Schulbau

Im Land Brandenburg gibt es für den Bereich Schule geteilte Zuständigkeiten, für die inneren Schulangelegenheiten ist das Land und für die äußeren Schulangelegenheiten der jeweilige Schulträger einer Schule verantwortlich. Die Zuständigkeit für Schulanlagen sowie Gebäude und Einrichtungen einer Schule liegt somit beim jeweiligen Schulträger als pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe. Es ist Aufgabe des Schulträgers, für notwendige Räumlichkeiten für den Schulbetrieb zu sorgen. Er ist auch für die konkrete Ausgestaltung von Schulgebäuden zuständig. Beim Bau von Schulen, allgemein öffentliche Bauten, sind grundsätzlich bestimmte baurechtliche Anforderungen zu beachten, die u. a. in der Brandenburgischen Bauordnung und der Schulbau-Richtlinie festgelegt werden. In dieser Richtlinie sind vor allem sicherheitsrelevante Aspekte geregelt. Zusätzlich existiert eine Vielzahl an technischen Regeln, Unfallverhütungsvorschriften und DIN-Normen, die weitere schulbaulich relevante Aspekte regeln. Deren Überprüfung obliegt der Bauaufsicht.

Das Bildungsministerium stellt Empfehlungen bezüglich des Umfangs und der Ausgestaltung der Schulgebäude sowie Schulanlagen, sogenannte Raumprogrammempfehlungen, zur Verfügung, die für den Schulträger keine rechtliche Verbindlichkeit darstellen. Im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung ist es Aufgabe des Schulträgers, spezifische Raumprogramme für die jeweilige Situation vor Ort und das geplante Profil der Schule zu entwickeln. 

Durch das Bildungsministerium begleitete, aktuelle Förderprogramme im Bereich Schulbau und -ausstattung sind der Stadt-Umland-Wettbewerb und der DigitalPakt Schule.

DigitalPakt Schule 2019 - 2024

Zur Durchführung der Umsetzung des DigitalPakts Schule haben die Länder und der Bund eine gemeinsame Verwaltungsvereinbarung auf der Grundlage der am 15. März 2019 vom Bundesrat bestätigten Änderung von Artikel 104c des Grundgesetzes abgeschlossen, deren Inkrafttreten Bedingung für die Inanspruchnahme der Finanzhilfen ist. Die Verwaltungsvereinbarung „DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ trat mit Wirkung vom 17. Mai 2019 in Kraft. Demnach gewährt der Bund den Ländern aus dem Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der Länder und Gemeinden in die kommunale Bildungsinfrastruktur Finanzhilfen in Höhe von fünf Milliarden Euro.

Im Rahmen des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024 werden vom Bund für das Land Brandenburg Fördermittel in Höhe von rund 151 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Für die Förderung investiver Maßnahmen im Bereich der digitalen Bildungsinfrastruktur an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen in öffentlicher sowie in freier Trägerschaft stehen insgesamt rund 136 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung. Zur Ausreichung der Mittel in Brandenburg wurde eine Förderrichtlinie zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024erarbeitet, die am 1. August 2019 in Kraft trat und im Rahmen derer eine Beantragung von Fördermitteln durch die Schulträger ab dem 1. September 2019 möglich ist. 

Mögliche Fördergegenstände sind unter Berücksichtigung der Vorgaben der entsprechenden Förderrichtlinie:

  • Dateninfrastrukturen in Schulgebäuden/auf -geländen, Serverlösungen, 
  • schulisches WLAN, 
  • der Aufbau schulischer digitaler Lehr-/Lerninfrastrukturen (nicht an allgemeinbildenden öffentlichen Schulen),
  • Anzeige- und Interaktionsgeräte,
  • digitale Arbeitsgeräte 
  • sowie schulgebundene mobile Endgeräte (bei allgemeinbildenden Schulen max. 20 Prozent oder 25.000 Euro pro Standort).

Grundsätzlich wurde festgelegt, dass eine Ausstattungsförderung an Schulen nur möglich ist, sofern die digitale Vernetzung in Schulgebäuden und auf Schulgeländen sowie ein schulisches WLAN vorhanden bzw. vom Antrag umfasst sind.

Zur Verteilung der Mittel für investive Maßnahmen an Schulen sind für jede Schule Schulträgerbudgets im Rahmen des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024 vorgesehen, welche im Rahmen der Anlage 1 zur Förderrichtlinie ausgewiesen sind.

Die Beantragung von Fördermitteln erfolgt durch den jeweiligen Schulträger einer Schule und ist in Bezug auf die zur Verfügung stehenden Schulträgerbudgets zunächst befristet bis zum 30. September 2020. Zentral für eine erfolgreiche Antragsstellung und Umsetzung von Investitionsmaßnahmen im Rahmen des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024 ist die konstruktive Zusammenarbeit zwischen Schule und Schulträger.

