Zusätzliche rund 28 Millionen Euro Bundesmittel für neue Kita-Plätze im U6-Bereich - Bertelsmann Ländermonitor: Bundesweit höchster Anteil qualifizierter Erzieherinnen und Erzieher
Der aktuelle Bertelsmann-Ländermonitor gibt der Kitabetreuung in Brandenburg insgesamt ein gutes Zeugnis. Nicht in die Studie eingegangen ist allerdings die jüngste Verbesserung für Kinder im Kindergartenalter in Brandenburg von 1:11 auf 1:10, die seit 1. August 2020 gilt und für die das Land im Jahr rund 40 Millionen Euro aufwendet. Außerdem: Zur Schaffung neuer Kita-Plätze in Brandenburg hat das Land – zusätzlich zu den bestehenden Förderprogrammen – mit Mitteln des Bundes ein Investitionsprogramm im Umfang von 28 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Kommunale und freie Träger können ab 1. November 2020 Anträge bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) stellen.
Bildungs- und Jugendministerin Britta Ernst: „Brandenburg wächst, insbesondere in den größeren Städten und rund um Berlin. Weiterhin zieht es immer mehr junge Familien ins Grüne und immer mehr Kinder werden geboren. Das sind gute Nachrichten. Der Bund und das Land unterstützen die Träger bei ihrer Aufgabe, ausreichend Kita-Plätze zu schaffen. Dafür haben wir für die Umsetzung des Bundeskonjunkturprogrammes eine neue Förderrichtlinie kurzfristig auf den Weg gebracht und wollen diese möglichst unbürokratisch umsetzen. Damit soll die Schaffung von rund 2500 Betreuungsplätzen unterstützt werden. “
Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 - 2021
Der Bund stellt mit dem „Gesetz über begleitende Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes“ den Ländern kurzfristig zusätzliche Mittel zur Verfügung. Damit die Länder und Gemeinden die Aufgaben beim Ausbau der Kindertagesbetreuung besser bewältigen können, unterstützt sie der Bund im Rahmen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets u.a. durch weitere Finanzhilfen für Investitionen in zusätzliche Betreuungsplätze und deren Ausstattung (Altersbereich: Kinder unter sechs Jahren) und stellt hierfür in den Jahren 2020 und 2021 insgesamt 1 Milliarde Euro im Rahmen des 5. Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 - 2021" bereit.
Zur Umsetzung dieses Gesetzes hat das Land die „Richtlinie des MBJS zur Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms "Kindertagesbetreuungsfinanzierung" 2020-2021 (U6-Ausbau-Richtlinie 2020-2021)“ aufgelegt. Die Finanzierungshilfen sind für Investitionen in Tageseinrichtungen und zur Kindertagespflege für Kinder von der Geburt bis zum Schuleintritt einzusetzen. Investitionen sind Neubau-, Ausbau-, Umbau-, Sanierungs-, Renovierungs- und Ausstattungsinvestitionen. Gefördert werden Investitionen, die der Schaffung oder Ausstattung zusätzlicher Betreuungsplätze dienen und die im Zeitraum 1. Januar 2020 bis 31. Dezember 2021 begonnen wurden. Zusätzliche Betreuungsplätze sind Betreuungsplätze, die entweder neu entstehen oder solche ersetzen, die ohne Erhaltungsmaßnahmen wegfallen. Die Investitionen sind bis zum 30. Juni 2022 vollständig abzuschließen.
Die Richtlinie zur Umsetzung des neuen Landesinvestitionsprogramms sieht eine Pauschale von maximal 10.000 Euro je neu geschaffenem bzw. zu erhaltendem förderfähigem Kita-Platz im U6-Bereich vor. Die Höhe der gewährten Zuwendung darf 90 Prozent der förderfähigen Gesamtausgaben nicht überschreiten.
Anträge können ab dem 1. November 2020 und bis zum 28. Februar 2021 über das Internetportal der ILB gestellt werden
Bertelsmann Ländermonitor
Die Bertelsmann Stiftung hat rechnerisch einen Personalschlüssel von durchschnittlich 5,5 Kindern unter drei Jahren und von 10,4 Kindern im Kindergartenalter auf eine Fachkraft im Land Brandenburg ermittelt. Von ihr empfohlen ist ein rechnerischer Personalschlüssel von 1:3 für Kinder im Krippenalter und 1:7,5 für Kinder im Kindergartenalter. Die jüngste Verbesserung des Betreuungsschlüssels für Kinder im Kindergartenalter in Brandenburg auf 1:10 fand allerdings bei der aktuellen Studie noch keine Berücksichtigung.
Kritisch betrachtet wird die Spreizung der Personalschlüssel innerhalb des Landes. Die von der Stiftung ermittelten unterschiedlichen Personalschlüssel lassen sich im Wesentlichen auf unterschiedlich lange Betreuungszeiten in den Regionen zurückführen. Zur Förderung verlängerter Betreuungszeiten hat die Landesregierung im Jahr 2019 ein Programm mit einem Volumen von rund 20 Millionen Euro jährlich aufgelegt.
Weitere untersuchte Kriterien sind z.B. das Qualifikationsniveau des Personals als wesentliches Kriterium guter Qualität sowie die Versorgungsquoten als zentraler Aspekt der Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Mit dem bundesweit höchsten Anteil qualifizierter Erzieherinnen und Erzieher (88 Prozent) und einem Spitzenplatz insbesondere bei der Versorgung jüngerer Kinder (57 Prozent der Kinder unter drei Jahren besuchen eine Kita oder Kindertagespflegestelle) wird Brandenburg hier ein gutes Zeugnis ausgestellt.
Der Koalitionsvertrag der Landesregierung sieht weitere Schritte der Verbesserung der Personalbemessung und der Ausweitung der Elternbetragsfreiheit vor.