Corona-Bilanz: 156,6 Millionen Euro für Kinder und Jugendliche aus Corona-Rettungsschirm und Haushaltsmitteln des Bildungsministeriums

10.02.2022

In den vergangenen beiden Corona-Jahren hat das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) 156,6 Millionen Euro für Kinder und Jugendliche aus dem Corona-Rettungsschirm und aus eigenen Haushaltsmitteln investiert.

Bildungsministerin Britta Ernst: „Unser Ziel ist es, dass Schulen und Kitas auch in der Pandemie sichere Orte für Kinder, Jugendliche und das pädagogische Personal bleiben. Und das auch in Pandemiezeiten die Strukturen im Sport und im Jugendbereich erhalten werden können. Um das zu erreichen, haben wir in den vergangenen beiden Jahren viel Geld bereitgestellt. Das ist gut investiert.“

Nachfolgend ist auszugsweise dargestellt, was das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport und die Landesregierung finanziert hat, um dem Infektionsgeschehen wirksam zu begegnen, die Schulleitungen und Lehrkräfte zu entlasten, Schulen, Kindertagesstätten offenzuhalten und Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen, Weiterbildungs- sowie Sporteinrichtungen während der Pandemie zu unterstützen.

Corona-Rettungsschirm

Aus dem Rettungsschirm sind 2020 und 2021 rund 143 Millionen Euro eingesetzt worden. Hier einige Beispiele:

Insgesamt wurden über 50 Millionen Euro für die Beschaffung für Tests in Schule, Kita und im Bereich der Kinder und Jugendhilfe eingesetzt.
Für das erste Halbjahr 2020 und 2021 hat das Land pauschal die Einnahmeausfälle von Kita-Trägern übernommen, die in Folge der ersten beiden Lockdowns entstanden sind. Insgesamt beliefen sich die Kosten für die Erstattung der ausgefallenen Elternbeiträge mehr als 50 Millionen Euro.
In den Sommer- und Herbstferien 2021 gab es für Brandenburger Kinder und Jugendliche pädagogische Angebote von Trägern der Kinder- und Jugendhilfe. Sie wurden 2021 insgesamt mit knapp 2 Millionen Euro aus Landesmitteln gefördert.
Zusätzlich wurde das allgemeine Vertretungsbudget für Lehrkräfte mit 2,5 Millionen in 2020 und 2,8 Millionen Euro in 2021 verstärkt, um Unterricht auch bei erhöhten Krankenständen und Quarantänemaßnahmen unter dem pädagogischen Personal zu ermöglichen sowie das Distanzlernen sicherzustellen.
Zur weiteren Entlastung der Lehrkräfte hat das MBJS gemeinsam mit dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur 2020 ein Programm zur Studentischen Lehr-Lernassistenz auf den Weg gebracht. Dafür wurden Lehramtsstudierende angeworben, um Schülerinnen und Schüler nach der Phase der Schulschließungen und während des Distanzlernens individuell zu fördern. Die Finanzierung des Programms erfolgte aus Landesmitteln. 2021 sind dafür 617 235 Euro abgerufen worden.
Zur Überwindung pandemiebedingter existenzgefährdeten Notlagen gemeinnütziger Vereine und Einrichtungen der Jugendarbeit, der Weiterbildung, der Kinder- und Jugenderholung und des Sports, hat die Landesregierung 2020 rund 4,9 Millionen Euro und 2021 knapp 1 Million Euro an Mitteln bereitgestellt, die auch abgerufen worden sind.
Mit der Umsetzung des landeseigenen Tablet-Programms zur Ausstattung von Schulträgern mit schulgebundenen digitalen mobilen Endgeräten sind Zuwendungen in Höhe von knapp 14,5 Millionen Euro ausgezahlt worden.
Weitere 1,4 Millionen Euro an Landesmitteln wurden für die Umsetzung von Hygienemaßnahmen in Sportvereinen ausgegeben.

Haushaltsmittel MBJS

Aus den Haushaltsmitteln des MBJS sind in den Jahren 2020 und 2021 insgesamt rund 13,6 Millionen Euro geflossen - zum Beispiel:

Knapp 2 Millionen Euro wurden in Schutzkonzepte und Hygienemaßnahmen investiert. Sie haben dazu beigetragen, Schulen und Kitas in der Pandemie offen zu halten. Dazu zählen unter anderem CO2-Ampeln für Schulen, Schutzausrüstungen und FFP2-Masken für Lehrkräfte, Lehramtskandidatinnen und -kandidaten sowie das schulische pädagogischen Personal.
Zusätzliches Personal für die Notbetreuung in den Klassenstufen 1 bis 4 im Frühjahr 2021 wurde mit rund 3 Millionen Euro aus Haushaltsmitteln finanziert.
In den ersten Monaten der Pandemie 2020 hat das Land Schulen finanzielle Hilfen gewährt, um Kosten zu decken, die in Folge von Absagen oder Stornierungen von Schulfahrten entstanden sind. Dafür wurden rund 4,2 Millionen Euro aus Haushaltsmitteln erstattet.
Das allgemeine Vertretungsbudget für Lehrkräfte 2021 wurde mit rund 2,3 Millionen Euro zusätzlich aus Haushaltsmitteln verstärkt.
Schulleitungen wurde zur Entlastung eine Anrechnungsstunde in der ersten Jahreshälfte 2021 gewährt. Damit ist ihre Unterrichtverpflichtung verringert worden, um den pandemiebedingten Mehraufwand an Arbeit Rechnung zu tragen. Für den damit zusammenhängenden Mehrbedarf an Lehrkräften hat das MBJS rund 1,1 Millionen Euro an Haushaltsmitteln ausgegeben.

Digitalisierung an Schulen (DigitalPakt Schule)

Während der Pandemie ist die Digitalisierung an Brandenburgs Schulen vorangekommen. Zusätzlich zu den Corona-Hilfen gab es weitere Ausgaben:

Neben dem landeseigenen Tablet-Programm wurden insgesamt im Rahmen des DigitalPakt Schule 2019-2024 bis Ende 2021 Zuwendungen für Ausstattung von über 97,6 Millionen Euro bewilligt.
Knapp 3 Millionen Euro wurden in die Schul-Cloud, Lizenzen für Bildungsmedien und zwei datenschutzkonforme Messenger-Dienste investiert.
Im Ausstattungsprogramm für schulgebundene mobile Endgeräte für Schülerinnen und Schüler (DigitalPakt II) wurden bis Ende 2021 rund 16,2 Millionen Euro bewilligt und ausgezahlt.