Neben weiteren in der Förderrichtlinie aufgeführten Antragsunterlagen ist jedem Förderantrag für investive Maßnahmen an Schulen für jede vom Förderantrag umfasste Schule ein Medienentwicklungsplan (Formular) bestehend aus nachfolgenden Dokumenten beizufügen:

  1. ein technisch-pädagogisches Einsatzkonzept mit Berücksichtigung medienpädagogischer, didaktischer und technischer Aspekte,
  2. eine Bestandsaufnahme bestehender und benötigter Ausstattung (Ist-Soll-Übersicht) mit Bezug zum beantragten Fördergegenstand und eine Bestandsaufnahme der aktuellen Internetanbindung an jeder Schule, einschließlich einer Bestätigung des Antragstellers zum IT-Support,
  3. eine bedarfsgerechte Fortbildungsplanung für die Lehrkräfte.

Die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) ist im Bewilligungsverfahren die Bewilligungsbehörde. Anträge sind durch die Schulträger bei der ILB über das Online-Portal ab dem 1. September 2019 zu stellen.

Von den insgesamt rund 151 Millionen Euro, die für das Land Brandenburg im Rahmen des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024 durch den Bund zur Verfügung gestellt werden, sind neben der Förderung investiver Maßnahmen an Schulen je rund 7,5 Millionen Euro für landesweite und regionale sowie für länderübergreifende Investitionsvorhaben gedacht.

Weitere Informationen zum Förderprogramm im Rahmen des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024 finden Sie auf der entsprechenden Website der ILB. Dort finden Sie auch alle für den Antrag erforderlichen Formulare.

Weitere Informationen:

Kommunales Infrastrukturprogramm (KIP) – Bereich Bildung

Zur Umsetzung des Kommunalen Infrastrukturprogrammes 2016 – 2019 wurden durch das Ministerium der Finanzen eine Rahmenrichtlinie (KIP-Richtlinie) und in Verantwortung der zuständigen Ressorts (Bildung – Bildungsministerium) entsprechende Anlagen erarbeitet. Für Investitionen in die kommunale Bildungsinfrastruktur werden insgesamt 80 Millionen Euro des Infrastrukturprogrammes zur Verfügung gestellt. Die Förderung von notwendigen Bau- und Ausstattungsinvestitionen an Schulen in öffentlicher Trägerschaft sehen zwei bildungspolitische Schwerpunkte vor:

  • Förderungen für investive Maßnahmen für den gemeinsamen Unterricht, insbesondere die Herstellung von Barrierefreiheit, Aus- und Umbaumaßnahmen, konzeptionell begründete Raumprogramme sowie Ausstattungsinvestitionen sowie
  • Förderungen für investive Maßnahmen im Zusammenhang mit der Zusammenfassung von einer Grund- mit einer Gesamtschule oder einer Oberschule zu sogenannten Schulzentren (Ausbau-, Umbau-, Erweiterungs-, Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Innen- und Außenbereich der Schule).

Antragsfristen:

Die Antragsfristen für das Förderprogramm sind abgelaufen!

  • Anträge auf eine Förderung der Maßnahme zur Umsetzung des gemeinsamen Unterrichts gemäß § 29 Absatz 2 Brandenburgisches Schulgesetz (BbgSchulG) müssen bis spätestens 30. Juni 2018 beim Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) eingegangen sein, um berücksichtigt werden zu können.
  • Anträge auf eine Förderung der Maßnahmen im Zusammenhang mit der Zusammenfassung einer Grund- mit einer Gesamt-/Oberschule müssen spätestens bis zum 31. März 2018 beim MBJS eingegangen sein, um berücksichtigt werden zu können.

Antragsberechtigt sind kommunale Schulträger gemäß § 100 Abs. 1 bis 3 BbgSchulG. Anträge sind beim Bildungsministerium einzureichen. Geschäftsbesorger ist die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB). Der im Falle einer Förderung zu leistende Eigenanteil der kommunalen Schulträger wurde auf 25 Prozent festgelegt. Die Landesförderung liegt bei 75 Prozent.

Die fachliche Beurteilung der Anträge im Bildungsbereich des Kommunalen Infrastrukturprogrammes (KIP) erfolgt im Bildungsministerium anhand folgender Kriterien:

  • nachgewiesene Standortsicherheit der Schule.

Für die Förderung der Umsetzung des gemeinsamen Unterrichtes:

  • Konzeption des gemeinsamen Unterrichtes im Schulprogramm sowie
  • Nachhaltigkeit.

Für Schulzentren:

  • unter Berücksichtigung der Steuerung des Prozesses der Zusammenfassung,
  • der begründeten zukünftigen Versorgungsfunktion des Standortes,
  • sowie der im Schulprogramm darzustellenden Gestaltung der Übergänge zwischen den Schulstufen, des kollegialen Austausches und der systematischen Schulprogrammarbeit;

Standorte mit genehmigten Ganztagsangeboten finden besondere Berücksichtigung.

