Verfahren zur Betriebserlaubniserteilung und Meldepflichten

Gemäß § 45 SGB VIII bedarf der Träger einer Einrichtung, in der Kinder und Jugendliche ganztägig über Tag und Nacht oder für einen Teil des Tages betreut werden oder Unterkunft erhalten, einer Erlaubnis für den Betrieb der Einrichtung. Für die Erteilung der Erlaubnis und den Schutz von Kindern und Jugendlichen in

  • Einrichtungen der Heimerziehung und sonstigen betreuten Wohnformen der Jugendhilfe,
  • Tagesgruppen,
  • Wohnstätten der Eingliederungshilfe nach SGB XII sowie
  • Wohnheimen und Internaten

gelten folgende Zuständigkeiten:

ZuständigkeitsbereichNameKontaktdaten
Koordination

Frau Wagner


Tel.: 0331-866-3732
elke.wagner@mbjs.brandenburg.de

Prignitz
Ostprignitz-Ruppin
Potsdam-Mittelmark

Frau Kopp


Vertretung bei Abwesenheit:
Frau Schröder

Tel.: 0331-866-3734
Mobil: 0160-4830292
sylvia.kopp@mbjs.brandenburg.de

Barnim
Oberhavel
Elbe-Elster

Frau Schröder


Vertretung bei Abwesenheit:
Frau Kopp

Tel.: 0331-866-3738
Mobil: 0160-97971344
antje.schroeder@mbjs.brandenburg.de

Märkisch-Oderland
Frankfurt (Oder)
Oder-Spree

Herr Daubitz


Vertretung bei Abwesenheit:
Frau Mora Rubi

Tel.: 0331-866-3736
Mobil: 0160-4927138
detlef.daubitz@mbjs.brandenburg.de

Spree-Neiße
Cottbus
Oberspreewald-Lausitz

Herr Staggat


Vertretung bei Abwesenheit:
Frau Winkler

Tel.: 0331-866-3737
Mobil: 0171-6973348
thomas.staggat@mbjs.brandenburg.de

Uckermark
Potsdam
Dahme-Spreewald

Frau Winkler


Vertretung bei Abwesenheit:
Herr Staggat

Tel.: 0331-866-3735
Mobil: 0151-25844343
claudia.winkler@mbjs.brandenburg.de

Havelland
Brandenburg a. d. H.
Teltow-Fläming

Frau Mora Rubi


Vertretung bei Abwesenheit:
Herr Daubitz

Tel.: 0331-866-3739
Mobil: 0160-4825725
doreen.morarubi@mbjs.brandenburg.de


Erteilung einer Betriebserlaubnis – Verfahren

Erteilung einer Betriebserlaubnis – Verfahren

Verwaltungsvorschrift zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen gemäß §§ 45 ff. SGB VIII für teilstationäre Angebote der Hilfen zur Erziehung und der Eingliederungshilfen sowie für Wohnheime bzw. Internate im Land Brandenburg (VV-SchKJE) vom 6. April 2017

Mitteilung 31/17 vom 6. April 2017 Information über die Berechnungsgrundlage für den Mindestpersonalschlüssel

Durchgeschriebene Fassung des TVöD für den Dienstleistungsbereich Pflege- und Betreuungseinrichtungen (TVöD-B)

Mindestanforderungen für Fachkräfte in vollstationären Einrichtungen für Kinder und Jugendliche und junge Volljährige mit geistigen und/oder körperlichen Behinderungen sowie Mehrfachbehinderungen, Weisung des MASGF vom 14. Juni 2002

Verknüpfung der Hilfen zur Erziehung in Vollzeitpflege nach § 33 SGB VIII mit familienähnlichen Betreuungsformen der Heimerziehung nach § 34 SGB VIII

Rundbriefe der Einrichtungsaufsicht

Rundbriefe der Einrichtungsaufsicht

Die Einrichtungsaufsicht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg veröffentlicht zukünftig Rundbriefe zu verschiedenen Themen, die im engen Zusammenhang mit der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in stationären und teilstationären Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung, der Eingliederungshilfe und in Internaten und Wohnheimen stehen (§§ 45 bis 48a SGB VIII). Adressaten dieser Rundbriefe sind die Träger der o.g. erlaubnispflichtigen Einrichtungen sowie nachrichtlich die örtlichen Jugendämter im Land Brandenburg.

An dieser Stelle finden Sie alle Rundschreiben als PDF-Dateien einschließlich ggf. beigefügter Anlagen in der zeitlichen Abfolge ihrer Veröffentlichung.


Rundbrief EA/01/2018  vom 15.02.2018 Änderungen zum Umfang der unverzüglich vorzunehmenden Personalmeldungen im Rahmen des § 47 SGB VIII

Anlage: Formblatt Erhebungsbogen


Rundbrief EA/02/2018  vom 27.07.2018

Hinweise für stationäre Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung und der Eingliederungshilfe zum Gesetz zur Einführung eines familiengerichtlichen Genehmigungsvorbehaltes für freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern gemäß § 1631b Abs. 2 BGB


Rundbrief EA/03/2018 vom 30.08.2018

Veränderte Formulare für das Betriebserlaubnisverfahren (§ 45 SGB VIII) und für die Wahrnehmung der Meldepflichten (§ 47 SGB VIII) ab dem 01.09.2018

Anlage: Übersicht regionale Zuständigkeiten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtungsaufsicht im MBJS


Antrag auf Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII (Formulare)

Antragsverfahren auf Betriebserlaubnis nach §§ 45 ff. SGB VIII


Verwaltungsvorschrift

Verwaltungsvorschrift zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen gemäß §§ 45 ff. SGB VIII für teilstationäre Angebote der Hilfen zur Erziehung und der Eingliederungshilfen sowie für Wohnheime bzw. Internate im Land Brandenburg (VV-SchKJE) vom 6. April 2017


Antrag Betriebserlaubnis 

Anlage 1 Binndifferenzierung

Kontaktdaten Träger

Formblatt Personalbogen

Erhebungsbogen Personal -gesamt-

Personalbogen Leitung

wirtschaftliche Selbstauskunft


Organigramm / Anschrift

Organigramm

Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Heinrich-Mann-Allee 107 (Haus 1/1a)
14473 Potsdam
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