni 2002

Verknüpfung der Hilfen zur Erziehung in Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII mit familienähnlichen Betreuungsformen der Heimerziehung nach § 34 SGB VIII

Rundbriefe der Einrichtungsaufsicht

Rundbriefe der Einrichtungsaufsicht

Die Einrichtungsaufsicht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg veröffentlicht zukünftig Rundbriefe zu verschiedenen Themen, die im engen Zusammenhang mit der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in stationären und teilstationären Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung, der Eingliederungshilfe und in Internaten und Wohnheimen stehen (§§ 45 bis 48a SGB VIII). Adressaten dieser Rundbriefe sind die Träger der o.g. erlaubnispflichtigen Einrichtungen sowie nachrichtlich die örtlichen Jugendämter im Land Brandenburg.

An dieser Stelle finden Sie alle Rundschreiben als PDF-Dateien einschließlich ggf. beigefügter Anlagen in der zeitlichen Abfolge ihrer Veröffentlichung.


Rundbrief EA/01/2018  vom 15.02.2018 Änderungen zum Umfang der unverzüglich vorzunehmenden Personalmeldungen im Rahmen des § 47 SGB VIII

Anlage: Formblatt Erhebungsbogen


Rundbrief EA/02/2018  vom 27.07.2018

Hinweise für stationäre Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung und der Eingliederungshilfe zum Gesetz zur Einführung eines familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehaltes für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern gemäß § 1631b Abs. 2 BGB


Rundbrief EA/03/2018 vom 30.08.2018

Veränderte Formulare für das Betriebserlaubnisverfahren (§ 45 SGB VIII) und für die Wahrnehmung der Meldepflichten (§ 47 SGB VIII) ab dem 01.09.2018

Anlage: Übersicht regionale Zuständigkeiten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtungsaufsicht im MBJS


Rundbrief EA/01/2019 vom 02.05.2019

Informationen zum Kinder- und Jugendhilfe Landesrat Brandenburg (KJLR)- Weiterentwicklung der Teilhabemöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der erzieherischen Hilfen


Antrag auf Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII (Formulare)

Antragsverfahren auf Betriebserlaubnis nach §§ 45 ff. SGB VIII


Verwaltungsvorschrift

Verwaltungsvorschrift zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen gemäß §§ 45 ff. SGB VIII für teilstationäre Angebote der Hilfen zur Erziehung und der Eingliederungshilfen sowie für Wohnheime bzw. Internate im Land Brandenburg (VV-SchKJE) vom 6. April 2017


Antrag Betriebserlaubnis 

Anlage 1 Binndifferenzierung

Kontaktdaten Träger

Formblatt Personalbogen

Erhebungsbogen Personal -gesamt-

Personalbogen Leitung

wirtschaftliche Selbstauskunft

Empfehlung für ein einheitliches Taschengeld für junge Menschen in stationären Einrichtungen der Hilfe zur Erziehung mit ergänzenden Hinweisen für Träger erlaubnispflichtiger Einrichtungen zum Umgang mit dem Barbetrag

Die am 24. Juli 2019 veröffentlichte Empfehlung gliedert sich in Aussagen zur Höhe des Barbetrages (Taschengeld) und zum Umgang mit dem Barbetrag (Taschengeld). Es wird erwartet, dass sich die Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Land Brandenburg zukünftig an dieser Empfehlung orientieren.         
Ergänzend zur Empfehlung bezüglich der Höhe, befinden sich im zweiten Teil der Empfehlungen ergänzende Hinweise für Träger erlaubnispflichtiger Einrichtungen zum Umgang mit dem Barbetrag in Ihren Einrichtungen.

Die zuständige Einrichtungsaufsicht im MBJS bietet den Jugendämtern der Landkreise und kreisfreien Städte sowie den Trägern von Einrichtungen bezüglich der Umsetzung der vorliegenden Empfehlung Beratung an.

Ein anlassbezogenes Überprüfungsrecht des Umganges mit dem Barbetrag (Taschengeld) in erlaubnispflichtigen Einrichtungen ergibt sich  für die zuständige Einrichtungsaufsicht im MBJS in Auslegung des § 46 SGB VIII.

Empfehlung vom 24.07.2019 Höhe Barbetrag/Umgang mit dem Barbetrag

Einmaliger Zuschuss zur Ausstattung stationärer Einrichtungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung mit digitaler Technik

Einmalige Ausstattung stationärer Einrichtungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung mit digitaler Technik und medienpädagogischer Qualifizierung des Personals und der Konzepte

Kinder und Jugendliche, die aus unterschiedlichsten Gründen nicht in ihren Herkunftsfamilien, sondern in einer stationären Einrichtung der Hilfe zur Erziehung (Wohngruppen, Kleinsteinrichtungen, Jugendwohngemeinschaften u.ä.) im Land Brandenburg aufwachsen, sind außerhalb der Schulen besonders darauf angewiesen, dass ihnen angemessene Möglichkeiten der Nutzung der neuen Medien in ihren Einrichtungen durch die jeweiligen Träger bereitgestellt werden.

Eine zeitgemäße digitale Ausstattung ist  auch eine wesentliche Voraussetzung für Mitsprache und Teilhabe in einer sich zunehmend digitalisierenden Gesellschaft. Kinder und Jugendliche sollen u.a. auch in ihren Einrichtungen Kompetenzen, Kenntnisse und Fähigkeiten erwerben, um sich sicher und gut informiert in der Lebens- und Arbeitswelt von heute und morgen bewegen zu können. Der digitale Lebensraum für Kinder und Jugendliche ist dabei kein gesonderter Lebensraum, deshalb braucht es in den stationären Einrichtungen  durchgehende pädagogische Medien und Schutzkonzepte sowie für die Begleitung und Unterstützung qualifiziertes Personal.

Im Rahmen des Programmes sollen Träger von Einrichtungen auch Beratungsangebote zur Entwicklung von Fachkonzepten erhalten, die die Persönlichkeitsrechte der Kinder und Jugendlichen, die Aufsichtspflicht der Eltern und der pädagogischen Fachkräfte sowie die Verantwortung der Einrichtungsträger ausreichend fachlich untersetzen. Dabei sollen pädagogische Gestaltungsmöglichkeiten für die Mediennutzung aufgezeigt werden, die auch den rechtlichen Anforderungen entsprechend Rechnung tragen.

Die vollständige Programmbeschreibung finden Sie hier.

Der Interessenbekundungsantrag finden Sie hier.


Organigramm / Anschrift

Organigramm

Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Heinrich-Mann-Allee 107 (Haus 1/1a)
14473 Potsdam
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