Folgende Unterlagen sind mit dem Antrag einzureichen:

  • Antragsformular mit zusammenfassender Antragsbegründung und den dort aufgeführten Anlagen und Erklärungen (u. a. Erklärung, dass mit den geplanten Maßnahmen noch nicht begonnen wurde und dass die geplanten Maßnahmen nicht bereits aus anderen Mitteln gefördert werden),
  • Schulprogramm,
  • ggf. Nachweise über kommunale Beschlüsse (Zusammenfassung von Schulen),
  • ggf. die Ergebnisse der baufachlichen Prüfung,
  • eine die Maßnahme und ihre Finanzierung berücksichtigende rechtskräftige Haushaltssatzung sowie
  • Auszug aus dem genehmigten Schulentwicklungsplan des Landkreises/der kreisfreien Stadt.

Das Antragsformular sowie weitere Dokumente zur Information und Antragstellung für den Bildungsbereich des Kommunalen Infrastrukturprogrammes sind auf der Website der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) abrufbar.

Weitere Informationen:

Stadt-Umland-Wettbewerb

Das Bildungsministerium kann Empfehlungen über den Umfang und die Ausgestaltung der Schulgebäude und Schulanlagen (Raumprogramm) herausgeben. Im Land Brandenburg wurden keine verbindlichen Raumprogramme für den Schulbau erlassen, sondern sogenannte Raumprogrammempfehlungen für alle Schulformen erarbeitet, die den Schulträgern und Planungsbüros zur Verfügung gestellt werden.

Im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung ist es Aufgabe des Schulträgers, spezifische Raumprogramme für die jeweilige Situation vor Ort und das geplante Profil der Schule zu entwickeln. In diesem Zusammenhang dienen die Raumprogrammempfehlungen des Bildungsministeriums als Planungshilfe.

Aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen des Schulwesens sowie des Wandels pädagogischer Leitbilder und damit einhergehender Auswirkungen auf die Anforderungen an und Ausgestaltung von Schulgebäuden wurden die bisher gültigen Raumprogrammempfehlungen überarbeitet. Im Rahmen des Stadt-Umland-Wettbewerbes des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) sollen Kooperationen von Städten und ihrem Umland mit einer gemeinsamen Entwicklungsstrategie aus den EU-Struktur- und Investitionsfonds gefördert werden. Durch gegenseitige (funktionale) Ergänzung sowie die Ausschöpfung der verschiedenen Potenziale und Bündelung von Ressourcen soll ein Beitrag zu den Zielen der Sicherung einer tragfähigen Daseinsvorsorge, der wirtschaftlichen Entwicklung, der Schaffung einer intakten Umwelt sowie dem Ausbau einer bedarfsgerechten und nachhaltigen Mobilität geleistet werden. Im Zuge des Wettbewerbes wurden insgesamt 16 Strategien ausgewählt, deren Beteiligte sich um eine Förderung aus den EU-Struktur- und Investitionsfonds bemühen können. Im Bereich der Bildung können im Zuge des Stadt-Umland-Wettbewerbes modellhafte Vorhaben inklusiver Beschulung gefördert werden. Für Maßnahmen im Bildungsbereich stehen insgesamt bis zu 30 Millionen Euro zur Verfügung.

Weitere Informationen:

Raumprogrammempfehlungen

Das Bildungsministerium kann Empfehlungen über den Umfang und die Ausgestaltung der Schulgebäude und Schulanlagen (Raumprogramm) herausgeben. Im Land Brandenburg wurden keine verbindlichen Raumprogramme für den Schulbau erlassen, sondern sogenannte Raumprogrammempfehlungen für alle Schulformen erarbeitet, die den Schulträgern und Planungsbüros zur Verfügung gestellt werden.

Im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung ist es Aufgabe des Schulträgers, spezifische Raumprogramme für die jeweilige Situation vor Ort und das geplante Profil der Schule zu entwickeln. In diesem Zusammenhang dienen die Raumprogrammempfehlungen des Bildungsministeriums als Planungshilfe.

Aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen des Schulwesens sowie des Wandels pädagogischer Leitbilder und damit einhergehender Auswirkungen auf die Anforderungen an und Ausgestaltung von Schulgebäuden wurden die bisher gültigen Raumprogrammempfehlungen überarbeitet.

Zentrales Ziel der neuen Raumprogrammempfehlungen des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport ist die Schaffung eines modernen und flexiblen Planungsrahmens für den Schulbau in Brandenburg. Die neuen Raumprogrammempfehlungen wurden daher als sogenannte Musterflächenprogramme entwickelt, um bereits bei der Planung sowohl lokale als auch schulspezifische Besonderheiten und Konzepte berücksichtigen zu können und nicht erforderliche Vorfestlegungen zu vermeiden.

Es soll ermöglicht werden, dass zeitgemäße Unterrichtsmethoden, wie selbstorganisiertes Lernen in kleinen Gruppen, höhere Praxisanteile, fächer- und jahrgangsübergreifender Unterricht, Individualisierung, Ganztagsbeschulung, gemeinsames Lernen sowie das Lernen und Lehren in der digitalen Welt je nach Ausrichtung und Profilierung der Schule umgesetzt werden können. Die neuen Musterflächenprogramme verzichten daher bewusst auf Detailvorgaben und bieten den Rahmen, um den Ansprüchen moderner Didaktik gerecht zu werden.

Weitere Informationen:



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Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
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